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Stickstoffdioxidbelastung in Nürnberg

Seit Jahren hat Nürnberg das Problem einer zu hohen Stickstoffdioxid-Belastung. Die Messstation an der Von-der-Tann-Straße ermittelt regelmäßig eine zum Teil deutliche Überschreitung des EU-Grenzwerts von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter. Nürnberg steht deshalb auch im Rahmen des laufenden Verfahrens der EU-Kommission unter Druck, endlich wirksamere Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffe einzuleiten als die, die bisher im aktuellen Luftreinhalteplan der Stadt vorgesehen sind. Es ist zu erwarten, dass dem Antrag auf Fristverlängerung bis 2020 zur Umsetzung beschränkender Maßnahmen wohl nicht entsprochen wird.

Im Zusammenhang mit dem geplanten kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs (FSW) ist zudem damit zu rechnen, dass sich sowohl während der jahrelangen Bauphase durch Emissionen  schwerer Baumaschinen aber auch nach der Fertigstellung durch bis 2030 prognostizierte deutliche Verkehrszuwächse die Schadstoffbelastung noch verschärfen wird. Der Ausbau des FSW ist aus unserer Sicht keine Maßnahme zur Luftreinhaltung. Abgase, die aus einem Tunnel unter hohem Druck hervorgestoßen und so fein in der Atmosphäre verteilt werden, dass sie nicht mehr nachweisbar sind, werden unsere Luft und damit unsere Gesundheit gerade nach dem Ausbau deutlich mehr belasten.

Deshalb stelle ich für die ÖDP zur Behandlung im Stadtrat bzw. zuständigen Ausschuss folgenden

ANTRAG:

1. Die Stadt Nürnberg beantragt die Streichung des kreuzungsfreien FSW-Ausbaus aus dem Maßnahmenkatalog zur Luftreinhaltung.

2. Die Verwaltung prüft die Einführung eines detaillierten Messsystems auf der Basis eines Luftqualitätsmonitorings mit hoher Sensorendichte
(vgl. http://projectbreeze.eu/de/luftqualitaetsmonitoring-fuer-staedte/)

3. Die Verwaltung berichtet über

a) mögliche Szenarien und Konsequenzen der Einführung einer „blauen Umweltplakette“ in Nürnberg.

b) weitere vorgesehenen Maßnahmen, die die Überschreitung der zulässigen Stickstoffdi-oxidwerte in Nürnberg verhindern sollen?   

c) zu erwartende Konsequenzen für die Stadt Nürnberg für den Fall, dass die Einhaltung des EU-Grenzwertes in Nürnberg mittelfristig nicht gelingen sollte?

 

Thomas Schrollinger
Stadtrat der ÖDP