Zur Hauptnavigation springenZum Hauptinhalt springen

Pressemitteilung

Höhere Strahlenbelastung durch TETRA-Behördenfunk?

ÖDP fordert Auskunft über geplanten Ausbau in Nürnberg. Funktionsfähigkeit wird angezweifelt.

/  Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Nürnberg fordert in einem Stadtratsantrag Auskunft über die Funktionsfähigkeit des geplanten digitalen TETRA-Behördenfunks. Hintergrund sei unter anderem das Ergebnis des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung vom 27.4.2011 (Bundestagsdrucksache 17/5672), in dem ausgeführt werde, dass im Katastrophenfall bei Stromausfall die TETRA-Stationen nur ca. zwei Stunden lang in der Lage seien, zu senden, während die bisherige analoge Technik länger funktionierten. ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger: "Der Aufbau des TETRA-Behördenfunks beunruhigt viele Menschen. Neben der Unsicherheit bezüglich der Funktionsfähigkeit im praktischen Einsatz bei den Ordnungs- und Rettungskräften herrscht auch Unklarheit über die Standorte der benötigten zusätzlichen Sender. TETRA-Stationen senden ihre Signale rund um die Uhr. Deshalb sollte die Bevölkerung umfassend über die Entwicklung aufgeklärt werden. Auch die Tatsache, dass im Januar 2010 176 britische Polizisten wegen Gesundheitsschäden durch TETRA Klage erhoben haben, muss Anlass sein, dieses Thema durch die Anhörung eines unabhängigen Experten unter dem speziellen Aspekt der Gesundheitsbelastung unserer Ordnungskräfte zu behandeln. Deshalb darf in diesem Kontext nicht nur die technische Seite im Mittelpunkt stehen. Es muss auch über die Gesundheitsbelastung sowohl der Bediensteten als auch der Bevölkerng aufgeklärt werden," so Schrollinger. Nach Ansicht der ÖDP soll die Einführung des Tetra-Behördenfunks gestoppt werden, solange nicht die technische Tauglichkeit und die Sicherheit des Funksystems nachgewiesen und die gesamte Finanzierung und gesundheitliche Unbedenklichkeit für Anwohner und Einsatzkräfte aufgezeigt werden können.

Die ÖDP beruft sich in ihrem Antrag auf eine Resolution des Umweltausschusses des Europäischen Rats, in der eine drastische Senkung der Grenzwerte für Funkanwendungen verlangt wird. "Dieser Wert wird nach Angaben von Experten bei den meisten geplanten TETRA-Masten noch in einigen hundert Metern Entfernung überschritten. Die Pulsung dieser Geräte könnte bei Kranken beispielsweise den Herzschlag außer Takt bringen. Deshalb besteht bei einigen Diensten in der Anwendung die Regel, dass TETRA-Geräte von gefährdeten Personen in einem Abstand von mindestens drei Metern entfernt gehalten werden müssen. Man muss aber eigentlich die Rechnung bis zum maximalen Ausbau des Behördenfunksystems von 316 W machen, denn für diesen Ausbau brauchen Betreiber nur die Regulierungsbehörde zu informieren, aber keine neue Genehmigung eines politischen Gremiums einzuholen," so der ÖDP-Politiker.
Im Antrag fordert er nun eine Stellungnahme durch Führungskräfte von Feuerwehr, Polizei, Katastrophenschutz und Rettungskräften über ihre Einschätzung zur Einführung des digitalen Behördenfunks TETRA im Gebiet der Stadt Nürnberg. Insbesondere wird eine Stellungnahme zu Vorteilen und Nachteilen sowie zur Funktionsfähigkeit des Systems im Ernstfall erwartet.
Schrollinger erwartet sich auch Auskunft über die Tetrafunk-Abschaltung bei der Polizei München nach zweimonatiger Testphase. Dort wird jetzt Presseberichten zufolge wieder mit dem analogen System gesendet. Die ÖDP erwartet auch die Offenlegung der geplanten Struktur von Sendeanlagen mit Ortsangabe und einschließlich der gesamten in den nächsten Jahren noch zu installierenden Sendeleistung nach dem Endausbau.
Zur Beurteilung der Strahlengefahr beantragt die ÖDP zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Anhörung eines industrie- und Anbieterunabhängigen Experten.

Zurück