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Antrag / Anfrage / Rede

Sozialwohnungsbau und Gentrifizierung in Nürnberg

In Nürnberg wird es für finanzschwache Mitbürgerinnen und Mitbürger immer schwerer, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Wir verlieren immer mehr das untere Mietsegment. Die Wohnungssuche gerade im innerstädtischen Bereich ist auch aufgrund einer großen Anzahl von Mieterhöhungen nicht mehr nur für Geringver-diener schwierig. In manchen Quartieren wird bereits von „Gentrifizierung“ durch aufgewertete Wohnungen gesprochen. Entsprechende überprüfbare Fakten liegen dafür derzeit aber nicht vor.
Der Deutsche Mieterbund Nürnberg und Umgebung e.V. regt daher an, „Maßnah-men zu ergreifen, um derartige Tendenzen zu erkennen und gegebenenfalls recht-zeitig die entsprechenden politischen Maßnahmen umsetzen zu können“. Es wäre wichtig, Verdrängungsprozesse infolge von unverhältnismäßiger „Aufwertung“ und Mietpreissteigerung zu erkennen.
Deshalb stelle ich für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) zur Behandlung im Stadtrat folgenden

ANTRAG:

Die Verwaltung überprüft in einem Vergleich zwischen den einzelnen Stadtteilen bzw. statistischen Bezirken folgende Sachfragen und wertet sie im Bezug auf die Gentrifizierungs-Problematik entsprechend aus:

1. Wo gibt es überdurchschnittlich hohe Mietsteigerungen? (Vgl. Erhebungen zum Mietspiegel 2012)
2. Wo finden vergleichsweise viele Wohnungsumwandlungen statt?
3. In welchen Stadtteilen findet eine überdurchschnittliche Migration bzw. Fluktuation statt?
4. In welchen Stadtteilen gibt es überdurchschnittlich viele Bauanträge für Modernisierungsmaßnahmen.
5. Wie entwickelte sich in den letzten Jahrzehnten der Sozialwohnungsbau in den einzelnen Stadtteilen Nürnbergs? 
6. Welche Maßnahmen empfiehlt die Verwaltung, um einer Gentrifizierung in einzelnen Quartieren entgegen zu wirken?

Thomas Schrollinger
Stadtrat der ÖDP