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Pressemitteilung

Europawahl: ÖDP legte in Nürnberg zu

NÜRNBERG / Bei der Europawahl konnte die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Nürnberg von 1,4% auf 1,6% zulegen. "Bei einer solchen Wahl backen wir gewöhnlicherweise kleinere Brötchen," so der Nürnberger ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger. "Uns geht es in erster Linie darum, bundesweit die 0,5%-Hürde zu reißen, um die Finanzierung für unsere Arbeit zu sichern. Gerade weil wir konsequent keine Konzernspenden annehmen, sind diese Zuschüsse für uns unverzichtbar. Wir sind froh, dass wir dieses Ziel erreicht haben." Das Nürnberger Ergebnis wertet Schrollinger als Kompliment für die stärkere Präsenz der Ökodemokraten in der Kommunalpolitik. "Wir werden diesen Weg konsequent weiter gehen. Dieses Wahlergebnis ermutigt uns natürlich gerade auch im Blick auf die nächsten Kommunalwahlen." Schrollinger freut sich dennoch auf einige Jahre ohne Wahlkampf: "Die Wahlperioden sind aus meiner Sicht sowohl für die Länderparlamente wie auch für den Bundestag viel zu kurz. Ich halte es für fatal, wenn in der Politik immer nur noch der Wähler gesehen wird und nicht der Bürger. Das führt dazu, dass Populismus ein von Vernunft und Nachhaltigkeit geprägtes Programm mehr und mehr verdrängt." Eine Verlängerung der Legislaturperioden könnte sich Schrollinger durchaus vorstellen: "Das wäre für eine sachorientierte Politik in jedem Fall hilfreich. Allerdings müssten im Gegenzug die Hürden für die direktdemokratische Einflussnahme durch Volks- und Bürgerentscheide abgebaut werden."

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