Übersicht mit bis zu 1000 Stadtratsanträgen der ÖDP Nürnberg
Überarbeitung des Flächennutzungsplans
Die Auswirkungen des Klimawandels sind in Nürnberg nun wieder besonders stark spürbar durch häufigere Hitzetage, Dürre durch Grundwassertiefstände und…
Klimaschutzmaßnahmen und Hitzeschutz für die südwestliche Innenstadt
Der Klimawandel schreitet immer schneller voran, und die Prognosen hinsichtlich Hitzetagen und Tropennächten zeigen deutlich, dass Nürnberg besonders…
Evaluation „Änderung Rahmenspeiseplan am Klinikum“ / Übertragbarkeit auf andere städtische Kantinen
Seit dem 9. Mai 2022 wird am Klinikum Nürnberg probehalber ein neuer Rahmenspeiseplan umgesetzt. Dabei werden neben der rein vegetarischen Menülinie…
Schulgärten mitdenken
In der Stadtratssitzung vom 26. Januar 2022 stellte die Referentin für Schule und Sport die Schulraumentwicklungsplanung vor. Bis 2025 werden acht…
Umsetzung Klimafahrplan bei der Stadtverwaltung Nürnberg, Prüfung aller Vorlagen des Hochbaubereiches hinsichtlich Auswirkungen auf den Klimaschutz - Nachhaltigkeitscheck
Die ÖDP Stadtratsgruppe begrüßt die Einführung eines Nachhaltigkeitschecks für Stadtratsvorlagen des Hochbaubereiches, mit dem die Auswirkungen auf…
Öffentliches Online-Straßenbaumkataster
Trotz regelmäßiger Baumfäll-Meldungen in der Presse passiert es immer wieder, dass Bürger:innen plötzlich nur noch einen Baumstumpf und Kleinholz…
Weltackerprojekt
Auf der Baufläche „Tiefes Feld“, die bisher komplett landwirtschaftlich genutzt wird, werden nun Wohnungen, Park- und Grünanlagen und…
Landesgartenschau-Bewerbung 2030
Der Nürnberger Stadtrat hat mit voller Zustimmung der ÖDP-Stadtratsgruppe beschlossen, eine Interessensbekundung für die Ausrichtung der…
Wechselmodell
Wenn Eltern sich trennen, ist die Entscheidung über das Sorgerecht oft eine knifflige Angelegenheit, bei der die Verantwortung beider Elternteile für…
Möglichkeitsräume
Mit großem Interesse haben wir den Bericht Nr. 843 / 26.08.2021 über die Nachbarschaftsbank in der Nürnberger Südstadt (Strauchstraße 27) zur Kenntnis…
Hummelsteiner Park
Wie alle Grünanlagen in der Stadt ist der Hummelsteiner Park ein wichtiger Erholungsort für die Menschen in der Umgebung. Durch den geringen Anteil an…
Corona-Infos auf der Homepage der Stadt Nürnberg
Es gibt viele Themen und Sorgen, die Eltern mit Blick auf den Herbst umtreiben. Etliche von ihnen vermissen Informationen über das…
Errichtung einer Behelfsbrücke am Ostbahnhof
Dringlichkeitsantrag für die Stadtratssitzung am 21. Juli 2021Wie einem Artikel auf nordbayern.de vom 8. Juli 2021 zu entnehmen ist, soll der…
Anfrage zu Fällgenehmigungen
Angesichts der besonderen Baumarmut der Stadt Nürnberg und der immer heißer werdenden Sommer ist es dringend geboten, dem Stadtgrün mehr Prioritäten…
Mehr Schutz für Straßenbäume
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,dass in der Stadt Nürnberg jährlich 500 Bäume gepflanzt werden sollen, ist angesichts der Baumknappheit in der…
Frankenschnellweg: Planungen stoppen – Lärmschutz umsetzen – Alternativen erarbeiten
Antrag für die Stadtratssitzung am 21. April 2021 zu TOP Ö 1.1Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,der Bund Naturschutz hat den Kompromiss zum…
Vermeidung von Elektroschrott
Am 31.08.2020 hatte die ÖDP-Stadtratsgruppe bereits einen Antrag zum Thema Funkwasserzähler mit folgenden Fragen gestellt: Ist die dauernde…
Übrige Bäume auf dem Gelände des Klinikums Nord
Im Februar 2020 wurden auf dem Gelände des Klinikums Nürnberg Nord bereits viele Bäume gefällt, die den Abrissarbeiten der ehemaligen Häuser 37, 38…
Konzertsaal im Innenhof der Kongresshalle
Sehr zum Bedauern der Nürnberger Künstler und vieler weiterer Kulturinteressierter wurde der Bau des Konzerthauses aus Kostengründen vorübergehend auf…
Vermeidung des Einbaus gesundheitsschädlicher und ökologisch bedenklicher Wasserzähler
Die Belastung des Wohnumfelds mit elektromagnetischer Strahlung und giftigen Stoffen nimmt immer weiter zu. In manchen Fällen ist dies unvermeidlich,…
5G-Mobilfunkstandard
Die öffentliche Hand muss beim 5G-Mobilfunk dringend ihre Regulierungsfunktion zum Schutz der Bevölkerung wahrnehmen. Bis heute liegt keine…
Weiterbetrieb von Photovoltaik-Anlagen nach dem EEG-Förderende
Ab Januar 2021 werden die ersten Photovoltaikanlagen aus der 20-jährigen EEG-Förderung herausfallen. In den Folgejahren folgen immer mehr Anlagen. Bis…
Bericht über Gesamtkonzept Artenschutz
Vor einem Jahr, am 1. August 2019 trat das Gesetzespaket zum Artenschutz in Bayern in Kraft. Dieses war mittels Volksbegehren von der ÖDP-Bayern…
Umsetzung der DGE-Empfehlungen am Klinikum und im NürnbergStift
Ursprünglich hatte der Stadtrat hohe Ziele für den Anteil von Bio-Lebensmitteln in städtischen Kantinen (2020: 25%) angestrebt. Im Falle des Klinikums…
Gemeinwohlwirtschaft
Die öko-soziale Gemeinwohlwirtschaft ist die Alternative zum extraktionistischen Wirtschaften, zur Plünderung des Planeten. Unser einseitig…
Jugend-Stadtrat Nürnberg
in etlichen Städten werden Jugendliche bereits in Form eines eigenen Entscheidungsgremiums an Fragen der Stadtentwicklung und der Jugendpolitik…
Historische Gebäude und Bäume auf dem Gelände des Klinikums Nord
Von besorgten Bürgerinnen und Bürgern der Stadt bekamen wir den Hinweis, dass am Klinikum Nürnberg Nord drei historische Gebäude aus den 1870er Jahren…
Inklusion wird Chefsache
Wir beantragen die Umwidmung der bestehenden Stellen „Team Inklusion“ im Stab Armutsprävention des Sozialamts zu Stabsstellen im Geschäftsbereich des…
Bürgerfreundliche Stadtratsunterlagen
Als Stadträtinnen und Stadträte können wir uns nur wünschen, dass zahlreiche Bürgerinnen und Bürger die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse…
Bearbeitungszeit für Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder
Anders als in anderen bayerischen Großstädten enthält die Geschäftsordnung des Nürnberger Stadtrates bislang keinerlei Frist zur erstmaligen…
ÖDP-Anfragen zum Gesundheitsschutz für Mitarbeitende in städtischen Kindertageseinrichtungen
Angesichts der aktuellen Krisensituation erhielt ÖDP-Stadtrat Jan Gehrke Anfragen von Erzieherinnen und Erziehern zum Gesundheitsschutz in Nürnberger…
Freifahr-Zone für die Nürnberger Altstadt
In verschiedenen Großstädten dieser Welt wurden in den vergangenen Jahren Zonen gebildet, in denen die Fahrt mit den öffentlichen Verkehrsmitteln…
Verbot von Böllern mit Knallwirkung zum Jahreswechsel
Bereits nach der derzeitigen Rechtslage kann die zuständige Behörde anordnen, dass pyrotechnische Gegenstände der Kategorie 2 mit ausschließlicher…
Verkehrswende konkret: Erweiterung der Fußgängerzone in der Altstadt
Der Druck auf eine konsequentere und deutliche Verkehrswende in Nürnberg wächst. Die Fakten für die Notwendigkeit einer deutlichen Reduzierung des…
Freie Fahrt für Freiwillige - kostenloser ÖPNV für Freiwilligendienste im Stadtgebiet Nürnberg
Zahlreiche, meist junge Menschen engagieren sich in Nürnberg im Rahmen eines Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ), eines Freiwilligen Ökologischen…
Forschung an Nürnberger Hochschulen zu Technologien und zu Pädagogik im Zusammenhang mit Inklusion
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, In Nürnberg gibt es bereits mehrere Hochschulen mit unterschiedlichen fachlichen Schwerpunkten. Bis 2025 soll…
Klimanotstand (auch) in Nürnberg
Nicht zuletzt durch die Fridays-for-Future-Bewegung wird immer deutlicher, dass es notwendig ist „alle Kräfte aus Politik und Bevölkerung zu bündeln,…
DRINGLICHKEITSANTRAG zur Sitzung des WA SÖR am 20.02.2019
Bereits am 03.10.2018 stellte die ÖDP den Antrag auf Offenlegung der Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) zum kreuzungsfreien Ausbau des FSW. Ursprüngl…
Offenlegung der Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) zum kreuzungsfreien Ausbau des FSW
Im Zusammenhang mit der Klage zweier Privatparteien und des Bund Naturschutzes gegen den Planfeststellungsbeschluss zum kreuzungsfreien Ausbau des…
Ausweisung einer Trauerweide zum Naturdenkmal
Im Zusammenhang mit dem geplanten Radweg an der Südseite des Hauptbahnhofes bestand ursprünglich die Gefahr, dass eine schützenswerte Weide im Delta…
Seenotrettung: Nürnberg wird initiativ
Als erste bayerische Stadt hat sich Regensburg der Seenotrettungs-Initiative der Rhein-Städte Düsseldorf, Bonn und Köln angeschlossen. Diese Städte…
Widmung "Annemarie-Brouer-Weg" im Rednitztal
Am 4. Januar 2014 starb die langjährige Vorsitzende des Vereins zum Schutz des Rednitztals Annemarie Brouer. BUND-Vorsitzender Prof.Dr. Hubert Weiger…
Baumschutz im Zuge des Radwegebaus südlich des Hauptbahnhofes
im Zusammenhang mit dem geplanten Radweg an der Südseite des Hauptbahnhofes besteht die Gefahr, dass eine schützenswerte Weide im Delta zwischen der…
Verlegung der Endhaltestelle der Busline 51 von Kornburg Schleife auf den Parkplatz der Nahversorger Edeka/Aldi südlich der Autobahn A6
Die VAG erarbeitet im Augenblick ein verbessertes Buskonzept für den Nürnberger Süden. Das Ziel ist eine bessere Anbindung der südlichen Ortsteile an…
"Tollwood" für Nürnberg
Seit 25 Jahren gibt es in München das so genannte Winter-Tollwood-Festival, das seither neben dem Sommer-Tollwood überregional großen Anklang findet.…
Antrag zu TOP 10a der Stadtratssitzung am 26.07.2017: Auflagen des Referats V – Hier: Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Nürnberg (KitaS)
In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 13.07.2017 wurde ein Gutachtenvorschlag zur Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der…
Überarbeitung des Generalverkehrsplans - Hauptverkehrsstraßennetz
In dem zur Beschlussfassung vorgelegten Entwurf des Hauptverkehrsstraßennetzes im Generalverkehrsplan ist noch immer die Flughafen-Nordanbindung als…
Geplanter Ausbau des Frankenschnellwegs
Der Planfeststellungsbeschluss zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellweges liegt seit 28. Juni 2013 vor. Er ist derzeit vor Gericht anhängig…
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms
Derzeit läuft das Anhörungsverfahren in Sachen „Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms“ (LEP). Weil einige im Entwurf der Staatsregierung…
Verkaufsoffene Sonntage in Nürnberg
Für das Jahr 2017 sind in Nürnberg erneut vier (2+2) verkaufsoffene Sonntage ge-plant. Der im Grundgesetz verankerte besondere Schutz des Sonntags als…
Stickstoffdioxidbelastung in Nürnberg
Seit Jahren hat Nürnberg das Problem einer zu hohen Stickstoffdioxid-Belastung. Die Messstation an der Von-der-Tann-Straße ermittelt regelmäßig eine…
Kunst im öffentlichen Raum
Das legendäre Bildhauersymposium von 1971 Symposium Urbanum feiert im Jahre 2021 50-jähriges Jubiläum. Ein sehr guter Anlass über Kunst im…
Südliches Moorenbrunnfeld als Freifläche erhalten
Der zunehmende Bedarf an bezahlbarem Wohnraum und das bekannte Defizit in Nürnberg haben dazu geführt, dass auch das südliche Moorenbrunnfeld wieder…
Bestandsregulierung der Stadttaubenpopulation in Nürnberg
Der Ärger über durch Stadttauben verkotete Balkone und Gebäude aber auch die Verwahrlosung vieler dieser Tiere macht es notwendig, wirksame Maßnahmen…
Maßnahmenpaket „Integration von Flüchtlingen“: Vermittlung von Meinungs- und Religionsfreiheit - Antrag zu TOP 1 Stadtrat 17.02.2016
Die Verwaltung betont in der Vorlage zum oben angegebenen Tagesord-nungspunkt, dass das vorgelegte Maßnahmenpaket keine Vollständigkeit beanspruchen…
Perspektive MUBIKIN
MUBIKIN – die musikalische Förderung von Kindern in der Zeit vom vorletzten Kindergartenjahr bis zur zweiten Grundschulklasse – ist seit dem Start im…
E-Scooter in VAG-Bussen und Straßenbahnen
Aufgrund eines Gutachtens, das der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) 2014 erstellen ließ, ist seit Jahresbeginn 2016 in den Bussen und…
Einbeziehung des Eichen-Erlenwaldes westlich Unterbürg in das geplante Naturschutzgebiet Pegnitztal-Ost
Westlich von Unterbürg befinden sich naturschutzwürdige Flächen, die bislang noch nicht in das geplante Naturschutzgebiet Pegnitztal-Ost einbezogen…
Sanierung Hallertorbrücke: Vorrang für ÖPNV während der Bauphase
Während der Sanierung der Hallertorbrücke ab Frühjahr 2016 ist bislang geplant, den MIV auf zwei Fahrspuren abzuwickeln. Als Ersatz für die…
Sichere Querung des Pegnitztal-Radweges an der Flußstraße
Der stark frequentierte Pegnitztal-Radweg (Johann-Soergel-Weg) wird durch die Querung der Flußstraße (Ludwig-Erhard-Brücke) unterbrochen.Durch den oft…
Bessere Busanbindung für Kleinweidenmühle (Wohnstift Hallerwiese, Erler-Klinik, Wilhelm-Löhe-Gesamtschule)
Aus der Bürgerschaft erreichte uns das dringende Anliegen, die öffentliche Anbin-dung rund um die Kleinweidenmühle zu verbessern. Gerade für ältere…
Beschränkung der „Befassungs- und Beschlusskompetenz der Kommunalvertretungen im Hinblick auf internationale Freihandelsabkommen“
Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat ein Gutachten zur „Befassungs- und Beschlusskompetenz der Kommunalvertretungen im Hinblick…
Betreuung von Praktika bei der Stadt Nürnberg
PraktikantInnen leisten in unserer Gesellschaft wichtige Tätigkeiten. Obwohl ein Praktikum meist vorranging darauf ausgerichtet ist, dass die…
Wirksame Maßnahmen gegen Stickstoffdioxidbelastung
Seit Jahren haben wir in Nürnberg das Problem einer zu hohen Stickstoffdioxid-Belastung. Die Messstation an der Von-der-Tann-Straße ermittelt…
Männlicher Ansprechpartner im Gleichstellungsbüro
Seit dem Beschluss des Stadtrates über die Aufgaben der Frauenbeauftragten aus dem Jahr 1985 sind 30 Jahre vergangen, in denen das Frauenbüro der…
Nürnberg steigt auf - Runder Tisch Radverkehr zur Radverkehrsplanung
Der Stadtrat hat 2009 die Radverkehrsstrategie „Nürnberg steigt auf“ beschlossen und sich damit auch das Ziel gesetzt, den Radverkehrsanteil am Modal…
Verkaufsoffene Sonntage in Nürnberg
In der Sitzung des RWA vom 04.12.2013 wurde beschlossen, im Rahmen der Wohnungs- und Haushaltserhebung eine repräsentative Befragung zu den…
Flüchtlingsprotest Nürnberg - Handlungsspielraum der Stadt ausnutzen
Immer wieder ist zu hören, dass die Stadt Nürnberg einen sehr restriktiven Umgang mit Menschen, die hier Schutz und Sicherheit suchen, pflegt. Es…
Moorenbrunnfeld und Ziegellach als Natura 2000-Gebiete
Mit der Einstufung als NATURA 2000-Gebiet werden in Nürnberg bereits wichtige FFH- und Vogelschutzgebiete zum ökologisch wertvollen und da-mit…
Sicherheit für Skater, Radfahrer und Fußgänger im Volkspark Dutzendteich
Nach dem tragischen Unglück auf der Großen Straße sind erste wichtige Maßnahmen umgesetzt worden, um derart verantwortungslose Rasereien an diesem Ort…
Direkte Busverbindung Kornburg-Bauernfeindstraße
Kornburg und die südlich davon gelegenen Orte brauchen eine schnellere und effektivere ÖPNV-Anbindung zur U1. Derzeit ist der Stadtteil mit den…
Neufassung der Stadtratsgeschäftsordnung
Obwohl es bereits in der Ratsperiode 2008-2014 im Nürnberger Stadtrat neben den Fraktionen auch eine „Ausschussgemeinschaft“ gab, ist diese Form der…
Baumfällungen in der Waaggasse
Am 28. Februar wurden im Zuge der Baustelleneinrichtung für die Erweiterung des Bürokomplexes der Industrie- und Handelskammer (IHK) in der Waaggasse…
Nachtflugverbot am Nürnberger Flughafen
Nürnberg zählt bedauerlicherweise zu den Großstädten, die in Deutschland am meisten durch Lärm belastet sind. Gleichzeitig ist Nürnberg eine der…
EU/USA-Freihandelsabkommen und kommunale Interessen
Der für das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA vorgesehene Investorenschutz könnte erhebliche Gefahren für den Fortbestand…
Verbesserung der Rad- und Fußwege am Wöhrder See
Im Vorentwurf für die Freiraumgestaltung am Wöhrder See durch das Landschaftsarchitekturbüro Adler & Olesch wurde auch das Wegesystem neu konzipiert.…
Umsetzung des Nahverkehrsentwicklungsplanes Nürnberg
Im März letzten Jahres wurde mit dem Nahverkehrsentwicklungsplan Nürnberg (NVEP) das Ergebnis eines intensiven vierjährigen Prozesses zum zukünftigen…
Verknüpfung der Linien 68 und 56
Der Bürgerverein Siedlungen Süd hat bereits in einem Schreiben vom 04.11.2012 den Wunsch geäußert, die Buslinien 68 und 56 so zu verknüpfen, dass von…
Abbrennen von Feuerwerkskörpern in Grünanlagen und auf Spielplätzen
Alljährlich werden um die Jahreswende in den Grünanlagen der Stadt so wie auf öffentlichen Spielplätzen Feuerwerkskörper abgebrannt. Die…
Eibacher Forst als Bannwald im Flächennutzungsplan
Im aktuellen Flächennutzungsplan der Stadt ist das 30 Hektar große Wald-gebiet südlich der Wiener Straße (Eibacher Forst) als Vorhaltegebiet für…
Ratsbegehren zur Altstadt-Tram
Nach der Ankündigung eines Ratsbegehrens zur Frage einer möglichen Bemalung des Historischen Rathaussaales am 25. Mai sollte die Gelegenheit der…
Antragsbehandlung: "Mehr Ökologie im Einkauf der Stadtverwaltung"
Mit Datum vom 16.02.2012 reichte ich einen Antrag zum Vorschlag „Mehr Ökologie im Einkauf der Stadtverwaltung“ ein. Es ist verständlich, dass die …
Verkaufsstellen für VGN-Fahrkarten
Die VAG plant laut Presseberichten, sich aus mehreren Ticket-Verkaufsstellen im Stadtgebiet zurückzuziehen. Die Reduzierung dieses bürgernahen…
Sozialwohnungsbau und Gentrifizierung in Nürnberg
In Nürnberg wird es für finanzschwache Mitbürgerinnen und Mitbürger immer schwerer, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Wir verlieren immer mehr das…
Verkaufsoffene Sonntage in Nürnberg
Für das Jahr 2014 sind in Nürnberg erneut vier (2+2) verkaufsoffene Sonntage geplant. Der im Grundgesetz verankerte besondere Schutz des Sonntags als…
Antrag zu den TOPs 1-5 der Stadtratssitzung am 23.10.2013
In der Sitzung am 23.10.2013 ist die Wahl berufsmäßiger Stadtratsmitglieder für die Aufgabengebiete der Referate I, II, III, IV und VI geplant. Der…
Haushaltsberatungen: Radwegebauetat
Nach der vor einigen Jahren gemeinsam beschlossenen Radverkehrsstrategie „Nürnberg steigt auf“ soll der Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr bis…
Wohnhaus-Neubau der wbg in der Nerzstraße 25-29
Im Zusammenhang mit dem von der wbg Nürnberg GmbH geplantem Neubauprojekt in der Nerzstraße 25-29 gibt es seitens der Bürgerschaft (Bürgerverein…
Monatsmarke für Nürnberg-Pass-Besitzer
Das derzeit oftmals als Nürnberger „Sozialticket“ bezeichnete Monatsticket für Nürnberg-Pass-Besitzer (30,80 €) liegt nach wie vor weit über dem…
Runder Tisch für Probleme im Behindertenbereich der Stadt Nürnberg
Ein Gespräch mit der Gesamtschwerbehindertenvertretung (GSBV) ergab, dass es Probleme mit Arbeitskräften gibt, welche die normalen Anforderungen nicht…
Bestandsregulierung der Stadttaubenpopulation in Nürnberg
Der Ärger über durch Stadttauben verkotete Balkone und Gebäude macht es not-wendig, wirksame Maßnahmen zur Bestandsregulierung der Taubenpopulation in…
Gedenktafeln für NSU-Tatorte
Zur Erinnerung an die schrecklichen Morde der NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) in Nürnberg wurde im März diesen Jahres bereits eine…
Bezahlbare Mieten in Nürnberg sichern
Nach dem im Dezember 2012 vom Bundestag beschlossenen Mietrechtsänderungsgesetz wäre es nun nach einer entsprechenden Länderverordnung für eine…
"Der Bürger hat das Wort!" - Neukonzeption der Nürnberger Bürgerversammlungen
Spätestens seit der jüngsten Bürgerversammlung in Ziegelstein wurden vermehrt Klagen aus der Bürgerschaft laut, dass die Möglichkeit der Bürger, mit…
Einschätzung der Entwicklung bei TETRA-Funk durch Verwaltung und Führungskräfte von Feuerwehr, Polizei und Katastrophenschutz
Der Aufbau des digitalen TETRA-Behördenfunks in Bayern beunruhigt viele Menschen. Besonders beunruhigend ist auch das Ergebnis des…
"Nachhaltigkeitsmarkt" als weitere Komponente des Nürnberger Christkindlesmarktes
"Nachhaltigkeitsmarkt" als weitere Komponente des Nürnberger ChristkindlesmarktesDurch das Engagement zahlreicher Initiativgruppen ist es gelungen, in…
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A73
Geschwindigkeitsbeschränkung auf der A73Auf den Autobahnabschnitten südlich des Stadtgebietes wird der stadteinwärts fließende Verkehr weiträumig…
Bürger-Wasserrad Katharinenmühle
Bürger-Wasserrad Katharinenmühle im Kontext der Neugestaltung des Südufers der Insel SchüttIn der Sitzung des Meinungsträgerkreises „Nördliche…
Petition Trinkwasser
Petition an den Bayerischen Landtag: Festlegung für den Erhalt der kommunalen Wasserversorgung im neuen LEPDas bisher im Landesentwicklungsprogramm…
Runder Tisch "Neuer Konzertsaal für Nürnberg"
Runder Tisch "Neuer Konzertsaal für Nürnberg" Bei der Suche nach einem günstigen Standort für einen neuen Konzertsaal in Nürnberg sollten vor allem…
Öffnung des Hauptmarktes für den Radverkehr
Öffnung des Hauptmarktes für den RadverkehrNach der jüngsten Stellungnahme von Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas zur künftigen…
Neuerrichtung einer Schotterstraße durch den Eibacher Forst
In den letzten Tagen wurde parallel zur Wiener Straße entlang der bisherigen Hochspannungsleitung eine ca. sechs Meter breite und ca. 1,5 Kilometer…
Flüsterasphalt in der Laufamholzstraße
Die aktuelle Lärmkarte des Umweltamts der Stadt Nürnberg weist die Laufamholzstraße im Bereich zwischen Moritzbergstraße und Winner Zeile als "hoch…
13.11.2012: Umweltschonende Alternative zu Laubbläser Antrag vom 13.11.2012 zur Behandlung im Stadtrat bzw. im zuständigen Ausschuss
Die Laubentsorgung durch Laubbläser und -sauger sorgt im Herbst immer wieder für verschiedene Beschwerden.Selbstverständlich sollten Straßen sowie…
Mehr Ökologie im Einkauf der Stadtverwaltung
Dass wir als Großstadt eine besondere Verantwortung für den Klimaschutz haben, ist nichts Neues. Wie auch im privaten Bereich zeigt sich die…
Ausbau der Anlegestelle für Kabinenschiffe zum künftigen Personenschifffahrtshafen Nürnberg für Flusskreuzfahrtschiffe
Im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens zum Ausbau der Anlegestelle für Kabinenschiffe zum künftigen Personenschifffahrtshafen Nürnberg für…
Klinikum Nürnberg Süd: Geplanter Mitarbeiterparkplatz im Landschaftsschutzgebiet
Für die Bauphase des geplanten Parkhauses auf dem Gelände des Klinikums Nürnberg Süd wird die Anmietung eines so genannten "Forstparkplatzes"…
Events im Blauen Salon der Delfin-Lagune
Im Immobilienteil der Nürnberger Nachrichten vom 28.07.2012 war folgendes Inserat des Tiergarten Nürnbergs zu lesen: "Der Tiergarten Nürnberg…
Vegetarischer Donnerstag
"Nichts wird die Chance auf ein Überleben auf der Erde so steigern, wie der Schritt zur vegetarischen Ernährung." (Albert Einstein)Seit der…
Landesentwicklungsplan Bayern (LEP-E), Anhörungsverfahren zum Entwurf
Der Bayerische Ministerrat hat in seiner Sitzung am 22.05.2012 den Entwurf der Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP-E)…
Priorität für Erdkabel beim Ausbau der Stromnetze im Stadtgebiet Nürnberg
Im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau einer 110-kV-Freileitung von Falkenheim in Richtung Hafen wurde u.a. auch die Variante einer Erdverkabelung…
Fahrradroute im Baugebiet Langwasser T
Die Standortentscheidung für den Neubau der Bertold-Brecht-Schule gegenüber dem Ende der Großen Straße ist gefallen. Über das Gelände verläuft eine…
Schwimmzentrum Langwasser
Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass das neue Schwimmzentrum in Langwasser nun zügig auch am ursprünglich geplanten Standort realisiert werden kann.…
Partnerschaften mit Städten in Entwicklungs- und Schwellenländern
Die klassische Zielsetzung auch unserer Nürnberger Städtepartnerschaften war es bislang, "einen Beitrag zu Annäherung, Verständigung und Frieden in…
Mehr Ökologie im Einkauf der Stadtverwaltung
Dass wir als Großstadt eine besondere Verantwortung für den Klimaschutz haben, ist nichts Neues. Wie auch im privaten Bereich zeigt sich die…
Sicherheit auf der Kreuzung Johannis-/Adelgundenstraße
Mit großer Sorge sehen Eltern schulpflichtiger Kinder auf das mitunter erhebliche Gefahrenpotential auf dem Schulweg zur …
Mahnmal zur Erinnerung an "Verbrechen an Mensch und Kultur"
In der Diskussion um eine Gedenkstätte zur Bücherverbrennung auf dem Nürnberger Hauptmarkt sollte das schreckliche Judenpogrom im 14. Jahrhundert…
Flüsterasphalt in der Laufamholzstraße
Die aktuelle Lärmkarte des Umweltamts der Stadt Nürnberg weist die Laufamholzstraße im Bereich zwischen Moritzbergstraße und Winner Zeile als "hoch…
Keine Spekulationen mit Grundnahrungsmittel bei der Sparkasse!
In der Fernsehsendung "Report-München" vom 8.11.2011 wurde berichtet, dass die Fondsgesellschaft der deutschen Sparkassen Zertifikate vertreibt,…
"Delfin-Lagune" im Tiergarten Nürnberg
Die "Delfin-Lagune" im Tiergarten Nürnberg besteht seit über 3 Monaten und es ist davon auszugehen, dass die Anfangsphase - insbesondere die…
Andachtsräume in städtischen Altenheimen
In ihrem Schreiben vom 25.10.2011 wiesen die Ev. Luth. Kirchengemeinde St. Jobst und das Ev. Luth. Prodekanat Nürnberg Nord mit Nachdruck auf die…
Zuschuss Internationales Frauencafe (500)
Die Bezuschussung des Internationalen Frauencafes (500) wurde als Ko-Finanzierung einer EU-Förderung beantragt. Die Bewilligung der EU-Förderung wurde…
Wiederbesetzungssperre
Die derzeit geltende Wiederbesetzungssperre bei städtischen Dienststellen führt nicht selten zu einer enormen Mehrbelastung für das jeweilige…
Shared Space in Nürnberg
Shared Space als verkehrsplanerisches Instrument, mit dem der vom Verkehr dominierte öffentliche Straßenraum lebenswerter, sicherer aber auch im…
Wettbewerb für Elektroautos beim Norisring-Rennen
Nachdem an verschiedenen Stellen in Europa, u.a. auch in den Alpen rund um den Großglockner, Wettbewerbe für Elektroautos stattgefunden haben und sich…
Fußgängerüberweg vom Hauptbahnhof in die Altstadt
Seit langem wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern bemängelt, dass es keine direkte oberirdische Fußgängerquerung vom Hauptbahnhof in die Altstadt…
Solar- und Windkraftwerke im Stadtgebiet Nürnberg
Die Zukunft einer krisensicheren Versorgung mit Energie erfordert einen Umbau der Energieversorgung weg von zentralen Großkraftwerken und hin zu…
Umweltbelastung durch Feuerlöschschaum am Flughafen
Der Tagespresse war zu entnehmen, dass im Osten des Nürnberger Flughafens eine Belastung mit perfluorierten Tensiden (PFT) festgestellt wurde. Laut…
Palliativ- und Hospizplätze in Nürnberg
In der Sitzung des Sozialausschusses vom 17.03.2011 legte die Verwaltung einen ausführlichen Bericht über die "Bedarfsermittlung nach Art. 69 AGSG zur…
"Bürgerfreundliches Rathaus" - Informationsfreiheitssatzung für Nürnberg
Zur Behandlung im Stadtrat stelle ich folgenden Antrag und bitte um getrennte Abstimmung zu den Punkten 1 und 2: 1. Es wird eine Satzung zur Regelung…
Maßnahmen bei einem Atomunfall in Deutschland
Nach den schweren Reaktorkatastrophen in Japan fragen auch Nürnberger Bürgerinnen und Bürger nach den geplanten Schutz- und Vorsorgemaßnahmen für den…
Leiharbeit in städtischen (Tochter-)Unternehmen
Die jüngste Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hat zu Tage gebracht, dass jeder achte Leiharbeiter auf zusätzliche Aufstockung von Hartz…
Unterstützung der Kampagne "Steuer gegen Armut" - Finanztransaktionssteuer
Seit Oktober 2009 fordert die Kampagne "Steuer gegen Armut" mit einem Offenen Brief an die Bundesregierung die Einführung einer…
Ökokriterien bei der Fahrzeugbeschaffung
Seit Dezember 2010 ist die öffentliche Hand nach einer EG-Richtlinie verpflichtet, beim Erwerb von Automobilen den Energieverbrauch und…
Recycling-Asphalt
In Hamburg wurde versuchsweise ein 500 Meter langer Straßenabschnitt mit nahezu vollständig recyceltem Asphalt überzogen. Das ist ökologisch höchst…
Fahrrad-Abstellplatz an der B4, Haltestelle "Am Wegfeld" (stadteinwärts)
Der Haltepunkt "Am Wegfeld" wird wochentags von zahlreichen Schulkindern als Einstieg in die Linie 28, 29 und 30 bzw. 31 genutzt, um nach Thon und von…
Winterroutenplan für das Fahrradwegenetz
Das neue Winterdienstkonzept möchte durch eine Konzentration auf wichtige Routen mehr Verlässlichkeit bieten. Dazu braucht es aber auch eine…
"Akteneinsicht für alle" - Informationsfreiheitssatzung für Nürnberg
1. Es wird eine Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen über Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Stadt Nürnberg…
Laufzeit des Atomkraftwerkes Grafenrheinfeld
Der Stadtrat bzw. der zuständige Ausschuss möge die folgende Resolution beschließen: "Die Stadt Nürnberg appelliert an die Bundeskanzlerin, an den…
Kreuzungsfreier Ausbau des Frankenschnellweges: Finanzierung
Die jüngsten Kostenberechnungen für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs gehen mittlerweile von 390.000.000 € Gesamtkosten (Preisstand…
Geplanter Rückbau im Bahnhof Nürnberg-Stein
Die DB Netz AG plant im Zuge eines Gleis- und Bahnsteigumbaus im Bahnhof Nürnberg-Stein (Südwestpark) den Rückbau und die Abkopplung des Gleises 8216…
Fortsetzung des Öko-Förderprogramms für erneuerbare Energien
Zur Behandlung im Stadtrat bzw. im zuständigen Ausschuss stelle ich für die ÖDP folgenden Antrag: Die Stadt Nürnberg appelliert an den Bundestag und…
Japanischer Knöterich am Pegnitzufer
Mit zunehmender Besorgnis ist derzeit die Verbreitung einer nicht einheimischen schnellwachsenden Pflanze zu beobachten, die sich entlang des…
"Nürnberg steigt aus" - Abschied vom Atomstrom
Die Stadtspitze und der Aufsichtsrat der Städtischen Werke Nürnberg GmbH (StWN) appelliert an die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag alle…
Bewerbung um den Titel "Fairtrade-Stadt"
Nach Großbritannien, Belgien, Österreich, Schweden, den USA und Australien gibt es seit 2009 nun auch für Kommunen in Deutschland die Möglichkeit,…
Winterdienst auf Radwegen
In den letzten Wochen gingen zahlreiche Beschwerden ein bezüglich des zum Teil mangelhaften Räum- und Streudienstes auf öffentlichen Radwegen. Zum…
Kein Tropenholz für Nürnberger Parkbänke
Kein Tropenholz für Nürnberger Parkbänke Im Umweltausschuss wurde in der Sitzung vom 07.10.2009 auf Antrag von ÖDP und CSU die geplante Verwendung von…
Winterroutenplan für das Fahrradwegenetz
Das neue Winterdienstkonzept möchte durch eine Konzentration auf wichtige Routen mehr Verlässlichkeit bieten. Dazu braucht es aber auch eine…
Beitritt zur "Global-Marshall-Plan-Initiative"
Nürnberg regt offiziellen Beitritt der Metropolregion zur "Global-Marshall-Plan-Initiative" an Der Ältestenrat hat in seiner Sitzung am 19. Februar…
Verzicht auf Tropenholz
Verzicht auf Tropenholz Im Umweltausschuss wurden wir in der Sitzung vom 22.04.2009 darüber informiert, dass das FSC-zertifizierte Holz garantiert aus…
Erweiterte Eintragungszeiten bei Volksbegehren
Erweiterte Eintragungszeiten bei Volksbegehren Zur Behandlung im zuständigen Gremium stelle ich folgenden Antrag: Bei Volksbegehren werden in Nürnberg…
Aufbau einer Infrastruktur für Elektromobilität
Aufbau einer Infrastruktur für Elektromobilität Zur Behandlung im zuständigen Ausschuss stelle ich folgenden Antrag: 1. Die Verwaltung prüft die…
Zweiter Jugendunterstand für Langwasser - Prüfung alternativer Standorte
Zweiter Jugendunterstand für Langwasser - Prüfung alternativer Standorte Am 1. Juli begutachtete eine Gruppe mit VertreterInnen aus der…
Zweiter Jugendunterstand für Langwasser
Zweiter Jugendunterstand für Langwasser Seit ca. zwei Jahren laufen die Planungen für einen zweiten Jugendunterstand in Langwasser, nachdem sich der…
Bebauung des Elisabeth-Selbert-Platzes
Bebauung des Elisabeth-Selbert-Platzes Antrag: Die Verwaltung legt ein Konzept für die Bebauung des Elisabeth-Selbert-Platzes vor. Der dringend…
Radfahrerlaubnis für den Hauptmarkt
Radfahrerlaubnis für den Hauptmarkt Antrag: Die Stadt Nürnberg erlaubt zukünftig das Fahrradfahren auf dem Nürnberger Hauptmarkt. Dabei denken wir…
Neue Grünflächengestaltung an der Bus-Endhaltestelle "Kriegsopfersiedlung"
Neue Grünflächengestaltung an der Bus-Endhaltestelle "Kriegsopfersiedlung" (Kreuzung Marktäcker/Raiffeisenerstraße) Antrag: Die Verwaltung wird…
Städtische Baumpflegemaßnahmen - Rechtliche Rahmenbedingungen
Städtische Baumpflegemaßnahmen - Rechtliche Rahmenbedingungen Die Problematik der geplanten "Generalsanierung" des Colleggartens zeigte, dass die…
Haltestelle Fischbach an der neuen S-Bahnlinie Nürnberg-Neumarkt
Haltestelle N.-Fischbach an der neuen S-Bahn nach Neumarkt Für die geplante S-Bahn nach Neumarkt ist bislang kein Halt in N.-Fischbach vorgesehen.…
Tag der emissionsfreien Mobilität
Konsequent und zukunftsorientiert: "Tag der emissionsfreien Mobilität" Bezugnehmend auf den Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.02.2009 und meinen…
Barrierefreie S-Bahnstationen
Barrierefreiheit an S-Bahn-Stationen "N-Ostring" und "Röthenbach" Vor Jahren wurde im sog. "S-Bahn-Ergänzungsnetz Nürnberg" u.a. die Nachrüstung der…
Behindertengerechte Infrastruktur in städtischen Schulen
Behindertengerechte Infrastruktur in städtischen Schulen Immer wieder häufen sich Klagen von Eltern behinderter Kinder, dass die Infrastruktur in…
Nürnberg soll gentechnikanbaufreie Zone werden
Nürnberg soll gentechnikanbaufreie Zone werden Zur Behandlung im Stadtrat stelle ich folgenden Antrag: Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadt nützt…
Teilnahme am Bundeswettbewerb "Emissionsfreie Mobilität in Kommunen"
Teilnahme am Bundeswettbewerb "Emissionsfreie Mobilität in Kommunen" Für die Sitzung des Umweltausschusses am 3.12.2008 stelle ich folgenden…
Neue Situation für Tagesmütter/-väter in Nürnberg
Neue Situation für Tagesmütter/-väter in Nürnberg In Nürnberg ist bislang geplant das Betreuungsangebot für Kinder unter 3 Jahren durch Tagespflege…
Aufhebung der Sperrung der Brücke am Schweinauer Buck für den Radverkehr
Sperrung der Brücke am Schweinauer Buck für den Radverkehr Nachdem die Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die Südwest-Tangente und den…
Wendeschleife Pillenreuth / Buslinie 66
Wendeschleife Pillenreuth / Buslinie 66 Seit längerer Zeit gibt es immer wieder Beschwerden aus den Reihen der Bürgerinnen und Bürger im Stadtteil…
Unterführung Bahnhof Langwasser
Zu TOP 2 d. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.10.2008:Verkleinerung der lichten Weite der Unterführung am ehemaligen Bahnhof LangwasserDurch…
Wasserregulierung beim Schildkrötenbrunnen
Wasserregulierung beim Schildkrötenbrunnen in der Straße der Kinderrechte Der sogenannte Schildkrötenbrunnen in der Straße der Menschenrechte…
Familienfreundliche Öffnungszeiten der Nürnberger Freibäder in den Ferien
Familienfreundliche Öffnungszeiten der Nürnberger Freibäder in den Ferien Die Nürnberger Freibäder erfreuen sich einer sehr großen Akzeptanz und sind…
Delfintherapie im Nürnberger Delfinarium
Delfintherapie im Nürnberger Delfinarium (Betr.: Sitzung des Kulturausschusses am 11.07.2008) Für die Sitzung des Kulturausschusses am 11.07.…
Delfin-Lagune im Nürnberger Tiergarten
Anfragen zum Bau der Delfin-Lagune im Nürnberger Tiergarten Welche finanziellen Belastungen bringt der geplante Bau der Delfin-Lagune für den…
Fußgängerbrücke Groß-Strehlitzer Straße
Fußgängerbrücke Groß-Strehlitzer Straße Seit Herbst 2007 ist die Fußgängerbrücke an der Groß-Strehlitzer Straße "wegen Rutschgefahr" gesperrt. Die…
Ampelanlage an der Kreuzung Regensburger-/Breslauer Straße; 400m Fahrradweglücke
Seit Jahren gibt es zahlreiche Klagen über die fehlende Fahrradwegverbindung zwischen Langwasser und Zerzabelshof bzw. Mögeldorf (Tiergarten etc.).…