Ein gemeinsamer Antrag zusammen mit B‘90/DIE GRÜNEN und der SPD

Die Ludwigstraße ist eine der Hauptverbindungen in die Altstadt und in die Fußgängerzone. Sie ist der Weg zwischen Plärrer bzw. Stadtgraben und dem…

Die N-ERGIE plant in Nürnberg die Errichtung einer Altholzverbrennungsanlage am Standort Sandreuth, die bereits im Stadtplanungsausschuss behandelt…

Im Jahr 2030 soll in Nürnberg die 50. Bayerische Landesgartenschau ausgerichtet werden. Diese soll explizit eine Urbane Gartenschau (UGS) sein, die…

Antrag zu den Haushaltsberatungen für 2024

Für das Haushaltsjahr 2024 stellen wir folgenden Antrag:Die Museen der Stadt Nürnberg gewähren Schülerinnen und Schülern während der Zeit der…

Aktuell plant die Technische Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm ein dringend benötigtes neues Laborgebäude am Cramer-Klett-Park zu bauen. Auf diesem…

Der Konflikt um Flächen in der Stadt sowie die Planung neuer Radschnellverbindungen ließen uns auf einen innovativen Weg stoßen, Abschnitte von…

Laut Mobilitätsbeschluss vom Januar 2021 soll der "Altstadtring für Radler" als Zielpunkt des Radvorrangrouten- und Radschnellwegenetzes bis 2026…

Die Auswirkungen des Klimawandels sind in Nürnberg nun wieder besonders stark spürbar durch häufigere Hitzetage, Dürre durch Grundwassertiefstände und…

Der Klimawandel schreitet immer schneller voran, und die Prognosen hinsichtlich Hitzetagen und Tropennächten zeigen deutlich, dass Nürnberg besonders…

Seit dem 9. Mai 2022 wird am Klinikum Nürnberg probehalber ein neuer Rahmenspeiseplan umgesetzt. Dabei werden neben der rein vegetarischen Menülinie…

In der Stadtratssitzung vom 26. Januar 2022 stellte die Referentin für Schule und Sport die Schulraumentwicklungsplanung vor. Bis 2025 werden acht…

Die ÖDP Stadtratsgruppe begrüßt die Einführung eines Nachhaltigkeitschecks für Stadtratsvorlagen des Hochbaubereiches, mit dem die Auswirkungen auf…

Trotz regelmäßiger Baumfäll-Meldungen in der Presse passiert es immer wieder, dass Bürger:innen plötzlich nur noch einen Baumstumpf und Kleinholz…

Auf der Baufläche „Tiefes Feld“, die bisher komplett landwirtschaftlich genutzt wird, werden nun Wohnungen, Park- und Grünanlagen und…

Der Nürnberger Stadtrat hat mit voller Zustimmung der ÖDP-Stadtratsgruppe beschlossen, eine Interessensbekundung für die Ausrichtung der…

Wenn Eltern sich trennen, ist die Entscheidung über das Sorgerecht oft eine knifflige Angelegenheit, bei der die Verantwortung beider Elternteile für…

Mit großem Interesse haben wir den Bericht Nr. 843 / 26.08.2021 über die Nachbarschaftsbank in der Nürnberger Südstadt (Strauchstraße 27) zur Kenntnis…

Wie alle Grünanlagen in der Stadt ist der Hummelsteiner Park ein wichtiger Erholungsort für die Menschen in der Umgebung. Durch den geringen Anteil an…

Es gibt viele Themen und Sorgen, die Eltern mit Blick auf den Herbst umtreiben. Etliche von ihnen vermissen Informationen über das…

Dringlichkeitsantrag für die Stadtratssitzung am 21. Juli 2021Wie einem Artikel auf nordbayern.de vom 8. Juli 2021 zu entnehmen ist, soll der…

Angesichts der besonderen Baumarmut der Stadt Nürnberg und der immer heißer werdenden Sommer ist es dringend geboten, dem Stadtgrün mehr Prioritäten…

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,dass in der Stadt Nürnberg jährlich 500 Bäume gepflanzt werden sollen, ist angesichts der Baumknappheit in der…

Antrag für die Stadtratssitzung am 21. April 2021 zu TOP Ö 1.1Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,der Bund Naturschutz hat den Kompromiss zum…

Am 31.08.2020 hatte die ÖDP-Stadtratsgruppe bereits einen Antrag zum Thema Funkwasserzähler mit folgenden Fragen gestellt: Ist die dauernde…

Im Februar 2020 wurden auf dem Gelände des Klinikums Nürnberg Nord bereits viele Bäume gefällt, die den Abrissarbeiten der ehemaligen Häuser 37, 38…

Sehr zum Bedauern der Nürnberger Künstler und vieler weiterer Kulturinteressierter wurde der Bau des Konzerthauses aus Kostengründen vorübergehend auf…

Die Belastung des Wohnumfelds mit elektromagnetischer Strahlung und giftigen Stoffen nimmt immer weiter zu. In manchen Fällen ist dies unvermeidlich,…

Die öffentliche Hand muss beim 5G-Mobilfunk dringend ihre Regulierungs­funktion zum Schutz der Bevölkerung wahrnehmen. Bis heute liegt keine…

Ab Januar 2021 werden die ersten Photovoltaikanlagen aus der 20-jährigen EEG-Förderung herausfallen. In den Folgejahren folgen immer mehr Anlagen. Bis…

Vor einem Jahr, am 1. August 2019 trat das Gesetzespaket zum Artenschutz in Bayern in Kraft. Dieses war mittels Volksbegehren von der ÖDP-Bayern…

Ursprünglich hatte der Stadtrat hohe Ziele für den Anteil von Bio-Lebensmitteln in städtischen Kantinen (2020: 25%) angestrebt. Im Falle des Klinikums…

Wenn man erst wenige Monate oder Jahre in Deutschland ist und beim Ausländeramt einen Termin zur Vorsprache bekommen hat, so ist man mit den aktuellen…

Die öko-soziale Gemeinwohlwirtschaft ist die Alternative zum extraktionistischen Wirtschaften, zur Plünderung des Planeten. Unser einseitig…

in etlichen Städten werden Jugendliche bereits in Form eines eigenen Entscheidungsgremiums an Fragen der Stadtentwicklung und der Jugendpolitik…

Von besorgten Bürgerinnen und Bürgern der Stadt bekamen wir den Hinweis, dass am Klinikum Nürnberg Nord drei historische Gebäude aus den 1870er Jahren…

Wir beantragen die Umwidmung der bestehenden Stellen „Team Inklusion“ im Stab Armutsprävention des Sozialamts zu Stabsstellen im Geschäftsbereich des…

Als Stadträtinnen und Stadträte können wir uns nur wünschen, dass zahlreiche Bürgerinnen und Bürger die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse…

Anders als in anderen bayerischen Großstädten enthält die Geschäftsordnung des Nürnberger Stadtrates bislang keinerlei Frist zur erstmaligen…

Angesichts der aktuellen Krisensituation erhielt ÖDP-Stadtrat Jan Gehrke Anfragen von Erzieherinnen und Erziehern zum Gesundheitsschutz in Nürnberger…

In verschiedenen Großstädten dieser Welt wurden in den vergangenen Jahren Zonen gebildet, in denen die Fahrt mit den öffentlichen Verkehrsmitteln…

Bereits nach der derzeitigen Rechtslage kann die zuständige Behörde anordnen, dass pyrotechnische Gegenstände der Kategorie 2 mit ausschließlicher…

Der Druck auf eine konsequentere und deutliche Verkehrswende in Nürnberg wächst. Die Fakten für die Notwendigkeit einer deutlichen Reduzierung des…

Zahlreiche, meist junge Menschen engagieren sich in Nürnberg im Rahmen eines Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ), eines Freiwilligen Ökologischen…

Forschung und Lehre kann die Gestaltung einer inklusiven Stadtgesellschaft erheblich unterstützen.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, In Nürnberg gibt es bereits mehrere Hochschulen mit unterschiedlichen fachlichen Schwerpunkten. Bis 2025 soll…

Nicht zuletzt durch die Fridays-for-Future-Bewegung wird immer deutlicher, dass es notwendig ist „alle Kräfte aus Politik und Bevölkerung zu bündeln,…

Offenlegung der Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) zum kreuzungsfreien Ausbau des FSW

Bereits am 03.10.2018 stellte die ÖDP den Antrag auf Offenlegung der Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) zum kreuzungsfreien Ausbau des FSW. Ursprüngl…

Im Zusammenhang mit der Klage zweier Privatparteien und des Bund Naturschutzes gegen den Planfeststellungsbeschluss zum kreuzungsfreien Ausbau des…

Im Zusammenhang mit dem geplanten Radweg an der Südseite des Hauptbahnhofes bestand ursprünglich die Gefahr, dass eine schützenswerte Weide im Delta…

Als erste bayerische Stadt hat sich Regensburg der Seenotrettungs-Initiative der Rhein-Städte Düsseldorf, Bonn und Köln angeschlossen. Diese Städte…

Am 4. Januar 2014 starb die langjährige Vorsitzende des Vereins zum Schutz des Rednitztals Annemarie Brouer. BUND-Vorsitzender Prof.Dr. Hubert Weiger…

im Zusammenhang mit dem geplanten Radweg an der Südseite des Hauptbahnhofes besteht die Gefahr, dass eine schützenswerte Weide im Delta zwischen der…

Die VAG erarbeitet im Augenblick ein verbessertes Buskonzept für den Nürnberger Süden. Das Ziel ist eine bessere Anbindung der südlichen Ortsteile an…

Seit 25 Jahren gibt es in München das so genannte Winter-Tollwood-Festival, das seither neben dem Sommer-Tollwood überregional großen Anklang findet.…

In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 13.07.2017 wurde ein Gutachtenvorschlag zur Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der…

Dringlichkeitsantrag zu TOP 4 der Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.01.2017

In dem zur Beschlussfassung vorgelegten Entwurf des Hauptverkehrsstraßennetzes im Generalverkehrsplan ist noch immer die Flughafen-Nordanbindung als…

Der Planfeststellungsbeschluss zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellweges liegt seit 28. Juni 2013 vor. Er ist derzeit vor Gericht anhängig…

Derzeit läuft das Anhörungsverfahren in Sachen „Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms“ (LEP). Weil einige im Entwurf der Staatsregierung…

Für das Jahr 2017 sind in Nürnberg erneut vier (2+2) verkaufsoffene Sonntage ge-plant. Der im Grundgesetz verankerte besondere Schutz des Sonntags als…

Seit Jahren hat Nürnberg das Problem einer zu hohen Stickstoffdioxid-Belastung. Die Messstation an der Von-der-Tann-Straße ermittelt regelmäßig eine…

Realisierung eines Projektes von Kunst im öffentlichen Raum 2021 evtl. Symposium Urbanum 2021 - Ausrichtung durch die Stadt Nürnberg Gemeinsamer Antrag mit SPD, CSU, B90/Grüne, Die Guten, FW, FDP, Piraten

Das legendäre Bildhauersymposium von 1971 Symposium Urbanum feiert im Jahre 2021 50-jähriges Jubiläum. Ein sehr guter Anlass über Kunst im…

Der zunehmende Bedarf an bezahlbarem Wohnraum und das bekannte Defizit in Nürnberg haben dazu geführt, dass auch das südliche Moorenbrunnfeld wieder…

Der Ärger über durch Stadttauben verkotete Balkone und Gebäude aber auch die Verwahrlosung vieler dieser Tiere macht es notwendig, wirksame Maßnahmen…

Die Verwaltung betont in der Vorlage zum oben angegebenen Tagesord-nungspunkt, dass das vorgelegte Maßnahmenpaket keine Vollständigkeit beanspruchen…

Gemeinsamer Antrag der ÖDP mit SPD, CSU, B90/Die Grünen, FDP, Freie Wähler, Die Guten, Piraten

MUBIKIN – die musikalische Förderung von Kindern in der Zeit vom vorletzten Kindergartenjahr bis zur zweiten Grundschulklasse – ist seit dem Start im…

Aufgrund eines Gutachtens, das der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) 2014 erstellen ließ, ist seit Jahresbeginn 2016 in den Bussen und…

Westlich von Unterbürg befinden sich naturschutzwürdige Flächen, die bislang noch nicht in das geplante Naturschutzgebiet Pegnitztal-Ost einbezogen…

Während der Sanierung  der Hallertorbrücke ab Frühjahr 2016 ist bislang geplant, den MIV auf zwei Fahrspuren abzuwickeln. Als Ersatz für die…

Der stark frequentierte Pegnitztal-Radweg (Johann-Soergel-Weg) wird durch die Querung der Flußstraße (Ludwig-Erhard-Brücke) unterbrochen.Durch den oft…

Aus der Bürgerschaft erreichte uns das dringende Anliegen, die öffentliche Anbin-dung rund um die Kleinweidenmühle zu verbessern. Gerade für ältere…

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat ein Gutachten zur „Befassungs- und Beschlusskompetenz der Kommunalvertretungen im Hinblick…

Gemeinsamer Antrag von ÖDP - Bündnis90/Die Grünen - FDP

PraktikantInnen leisten in unserer Gesellschaft wichtige Tätigkeiten. Obwohl ein Praktikum meist vorranging darauf ausgerichtet ist, dass die…

Seit Jahren haben wir in Nürnberg das Problem einer zu hohen Stickstoffdioxid-Belastung. Die Messstation an der Von-der-Tann-Straße ermittelt…

Seit dem Beschluss des Stadtrates über die Aufgaben der Frauenbeauftragten aus dem Jahr 1985 sind 30 Jahre vergangen, in denen das Frauenbüro der…

Antrag zu den Haushaltsverhandlungen am 20.11.2014 (SPD, CSU, B90Die Grünen, ÖDP, FDP, Piraten)

Der Stadtrat hat 2009 die Radverkehrsstrategie „Nürnberg steigt auf“ beschlossen und sich damit auch das Ziel gesetzt, den Radverkehrsanteil am Modal…

In der Sitzung des RWA vom 04.12.2013 wurde beschlossen, im Rahmen der Wohnungs- und Haushaltserhebung eine repräsentative Befragung zu den…

Gemeinsamer Antrag ÖDP - Bündnis 90/Die Grünen - Linke Liste

Immer wieder ist zu hören, dass die Stadt Nürnberg einen sehr restriktiven Umgang mit Menschen, die hier Schutz und Sicherheit suchen, pflegt. Es…

Antrag zu TOP 1 der Sitzung des Umweltausschusses am 17.07.2014: "Gesamtübersicht Natura 2000"

Mit der Einstufung als NATURA 2000-Gebiet werden in Nürnberg bereits wichtige FFH- und Vogelschutzgebiete zum ökologisch wertvollen und da-mit…

Nach dem tragischen Unglück auf der Großen Straße sind erste wichtige Maßnahmen umgesetzt worden, um derart verantwortungslose Rasereien an diesem Ort…

Kornburg und die südlich davon gelegenen Orte brauchen eine schnellere und effektivere ÖPNV-Anbindung zur U1. Derzeit ist der Stadtteil mit den…

Obwohl es bereits in der Ratsperiode 2008-2014 im Nürnberger Stadtrat neben den Fraktionen auch eine „Ausschussgemeinschaft“ gab, ist diese Form der…

Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des Umweltausschusses am 12. März 2014

Am 28. Februar wurden im Zuge der Baustelleneinrichtung für die Erweiterung des Bürokomplexes der Industrie- und Handelskammer (IHK) in der Waaggasse…

Nürnberg zählt bedauerlicherweise zu den Großstädten, die in Deutschland am meisten durch Lärm belastet sind. Gleichzeitig ist Nürnberg eine der…

Der für das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA vorgesehene Investorenschutz könnte erhebliche Gefahren für den Fortbestand…

Im Vorentwurf für die Freiraumgestaltung am Wöhrder See durch das Landschaftsarchitekturbüro Adler & Olesch wurde auch das Wegesystem neu konzipiert.…

Im März letzten Jahres wurde mit dem Nahverkehrsentwicklungsplan Nürnberg (NVEP) das Ergebnis eines intensiven vierjährigen Prozesses zum zukünftigen…

Der Bürgerverein Siedlungen Süd hat bereits in einem Schreiben vom 04.11.2012 den Wunsch geäußert, die Buslinien 68 und 56 so zu verknüpfen, dass von…

Alljährlich werden um die Jahreswende in den Grünanlagen der Stadt so wie auf öffentlichen Spielplätzen Feuerwerkskörper abgebrannt. Die…

Im aktuellen Flächennutzungsplan der Stadt ist das 30 Hektar große Wald-gebiet südlich der Wiener Straße (Eibacher Forst) als Vorhaltegebiet für…

Nach der Ankündigung eines Ratsbegehrens zur Frage einer möglichen Bemalung des Historischen Rathaussaales am 25. Mai sollte die Gelegenheit der…

Mit Datum vom 16.02.2012 reichte ich einen Antrag zum Vorschlag „Mehr Ökologie im Einkauf der Stadtverwaltung“ ein. Es ist verständlich, dass die …

Die VAG plant laut Presseberichten, sich aus mehreren Ticket-Verkaufsstellen im Stadtgebiet zurückzuziehen. Die Reduzierung dieses bürgernahen…

In Nürnberg wird es für finanzschwache Mitbürgerinnen und Mitbürger immer schwerer, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Wir verlieren immer mehr das…

Für das Jahr 2014 sind in Nürnberg erneut vier (2+2) verkaufsoffene Sonntage geplant. Der im Grundgesetz verankerte besondere Schutz des Sonntags als…

Wahl von berufsmäßigen Stadtratsmitgliedern für das Aufgabengebiet der Referate I, II, III, IV und VI

In der Sitzung am 23.10.2013 ist die Wahl berufsmäßiger Stadtratsmitglieder für die Aufgabengebiete der Referate I, II, III, IV und VI geplant. Der…

Nach der vor einigen Jahren gemeinsam beschlossenen Radverkehrsstrategie „Nürnberg steigt auf“ soll der Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr bis…

Im Zusammenhang mit dem von der wbg Nürnberg GmbH geplantem Neubauprojekt in der Nerzstraße 25-29 gibt es seitens der Bürgerschaft (Bürgerverein…

Antrag vom 23.07.2013 zu TOP 1 der Sitzung des Sozialausschusses am 25.07.2013:

Das derzeit oftmals als Nürnberger „Sozialticket“ bezeichnete Monatsticket für Nürnberg-Pass-Besitzer (30,80 €) liegt nach wie vor weit über dem…

Antrag vom 22.07.2013 zur Behandlung im Stadtrat bzw. im zuständigen Ausschuss:

Ein Gespräch mit der Gesamtschwerbehindertenvertretung (GSBV) ergab, dass es Probleme mit Arbeitskräften gibt, welche die normalen Anforderungen nicht…

Antrag vom 18.07.2013 zur Behandlung im Stadtrat bzw. im zuständigen Ausschuss:

Der Ärger über durch Stadttauben verkotete Balkone und Gebäude macht es not-wendig, wirksame Maßnahmen zur Bestandsregulierung der Taubenpopulation in…

Antrag vom 13.06.2013 zur Behandlung im Stadtrat:

Zur Erinnerung an die schrecklichen Morde der NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) in Nürnberg wurde im März diesen Jahres bereits eine…

Antrag vom 07.05.2013 zur Behandlung im Stadtrat:

Nach dem im Dezember 2012 vom Bundestag beschlossenen Mietrechtsänderungsgesetz wäre es nun nach einer entsprechenden Länderverordnung für eine…

Antrag vom 06.05.2013 zur Behandlung im Stadtrat:

Spätestens seit der jüngsten Bürgerversammlung in Ziegelstein wurden vermehrt Klagen aus der Bürgerschaft laut, dass die Möglichkeit der Bürger, mit…

Antrag vom 30.03.2013 zur Behandlung im Stadtrat bzw. im zuständigen Ausschuss:

Der Aufbau des digitalen TETRA-Behördenfunks in Bayern beunruhigt viele Menschen. Besonders beunruhigend ist auch das Ergebnis des…

Antrag vom 06.03.2013 zur Behandlung im Stadtrat bzw. im zuständigen Ausschuss:

"Nachhaltigkeitsmarkt" als weitere Komponente des Nürnberger ChristkindlesmarktesDurch das Engagement zahlreicher Initiativgruppen ist es gelungen, in…

Antrag vom 04.03.2013 zur Behandlung im Stadtrat bzw. im zuständigen Ausschuss:

Geschwindigkeitsbeschränkung auf der A73Auf den Autobahnabschnitten südlich des Stadtgebietes wird der stadteinwärts fließende Verkehr weiträumig…

Antrag vom 20.02.2013 zur Behandlung im Stadtrat bzw. im zuständigen Ausschuss:

Bürger-Wasserrad Katharinenmühle im Kontext der Neugestaltung des Südufers der Insel SchüttIn der Sitzung des Meinungsträgerkreises „Nördliche…

Antrag vom 05.02.2013 zur Behandlung im Stadtrat bzw. im zuständigen Ausschuss:

Petition an den Bayerischen Landtag: Festlegung für den Erhalt der kommunalen Wasserversorgung im neuen LEPDas bisher im Landesentwicklungsprogramm…

Antrag vom 29.01.2013 zur Behandlung im Stadtrat bzw. im zuständigen Ausschuss:

Runder Tisch "Neuer Konzertsaal für Nürnberg" Bei der Suche nach einem günstigen Standort für einen neuen Konzertsaal in Nürnberg sollten vor allem…

Antrag vom 07.01.2013 zur Behandlung im Stadtrat bzw. im zuständigen Ausschuss:

Öffnung des Hauptmarktes für den RadverkehrNach der jüngsten Stellungnahme von Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas zur künftigen…

In den letzten Tagen wurde parallel zur Wiener Straße entlang der bisherigen Hochspannungsleitung eine ca. sechs Meter breite und ca. 1,5 Kilometer…

Die aktuelle Lärmkarte des Umweltamts der Stadt Nürnberg weist die Laufamholzstraße im Bereich zwischen Moritzbergstraße und Winner Zeile als "hoch…

Umweltschonende Alternative zu Laubbläser

Die Laubentsorgung durch Laubbläser und -sauger sorgt im Herbst immer wieder für verschiedene Beschwerden.Selbstverständlich sollten Straßen sowie…

Dass wir als Großstadt eine besondere Verantwortung für den Klimaschutz haben, ist nichts Neues. Wie auch im privaten Bereich zeigt sich die…

Im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens zum Ausbau der Anlegestelle für Kabinenschiffe zum künftigen Personenschifffahrtshafen Nürnberg für…

Für die Bauphase des geplanten Parkhauses auf dem Gelände des Klinikums Nürnberg Süd wird die Anmietung eines so genannten "Forstparkplatzes"…

Im Immobilienteil der Nürnberger Nachrichten vom 28.07.2012 war folgendes Inserat des Tiergarten Nürnbergs zu lesen: "Der Tiergarten Nürnberg…

"Nichts wird die Chance auf ein Überleben auf der Erde so steigern, wie der Schritt zur vegetarischen Ernährung." (Albert Einstein)Seit der…

Der Bayerische Ministerrat hat in seiner Sitzung am 22.05.2012 den Entwurf der Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP-E)…

Im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau einer 110-kV-Freileitung von Falkenheim in Richtung Hafen wurde u.a. auch die Variante einer Erdverkabelung…

Die Standortentscheidung für den Neubau der Bertold-Brecht-Schule gegenüber dem Ende der Großen Straße ist gefallen. Über das Gelände verläuft eine…

Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass das neue Schwimmzentrum in Langwasser nun zügig auch am ursprünglich geplanten Standort realisiert werden kann.…

Die klassische Zielsetzung auch unserer Nürnberger Städtepartnerschaften war es bislang, "einen Beitrag zu Annäherung, Verständigung und Frieden in…

Antrag vom 16.02.2012 zur Behandlung im Stadtrat

Dass wir als Großstadt eine besondere Verantwortung für den Klimaschutz haben, ist nichts Neues. Wie auch im privaten Bereich zeigt sich die…

Mit großer Sorge sehen Eltern schulpflichtiger Kinder auf das mitunter erhebliche Gefahrenpotential auf dem Schulweg zur …

In der Diskussion um eine Gedenkstätte zur Bücherverbrennung auf dem Nürnberger Hauptmarkt sollte das schreckliche Judenpogrom im 14. Jahrhundert…

Die aktuelle Lärmkarte des Umweltamts der Stadt Nürnberg weist die Laufamholzstraße im Bereich zwischen Moritzbergstraße und Winner Zeile als "hoch…

In der Fernsehsendung "Report-München" vom 8.11.2011 wurde berichtet, dass die Fondsgesellschaft der deutschen Sparkassen Zertifikate vertreibt,…

Die "Delfin-Lagune" im Tiergarten Nürnberg besteht seit über 3 Monaten und es ist davon auszugehen, dass die Anfangsphase - insbesondere die…

In ihrem Schreiben vom 25.10.2011 wiesen die Ev. Luth. Kirchengemeinde St. Jobst und das Ev. Luth. Prodekanat Nürnberg Nord mit Nachdruck auf die…

Die Bezuschussung des Internationalen Frauencafes (500) wurde als Ko-Finanzierung einer EU-Förderung beantragt. Die Bewilligung der EU-Förderung wurde…

Die derzeit geltende Wiederbesetzungssperre bei städtischen Dienststellen führt nicht selten zu einer enormen Mehrbelastung für das jeweilige…

Shared Space als verkehrsplanerisches Instrument, mit dem der vom Verkehr dominierte öffentliche Straßenraum lebenswerter, sicherer aber auch im…

Nachdem an verschiedenen Stellen in Europa, u.a. auch in den Alpen rund um den Großglockner, Wettbewerbe für Elektroautos stattgefunden haben und sich…

Seit langem wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern bemängelt, dass es keine direkte oberirdische Fußgängerquerung vom Hauptbahnhof in die Altstadt…

Die Zukunft einer krisensicheren Versorgung mit Energie erfordert einen Umbau der Energieversorgung weg von zentralen Großkraftwerken und hin zu…

Der Tagespresse war zu entnehmen, dass im Osten des Nürnberger Flughafens eine Belastung mit perfluorierten Tensiden (PFT) festgestellt wurde. Laut…

In der Sitzung des Sozialausschusses vom 17.03.2011 legte die Verwaltung einen ausführlichen Bericht über die "Bedarfsermittlung nach Art. 69 AGSG zur…

Zur Behandlung im Stadtrat stelle ich folgenden Antrag und bitte um getrennte Abstimmung zu den Punkten 1 und 2: 1. Es wird eine Satzung zur Regelung…

Nach den schweren Reaktorkatastrophen in Japan fragen auch Nürnberger Bürgerinnen und Bürger nach den geplanten Schutz- und Vorsorgemaßnahmen für den…

Die jüngste Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hat zu Tage gebracht, dass jeder achte Leiharbeiter auf zusätzliche Aufstockung von Hartz…

Seit Oktober 2009 fordert die Kampagne "Steuer gegen Armut" mit einem Offenen Brief an die Bundesregierung die Einführung einer…

Seit Dezember 2010 ist die öffentliche Hand nach einer EG-Richtlinie verpflichtet, beim Erwerb von Automobilen den Energieverbrauch und…

In Hamburg wurde versuchsweise ein 500 Meter langer Straßenabschnitt mit nahezu vollständig recyceltem Asphalt überzogen. Das ist ökologisch höchst…

Der Haltepunkt "Am Wegfeld" wird wochentags von zahlreichen Schulkindern als Einstieg in die Linie 28, 29 und 30 bzw. 31 genutzt, um nach Thon und von…

Antrag vom 29.11.2010 zur Behandlung im Verkehrsausschuss

Das neue Winterdienstkonzept möchte durch eine Konzentration auf wichtige Routen mehr Verlässlichkeit bieten. Dazu braucht es aber auch eine…

1. Es wird eine Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen über Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Stadt Nürnberg…

Der Stadtrat bzw. der zuständige Ausschuss möge die folgende Resolution beschließen: "Die Stadt Nürnberg appelliert an die Bundeskanzlerin, an den…

Die jüngsten Kostenberechnungen für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs gehen mittlerweile von 390.000.000 € Gesamtkosten (Preisstand…

Die DB Netz AG plant im Zuge eines Gleis- und Bahnsteigumbaus im Bahnhof Nürnberg-Stein (Südwestpark) den Rückbau und die Abkopplung des Gleises 8216…

Zur Behandlung im Stadtrat bzw. im zuständigen Ausschuss stelle ich für die ÖDP folgenden Antrag: Die Stadt Nürnberg appelliert an den Bundestag und…

Mit zunehmender Besorgnis ist derzeit die Verbreitung einer nicht einheimischen schnellwachsenden Pflanze zu beobachten, die sich entlang des…

Die Stadtspitze und der Aufsichtsrat der Städtischen Werke Nürnberg GmbH (StWN) appelliert an die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag alle…

Nach Großbritannien, Belgien, Österreich, Schweden, den USA und Australien gibt es seit 2009 nun auch für Kommunen in Deutschland die Möglichkeit,…

In den letzten Wochen gingen zahlreiche Beschwerden ein bezüglich des zum Teil mangelhaften Räum- und Streudienstes auf öffentlichen Radwegen. Zum…

Kein Tropenholz für Nürnberger Parkbänke Im Umweltausschuss wurde in der Sitzung vom 07.10.2009 auf Antrag von ÖDP und CSU die geplante Verwendung von…

Das neue Winterdienstkonzept möchte durch eine Konzentration auf wichtige Routen mehr Verlässlichkeit bieten. Dazu braucht es aber auch eine…

Nürnberg regt offiziellen Beitritt der Metropolregion zur "Global-Marshall-Plan-Initiative" an Der Ältestenrat hat in seiner Sitzung am 19. Februar…

Verzicht auf Tropenholz Im Umweltausschuss wurden wir in der Sitzung vom 22.04.2009 darüber informiert, dass das FSC-zertifizierte Holz garantiert aus…

Erweiterte Eintragungszeiten bei Volksbegehren Zur Behandlung im zuständigen Gremium stelle ich folgenden Antrag: Bei Volksbegehren werden in Nürnberg…

Aufbau einer Infrastruktur für Elektromobilität Zur Behandlung im zuständigen Ausschuss stelle ich folgenden Antrag: 1. Die Verwaltung prüft die…

Zweiter Jugendunterstand für Langwasser - Prüfung alternativer Standorte Am 1. Juli begutachtete eine Gruppe mit VertreterInnen aus der…

Zweiter Jugendunterstand für Langwasser Seit ca. zwei Jahren laufen die Planungen für einen zweiten Jugendunterstand in Langwasser, nachdem sich der…

Antrag vom 09.06. 2009 zur Behandlung im zuständigen Ausschuss:

Bebauung des Elisabeth-Selbert-Platzes Antrag: Die Verwaltung legt ein Konzept für die Bebauung des Elisabeth-Selbert-Platzes vor. Der dringend…

Antrag vom 02.06. 2009 zur Behandlung im zuständigen Ausschuss:

Radfahrerlaubnis für den Hauptmarkt Antrag: Die Stadt Nürnberg erlaubt zukünftig das Fahrradfahren auf dem Nürnberger Hauptmarkt. Dabei denken wir…

Neue Grünflächengestaltung an der Bus-Endhaltestelle "Kriegsopfersiedlung" (Kreuzung Marktäcker/Raiffeisenerstraße) Antrag: Die Verwaltung wird…

Antrag vom 12.03.2009 zur Behandlung im Umweltausschuss:

Städtische Baumpflegemaßnahmen - Rechtliche Rahmenbedingungen Die Problematik der geplanten "Generalsanierung" des Colleggartens zeigte, dass die…

Haltestelle N.-Fischbach an der neuen S-Bahn nach Neumarkt Für die geplante S-Bahn nach Neumarkt ist bislang kein Halt in N.-Fischbach vorgesehen.…

Konsequent und zukunftsorientiert: "Tag der emissionsfreien Mobilität" Bezugnehmend auf den Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.02.2009 und meinen…

Barrierefreiheit an S-Bahn-Stationen "N-Ostring" und "Röthenbach" Vor Jahren wurde im sog. "S-Bahn-Ergänzungsnetz Nürnberg" u.a. die Nachrüstung der…

Behindertengerechte Infrastruktur in städtischen Schulen Immer wieder häufen sich Klagen von Eltern behinderter Kinder, dass die Infrastruktur in…

Nürnberg soll gentechnikanbaufreie Zone werden Zur Behandlung im Stadtrat stelle ich folgenden Antrag: Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadt nützt…

Teilnahme am Bundeswettbewerb "Emissionsfreie Mobilität in Kommunen" Für die Sitzung des Umweltausschusses am 3.12.2008 stelle ich folgenden…

Neue Situation für Tagesmütter/-väter in Nürnberg In Nürnberg ist bislang geplant das Betreuungsangebot für Kinder unter 3 Jahren durch Tagespflege…

Sperrung der Brücke am Schweinauer Buck für den Radverkehr Nachdem die Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die Südwest-Tangente und den…

Wendeschleife Pillenreuth / Buslinie 66 Seit längerer Zeit gibt es immer wieder Beschwerden aus den Reihen der Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil…

Zu TOP 2 d. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.10.2008:Verkleinerung der lichten Weite der Unterführung am ehemaligen Bahnhof LangwasserDurch…

Wasserregulierung beim Schildkrötenbrunnen in der Straße der Kinderrechte Der sogenannte Schildkrötenbrunnen in der Straße der Menschenrechte…

Familienfreundliche Öffnungszeiten der Nürnberger Freibäder in den Ferien Die Nürnberger Freibäder erfreuen sich einer sehr großen Akzeptanz und sind…

Delfintherapie im Nürnberger Delfinarium (Betr.: Sitzung des Kulturausschusses am 11.07.2008) Für die Sitzung des Kulturausschusses am 11.07.…

Anfragen zum Bau der Delfin-Lagune im Nürnberger Tiergarten Welche finanziellen Belastungen bringt der geplante Bau der Delfin-Lagune für den…

Antrag vom 12.06.2008 zur Behandlung im Stadtrat

Fußgängerbrücke Groß-Strehlitzer Straße Seit Herbst 2007 ist die Fußgängerbrücke an der Groß-Strehlitzer Straße "wegen Rutschgefahr" gesperrt. Die…

Antrag vom 12.06.2008 zur Behandlung im Stadtrat

Seit Jahren gibt es zahlreiche Klagen über die fehlende Fahrradwegverbindung zwischen Langwasser und Zerzabelshof bzw. Mögeldorf (Tiergarten etc.).…