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Pressemitteilung

ÖDP zu Diskussionen um Rathaus-Koalitionen: "Sturm im Wasserglas"

NÜRNBERG / Im Zusammenhang mit den jüngsten Diskussionen um neue Rathauskoalitionen meldet sich ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger zu Wort: "Ich rechne nicht wirklich mit einem Bruch des schwarz-roten Bündnisses im Stadtrat. Vieles, was nach außen den Eindruck eines tiefgreifenden Zerwürfnisses erweckt, ist wohl eher inszeniert. Ohnehin haben Blockbildungen in `Regierung und Opposition´ in einem Kommunalparlament nicht viel zu suchen. Das mag auf Bundes- oder Landesebene sinnvoll sein. In einem Stadtrat ist es durchaus sinnvoll, wenn sich die Mehrheiten in der jeweils konkreten Sachpolitik unterschiedlich finden. Die Vorbereitung eines mehrheitsfähigen Haushalts braucht natürlich im Vorfeld eine enge Abstimmung zwischen den Parteien, die von ihrer politischen Ausrichtung die größten Schnittmengen miteinander teilen." Im Blick auf die von Grünen-Stadtrat Achim Mletzko ins Spiel gebrachte mögliche Zusammenarbeit von SPD, Grüne, ÖDP und Guten meint Schrollinger: "Die ÖDP hat auf kommunaler Ebene mit Grünen, SPD und den Guten derzeit sicherlich die größten Schnittmengen. Die Kröte eines zur Stadtautobahn ausgebauten Frankenschnellweges würde ich allerdings in der geplanten Form nicht schlucken können. Dieser Großausbau würde uns mehr Verkehr in die Stadt bringen als er ihn durch Bündelung vermeiden könnte." Die aktuelle Szenerie zwischen CSU und SPD bezeichnet Schrollinger als "Sturm im Wasserglas": "Das schwarze Kriegsbeil wird bald wieder vergraben sein. Frühlingsgefühle haben zwar ihren Reiz. Aber für neue Konstellationen im Stadtrat sind die Temperaturen wohl noch zu niedrig."

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