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Pressemitteilung

Streichung des Öko-Förderprogramms beschäftigt auch den Nürnberger Stadtrat

Schrollinger: "Ein Rückschlag für den Klimaschutz und für die Handwerksbetriebe!"

NÜRNBERG / Die Streichung des Öko-Förderprogramms für Solarkollektoren, Pellet-Heizungen und Wärmepumpen durch Finanzminister Schäuble wird auch den Nürnberger Stadtrat beschäftigen. Die ÖDP hat heute die Verabschiedung einer Resolution gegen die Abschaffung der Ökoförderung beantragt. "Wenn diesem Beispiel viele Kommunen folgen, können wir die falsche Entscheidung vielleicht doch noch rückgängig machen", hofft ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger. Nach Ansicht des ÖDP-Kommunalpolitikers ist es wichtig, klimafreundliche Heiztechniken voranzubringen. Dass ausgerechnet diese Förderung vom Bund gekippt werde, sei "ein Rückschlag für den Klimaschutz und für das Handwerk", so Schrollinger. "Im letzten Jahr wurden 5 Milliarden Euro für die ökologisch unsinnige Abwrackprämie verschwendet, die in erster Linie einigen Konzernen nutzte und dem reparierenden Werkstätten Schaden zufügte. Und jetzt werden rund 115 Millionen Euro eines Öko-Anreizprogramms gestrichen, das für das Handwerk und den regionalen Mittelstand wichtige Impulse setzte und ökologisch unbestritten sinnvoll ist", kritisiert der Ökodemokrat. Es frage sich, wer außer der Mineralöl- und Gasindustrie an dieser Entscheidung des Finanzministers Interesse haben könne. Nun sei zu befürchten, dass bereits geplante Vorhaben so lange zurückgestellt werden bis die Öko-Förderung wieder eingeführt werde. Schrollinger: "Das ist verheerend - auch für den Mittelstand und das regionale Handwerk". NÜRNBERG / Die Streichung des Öko-Förderprogramms für Solarkollektoren, Pellet-Heizungen und Wärmepumpen durch Finanzminister Schäuble wird auch den Nürnberger Stadtrat beschäftigen. Die ÖDP hat heute die Verabschiedung einer Resolution gegen die Abschaffung der Ökoförderung beantragt. "Wenn diesem Beispiel viele Kommunen folgen, können wir die falsche Entscheidung vielleicht doch noch rückgängig machen", hofft ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger. Nach Ansicht des ÖDP-Kommunalpolitikers ist es wichtig, klimafreundliche Heiztechniken voranzubringen. Dass ausgerechnet diese Förderung vom Bund gekippt werde, sei "ein Rückschlag für den Klimaschutz und für das Handwerk", so Schrollinger. "Im letzten Jahr wurden 5 Milliarden Euro für die ökologisch unsinnige Abwrackprämie verschwendet, die in erster Linie einigen Konzernen nutzte und dem reparierenden Werkstätten Schaden zufügte. Und jetzt werden rund 115 Millionen Euro eines Öko-Anreizprogramms gestrichen, das für das Handwerk und den regionalen Mittelstand wichtige Impulse setzte und ökologisch unbestritten sinnvoll ist", kritisiert der Ökodemokrat. Es frage sich, wer außer der Mineralöl- und Gasindustrie an dieser Entscheidung des Finanzministers Interesse haben könne. Nun sei zu befürchten, dass bereits geplante Vorhaben so lange zurückgestellt werden bis die Öko-Förderung wieder eingeführt werde. Schrollinger: "Das ist verheerend - auch für den Mittelstand und das regionale Handwerk".

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