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ÖDP-Stadtratsgruppe begrüßt die Vereinbarung „Masterplan nachhaltige Mobilität“

Die Initiator*innen des Radentscheids haben sehr gut verhandelt.

Stadtrat Jan Gehrke, verkehrspolitischer Sprecher der ÖDP-Stadtratsgruppe, begrüßt die heute geschlossene Vereinbarung zwischen den Verantwortlichen des erfolgreichen Bürgerbegehrens „Radentscheid Nürnberg 2020“ und den Mehrheitsfraktionen sowie der Nürnberger Stadtverwaltung:

“Die Initiatorinnen und Initiatoren des Bürgerbegehrens Radentscheid, dessen Forderungen die ÖDP von Anfang an unterstützt hat, haben nach meiner Einschätzung sehr gut verhandelt und so ein Ergebnis erzielt, das den Radverkehr und damit auch die Mobilitätswende in Nürnberg kräftig voranbringen sollte. Ich bin guter Hoffnung, dass nun eine breite Rathausmehrheit bei einer deutlich schnelleren Planung und Umsetzung der schon lange erforderlichen Verbesserungen für den Radverkehr, kombiniert mit der Förderung des Fußverkehrs und des ÖPNV, mitzieht, wozu sie sich durch diesen Beschluss verpflichtet. Der sogenannte „Masterplan nachhaltige Mobilität“, der am Mittwoch im Ferienausschuss beschlossen werden soll, ist dafür ein guter Einstieg. Als ÖDP-Stadtratsgruppe werden wir die Umsetzung aktiv unterstützen und kritisch begleiten.“

Jan Gehrke dankt sowohl den Verantwortlichen des Bürgerbegehrens als auch der Stadtverwaltung, vertreten insbesondere durch den Planungs- und Baureferenten Daniel Ulrich, für die intensiven Verhandlungsrunden mit erfolgreichem Abschluss.

Stadtrat Gehrke begrüßt auch, dass durch die weitgehende Übernahme der Forderungen aus dem Bürgerbegehren „Radentscheid Nürnberg 2020“ in diesen Beschluss im Frühjahr kein Bürgerentscheid stattfinden wird. Das hierdurch gesparte Geld kann direkt der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zugutekommen.

An der Abstimmung zum „Masterplan nachhaltige Mobilität“ kann Jan Gehrke ebenso wie seine ÖDP-Stadtratskollegin Inga Hager leider nicht teilnehmen, da beide nicht Mitglied des Ferienausschusses sind, der pandemiebedingt anstelle des Stadtrates tagt.

Jan Gehrke, Verkehrspolitischer Sprecher der ÖDP-Stadtratsgruppe

Links:

Hubertus Golf, Markus Stipp und Nicola A. Mögel vom Radentscheid Nürnberg bei Pressekonferenz und Unterzeichnung am 27. Januar 2021

Jan Gehrke, Verkehrspolitischer Sprecher der ÖDP-Stadtratsgruppe