ÖDP-Antrag: Kommunale Klimapartnerschaft mit San Carlos

NÜRNBERG / Am kommenden Mittwoch steht im Ältestenrat ein Antrag der ÖDP auf der Tagesordnung, der den verschärften Blick auf Städtepartnerschaften mit Kommunen in Entwicklungs- und Schwellenländern fordert. Insbesondere die bestehende Partnerschaft Nürnbergs mit San Carlos (Nicaragua) soll nun zu einer "Klimapartnerschaft" im Rahmen eines bundesweiten Programms erweitert werden. ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger betont dabei: "Die klassische Zielsetzung auch unserer Nürnberger Städtepartnerschaften war es bislang, ´einen Beitrag zu Annäherung, Verständigung und Frieden in Europa sowie zum Abbau von Vorurteilen und Rassismus, Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit zu leisten´. Diese Ziele haben auch heute noch ihre uneingeschränkte Berechtigung. Sie ergaben sich zum Großteil als Konsequenz aus der unseligen Vergangenheit Nürnbergs im Nationalsozialismus und den schrecklichen Ereignissen des Zweiten Weltkrieges." Der ÖDP-Politiker ist nun der Meinung, dass die rasante Globalisierungsbewegung der letzten Jahrzehnte noch zwei weitere, sehr wichtige Komponenten mit sich gebracht habe: Die Bekämpfung weltweiter Armut in den Entwicklungsländern aber auch die gemeinsame Verantwortung für den Schutz der Ressourcen und Lebensgrundlagen unseres Planeten. "Entwicklungs- und Schwellenländer und damit auch deren Kommunen und Regionen wollen nach den internationalen Klimaschutzzielen ihren CO2-Ausstoß um 15-30% minimieren. Dazu braucht es auf regionaler und kommunaler Ebene erhebliche Anstrengungen für den strategischen Klimaschutz und neue Klimaanpassungskonzepte. In Nürnberg haben wir bereits gute Erfahrungen im Zusammenhang mit dem selbst gesetzten Klimaschutzfahrplan zu bieten. Auch wenn die lokalen Anforderungen und Möglichkeiten sicher sehr unterschiedlich sind, könnten diese Kompetenzen gerade für Kommunen in ärmeren Ländern sehr hilfreich sein," so Schrollinger. Ein erster Schritt soll nun in der Teilnahme an dem bundesweiten Projekt "50 kommunale Klimapartnerschaften bis 2015" der Servicestelle "Kommunen in der Einen Welt" (SKEW) getan werden. Die Nürnberger Partnerschaft mit San Carlos sollte nach dem Wunsch der ÖDP im Sinne einer kommunalen Klimapartnerschaft vertieft und ausgebaut werden. Für alle weiteren Städtepartnerschaften sollte diese Option geprüft und nach Möglichkeit umgesetzt werden. "Es ist erfreulich, dass auch das Amt für Internationale Beziehungen diese Ansatz unterstützt. Städtepartnerschaften dürfen sich heute nicht nur auf den kulturellen Austausch beschränken. Gerade als Stadt der Menschenrechte sollten wir hier einen ambitionierteren Anspruch zeigen. Die neue Ausrichtung unserer Städtepartnerschaften könnte eine Antwort auf die heutigen globalen Herausforderungen sein. Unter unseren 13 Partnerstädten ist San Carlos bislang die einzige in einem Entwicklungsland. Die Zeit wäre reif, um weiteren Kommunen in ärmeren Ländern von Nürnberg aus die Hand zu reichen. Auf den Kontinenten Afrika, Lateinamerika und Asien gäbe es hierfür viele Möglichkeiten. Eine erste Basis könnten bereits bestehende Kontakte aus kirchlichen Partnerschaftsprojekten unserer Region bilden. Hier gibt es auch in Nürnberg langjährige Erfahrungen und gewachsene Beziehungen, die auch den Grundstock für eine Städtepartnerschaft bilden könnten. Wir bräuchten hier nicht bei Null anfangen," so Schrollinger.