ÖDP zur Europawahl zugelassen

NÜRNBERG / BERLIN "Mit 103 Kandidatinnen und Kandidaten treten wir zur Europawahl am 7. Juni an." Das verkündet Manuela Forster, stellvertretende Kreisvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Nürnberg. Unter den ÖDP-KandidatInnen sind auch neun Ökodemokraten aus Mittelfranken auf der im Herbst vergangenen Jahres aufgestellten Bundesliste der ÖDP: Auf Platz 17: Dr. Herman Schweiger (Allgemeinmediziner und ÖDP-Kreisrat aus Ansbach) auf Platz 22: Werner Forstmeier (Diplomingenieur, ÖDP-Stadtrat und dritter Bürgermeister der Stadt Ansbach) auf Platz 24: Jürgen Osterlänger (Entwicklungsingenieur und ÖDP-Kreisrat aus Neustadt/Aisch) auf Platz 37: Heidi Schilling (Bioland-Landwirtin aus Ansbach) auf Platz 62: Reinhardt Ebert (Diplomingenieur und ÖDP-Kreisrat aus Weißenburg-Gunzenhausen) auf Platz 73: Jutta Helm (Rechtsanwaltsgehilfin und ÖDP-Stadträtin aus Erlangen) auf Platz 79: Paul Sichermann (Pflegedienstleiter und ÖDP-Stadtrat aus Ansbach) auf Platz 89: Gertrud Schnabel (Rechtsanwältin aus Ansbach) auf Platz 103: Jörg Wittig (Abwassermeister aus Ansbach). Angeführt wird diese Liste von Prof. Dr. Klaus Buchner, dem Bundesvorsitzenden der Partei. Die komplette Liste: www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen Im Gegensatz zu FDP und Bündnis90/Die Grünen, die mit keinen Kandidaten aus Franken in den Wahlkampf ziehen, sind bei der ÖDP die fränkischen Bezirke gut vertreten. Bezüglich der Wahlkampfthemen betont Forster, dass die ÖDP den Wählerinnen und Wählern ein umfassendes Programm für ein zukunftsfähiges und demokratisches Europa, anbiete. Ein inhaltlicher Schwerpunkt sei die Kritik am neuen Vertrag von Lissabon. Die Ökodemokratin verweist dabei auf die Klage der ÖDP vor dem Bundesverfassungsgericht: "Es darf nicht sein, daß nach dem neuen EU-Reformvertrag die Entscheidung über Krieg und Frieden hinter verschlossenen Türen erfolgt und dazu kein Parlament gefragt wird, weder der Deutsche Bundestag, noch das EU-Parlament. Wir Ökodemokraten sind überzeugte Europäer und wollen die Demontage wichtiger Errungenschaften der europäischen Kultur verhindern," sagt Forster. Ein weiterer Schwerpunkt im Europa-Wahlkampf sei der Einsatz für mehr Klimaschutz. "Die Europäische Union muss weltweit Vorbild beim Ausbau der regenerativen Energieversorgung sein. Nur mit rasch umgesetzten Maßnahmen kann der Klimawandel noch gestoppt werden," führt die Nürnberger Ökodemokratin aus. Zudem setzen sich die Ökodemokraten für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik ein, die unter anderem die Einführung der Tobin-Steuer vorsieht. Diese Steuer wird auf Umsätze bei Devisengeschäften erhoben. "Mit diesen Gewinnen sollen soziale und ökologische Folgekosten der weltweiten Wirtschaftskrise minimiert werden," erläutert Forster, u.a. Mitbegründerin und stellvertr. Sprecherin der Nürnberger Regionalgruppe des Ökosozialen Forums Deutschland .