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ÖDP-Erfolge im Nürnberger Stadtrat 2008 bis 2026

Umwelt / Klima

  • Eibacher Forst als Bannwald gerettet: Erweiterung des Hafen-Industriegebietes Süd verhindert
  • Einbeziehen des Eichen- und Erlen-Waldes westlich Unterbürg in das Naturschutzgebiet Pegnitztal-Ost
  • Klimafahrplan durchgesetzt
  • Verwenden von Tropenholz für Nürnberger Parkbänke verhindert
  • Trauerweide südlich des Hauptbahnhofs erhalten
  • Südliches Moorenbrunnfeld als Freifläche erhalten
  • Erweitern der böllerfreien Zone in der Altstadt
  • Konzeptionelles Mitgestalten der Urbanen Gartenschau 2030 in Nürnberg mit Ideen zu Nachhaltigkeit, Artenschutz, fair gehandelten und bio-regionalen Produkten; Mitwirken im Aufsichtsrat
  • Mitplanen eines Bereichs für Schulgartenprojekte bei allen Schulneubauten
  • Öffentliches Online-Straßenbaumkataster
  • Übernahme aller Forderungen des von uns unterstützten Bürgerbegehrens “Nürnberg grün und lebenswert erhalten” durch den Stadtrat.
  • Mehr Schutz für Straßenbäume durch Sanieren und Vergrößern der Baumscheiben

Verkehr

  • Einrichten “Runder Tisch Radverkehr” und Einbeziehen des Behindertenrats angeregt
  • Öffnen des Hauptmarktes für den Radverkehr
  • Mitbeantragen des Projekts “Superblock” in Gostenhof, das seit September 2025 für ein Jahr probehalber umgesetzt wird.

Inklusion

  • Maßnahmenvorschläge für verbesserte Teilhabe in den Arbeitsgruppen der Nürnberger Inklusionskonferenz eingebracht und Selbstvertretungsorganisationen verstärkt an der Inklusionskonferenz beteiligt
  • Als Stadtrats-Delegierter im Goldenen Ring e. V. die Förderung paralympischer Sportlerinnen und Sportler mit inzwischen etlichen Medaillengewinnen erreicht
  • Jährlich stattfindenden inklusiven Nürnberger Sportabzeichentag initiiert
  • Stabsstelle Inklusion direkt beim Oberbürgermeister​ initiiert 
  • Übersicht behindertengerechter Unterkünfte in Nürnberg erfolgreich angeregt 
  • Etablierung eines Forschungsschwerpunktes zur Erforschung und Entwicklung technischer Lösungen zur Inklusion (ÖDP-Stadtratsantrag vom 23.05.2019). 

Soziales

  • Initiative zur erfolgreichen Nürnberger Bewerbung als „Fairtrade-Stadt”
  • Gedenktafeln für NSU-Standorte angeregt
  • Sonntagsschutz: 2 verkaufsoffene Sonntage in Nürnberg gestrichen
  • Stellenschaffung „Ansprechpartner für Männer” (seit 10 Jahren bundesweit beachtet) beim Frauenbüro initiiert und Umbenennung in Gleichstellungsstelle angeregt
  • Neu gestaltete Integrationsrichtlinien der Stadt Nürnberg maßgeblich mitformuliert - bessere Allgemeinverständlichkeit erreicht
  • Berücksichtigen der Richtlinien der Deutschen Gesellschaft für Ernährung in der Speiseplan-Gestaltung des Klinikums Nürnberg

Weitere Erfolge

  • Frühzeitiges Veröffentlichen der Eintragungszeiten für das Volksbegehren Artenvielfalt - „Rettet die Bienen!” in Nürnberg erreicht
  • Gemeinsam in der Ausschussgemeinschaft erreicht: Berufsmäßige Stadtratsmitglieder werden nicht mehr kurz vor Ende der Legislaturperiode vom “alten” Stadtrat gewählt, sondern nach einer Einarbeitungsphase vom neugewählten Gremium.
  • Innenhof der Kongresshalle als Standort für einen Kulturneubau beworben - nun wird dort zwar keine Konzerthalle, jedoch der Ergänzungsbau für die Oper gebaut