Wie ernst meint es die Stadt wirklich?
Vor einem Jahr haben sich verschiedene Gruppen zusammengefunden, um Nürnberg mit einem Bürgerbegehren lebenswerter zu machen und an die Klimaveränderungen anzupassen. Die Ziele waren mehr Grün und weniger Flächenfraß. Als einer der Vertreter der ÖDP war ich von Anfang an in die Entwicklung der Kernanliegen eingebunden und habe auch im Mitteilungsblatt einige Male darüber berichtet. Zu unser aller Überraschung und Freude wurde unser Bürgerbegehren: „Nürnberg - grün und lebenswert“ tatsächlich komplett vom Stadtrat übernommen.
Doch leider werden die Konsequenzen aus dem Begehren nicht gezogen. Unser Bündnis fordert, dass der Flächennutzungsplan überarbeitet werden muss. Dieser stammt aus dem Jahr 2006 und berücksichtigt in keiner Weise die inzwischen dramatischen Veränderungen bei Klima und Niederschlägen. Doch genau das scheint die drei großen Fraktionen nicht zu interessieren.
Weder der Klimareport für den Freistaat Bayern noch das für teures Geld erstellte Klimagutachten der Stadt sollen ernsthafte Auswirkungen auf die alten Planungen haben. Das ist ein schwerer Fehler und steht nicht im Sinne des Bürgerbegehrens. Wir erwarten, dass die Stadt nicht einfach den Wortlaut des Bürgerbegehrens übernimmt, sondern auch danach handelt. Alles andere ist Betrug an der Sache und erzeugt den Anschein, dass man das Thema in der Öffentlichkeit nicht breit diskutieren wollte. Schließlich waren nicht nur die Umweltverbände und die ÖDP Teil des breit aufgestellten Bündnisses, sondern auch Bürgervereine, Architekten, die Freien Wähler und andere bürgerliche Gruppen, die sich um eine zukunftsfähige Stadtentwicklung sorgen.