Clearingstelle Unversicherte

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, 

im Rahmen der Gesprächsreihe #NürnbergWähltSozial, koordiniert von der Stadtmission Nürnberg, wurde deutlich, dass es in Nürnberg etliche Menschen gibt, die trotz Krankenversicherungspflicht unversichert sind oder einen klärungsbedürftigen Status haben, z. B. Erwerbslose ohne Leistungs-anspruch, Wohnungslose ohne Meldeadresse, Haftentlassene und weitere Gruppen. Die Versiche-rungslosigkeit führt immer wieder zu verzögerten Behandlungen etwa bei der Behandlung von HIV oder Hepatitis C. Ein Arbeitspapier der Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität (BAG) und der Bundesarbeitsgemeinschaft Anonyme Behandlungsschein- und Clearingstellen für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz (BACK) gibt Empfehlungen zur Ausgestaltung einer Clearingstelle.

Wir beantragen zur Behandlung im zuständigen Ausschuss:
Die Verwaltung tauscht sich mit den Akteuren im stark betroffenen HCV-Netzwerk Nürnberg, insbesondere der koordinierenden Stelle, über Perspektiven für eine Nürnberger Clearingstelle für Unversicherte aus und unterstützt bei der Einrichtung einer entsprechenden Clearingstelle.

Freundliche Grüße,

Jan Gehrke, Stadtrat der ÖDP       
Inga Hager, Stadträtin der ÖDP