ÖDP Nürnberg
24.02.2020
Aktive und BündnispartnerInnen des Nürnberger Radentscheids trafen sich zu Pressetermin und Gruppenfoto
Mehr Infos unter www.radentscheid-nuernberg.dehttps://www.facebook.com/radentscheidnbg Übrigens ist die „Parteizentrale“ der ÖDP Nürnberg in der…
ÖDP Mittelfranken
24.06.2025
Wels-Tötung im Brombachsee ist ein Alarmzeichen
Mittelfranken, 24. Juni 2025 – Mit großer Bestürzung reagiert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Mittelfranken auf die Tötung eines…
ÖDP Bayern
04.02.2026
am 18. Februar 2026 um 12.15 Uhr in Passau, Gasthof Aschenberger, Donaustr. 23 mit den ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker & Tobias Ruff
Die bayervische ÖDP hält auch heuer ihren Politischen Aschermittwoch in Passau ab. Die Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff sowie Urban…
ÖDP Bundesverband
30.01.2026 Kommunale Finanzen
Das Grundgesetz garantiere den Kommunen die Selbstverwaltung und damit auch die Zurverfügungstellung der dazu notwendigen Mittel durch den Staat, so der Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP - die Naturschutzpartei), Günther Bendle-Behnisch, am Freitagabend in Würzburg. Hieraus folge eine grundgesetzlich abgesicherte Verpflichtung zur Finanzierung des Sozialstaats. Das sei der Regierungsauftrag! Die Kommunen bekämen immer mehr und mehr Aufgaben zugeschanzt. Die Finanzierung würde hierbei aber nicht schritthalten. "Das ist Arbeitsverweigerung des Bundes", so Brendle-Behnisch.
Die erste Aufgabe der Kommunen sei es, ihre Bürger zu versorgen. Sie müssten das zur Verfügung stellen, was sie zum Leben und an Unterstützung…
