ÖDP Nürnberg: Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Kreisverband Nürnberg

ÖDP-Nürnberg präsentiert die Gewinner ihres Fotowettbewerbs

Dieses zweite von fünf Gewinnerbildern wurde von seiner Fotografin Gabi Brökelmann aus Vechelde „Im Mittelpunkt“ genannt. Dazu sagt Inga Hager, Stadtrats-Listenkandidatin auf Platz 2: „Anders sein, und doch voll dazugehören, das ist das Ziel von Integration und Inklusion. Genetische Besonderheiten, sexuelle Orientierung oder kulturelle Herkunft: niemals soll ein Mensch deswegen ausgegrenzt werden!”

Der Jury gefiel diese Variante eines „Schwarzen Schafes“, hier mal in Gestalt einer Mohnblüte mit genetischer Besonderheit.

Mit genetischen Besonderheiten meinen wir hier übrigens nicht allein die genetisch bedingte Hautfarbe, sondern auch die Tatsache, dass bei vorgeburtlichen Tests gezielt nach Trisomien (derzeit vor allem Trisomie 13, 18 und 21) gesucht wird. Diese sind nicht heilbar. Die Untersuchungen dienen daher nicht dem Wohl der Kinder, sondern legitimieren die Eltern im Falle eines positiven Befundes, das Kind durch Abtreibung vor möglichem Leid zu bewahren. Dabei leiden Menschen mit Downsyndrom eher nicht an ihrer Krankheit, sondern viel mehr an der Ablehnung in unserer Gesellschaft. Inga Hager: „Selektion ist das Maximum an Diskriminierung.“

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Impulse zur Kommunalwahl

Vertrauen gewinnen - Fridays for Future - Impuls Nr. 80 - Heinrich Ott, Listenplatz 6

Der Ruf „… weil ihr uns die Zukunft klaut!“ dröhnt durch unsere Straßen.

Lautstark fordern inzwischen nicht nur Jugendliche, mit konkreten Maßnahmen auf den Klimawandel zu reagieren. Viele beschleicht bereits Verzweiflung angesichts der zögernden Reaktionen unserer Politiker.

Größtes Hemmnis, um für die drängenden Probleme tatkräftig Lösungen umzusetzen, ist die Rücksichtnahme auf mächtige finanzstarke Interessenverbände.

Unserer Bevölkerung wird immer klarer, dass politische Entscheidungen oft nicht zum Wohle der Allgemeinheit getroffen werden, sondern vor allem den Interessen von Wirtschaftsunternehmen und mächtigen Konzernen dienen.

Deshalb muss endlich auf kommunaler bis hin zur europarechtlichen Ebene durchgesetzt werden, dass Abgeordnete neben ihrem Mandat keine Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsposten und auch keine Beraterfunktionen übernehmen. Da diese Tätigkeiten üblicherweise auch noch entgeltlich oder durch Gewährung sonstiger Vorteile abgegolten werden, sind Interessenkonflikte unvermeidlich. Die notwendige unabhängige Gewissensentscheidung wird erschwert oder gar verhindert. Ergänzend und nicht minder wichtig ist auch das Verbot der Annahme von Konzernspenden durch Parteien. Millionenspenden und sonstiges Sponsoring haben in der Vergangenheit nachweislich die Formulierung von Gesetzen beeinflusst, wobei die Unverfrorenheit mancher beteiligter Akteure beschämend wirkt.

Die Ökologisch-Demokratische Partei war sich bereits bei ihrer Gründung dieser latenten Gefahr bewusst. Sie hat deshalb durch Satzung festgelegt, dass ihre Mandatsträger während der Wahlperioden keine vergüteten Tätigkeiten bei einem auf Gewinn ausgerichteten Unternehmen ausüben dürfen.

Um eine von Lobbyinteressen unabhängige Politik umzusetzen, darf die ÖDP Sach- oder Geldzuwendungen nur von natürlichen Personen annehmen. (Nachzulesen in § 2.4 und § 15 der Satzung der Ökologisch-Demokratischen Partei - Bundessatzung, neueste Fassung, Stand: 06.04.2019).

Prävention und Umgang mit Gewalt - Impuls Nr. 79 - Tabea Hager, Listenplatz 8

Häusliche und geschlechtsspezifische Gewalt ist in unserer Gesellschaft zwar verpönt, leider aber immer noch weit verbreitet. In Deutschland war etwa jede dritte Frau schon einmal von körperlicher und/oder sexualisierter Gewalt betroffen, jede zweite hat sexuelle Belästigungen erlebt. Häufig geschieht dies versteckt. Kommen derlei Taten ans Licht, ist die Unsicherheit, wie damit umgegangen werden soll, bei Außenstehenden groß. Auch Hilfsangebote für Opfer häuslicher Gewalt oder Gewalt am Arbeitsplatz sind durch finanzielle und personelle Engpässe eingeschränkt.

Deshalb fordern wir als ÖDP:

Ausbau von Gewaltpräventionsprogrammen an Schulen und anderen Bildungseinrichtungen
Spezifische Bildungsangebote zu den Themen Gewaltprävention, Umgang mit Gewalt und geschlechtsspezifischer Gewalt, für Lehrer, Sozialarbeiter, Trainer in Sportvereinen und Polizisten
Mehrsprachige Beratungsangebote für Opfer von Gewalt und deren Angehörige
Ausreichende und sichere Finanzierung von Beratungsstellen, Frauenhäusern und Gewaltpräventionsprogrammen

Inklusion am Arbeitsmarkt mutig anpacken! - Impuls Nr. 78 - von Jan Gehrke, Listenplatz 1

Ein wesentliches Thema für Menschen mit Behinderung ist die Frage, wie sie eine angemessene Beschäftigung finden. Das betrifft in besonderem Maße Menschen, die von Geburt an etwa eine geistige Behinderung haben. Das wurde auch bei einer Podiumsdiskussion der Lebenshilfe Nürnberg im Vorfeld der Kommunalwahl deutlich.

Ich durfte bei dieser Diskussionsrunde die ÖDP Nürnberg vertreten und einige Anregungen geben, die ich gemeinsam mit anderen in der Arbeitsgruppe "Arbeit und Beschäftigung" der Nürnberger Inklusionskonferenz entwickelt habe:

Wichtig ist, dass die Mitglieder der Zielgruppe eine Wahlmöglichkeit zwischen einer Tätigkeit in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung und einer Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt haben.

Um es Arbeitgebern zu erleichtern, Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung zur Verfügung zu stellen und gegebenenfalls technische Hilfsmittel für ihre Angestellten anzuschaffen bzw. zu beantragen, sollten in Nürnberg folgende Schritte erfolgen:

Kinder mit und ohne Behinderung gehen in sehr viel stärkerem Maße als bisher gemeinsam zur Schule. Nur so werden Berührungsängste gar nicht erst aufgebaut, die sich sonst oft bis ins Erwerbsleben auswirken.

Die in Gründung befindliche, interdisziplinär aufgebaute Technische Universität Nürnberg (TUN) erhält einen Forschungsbereich zur Umsetzung inklusiver Lösungen mit digitalen Mitteln. Dort sollen Technologien, Dienstleistungen und Produkte erforscht und entwickelt werden, die Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit verschiedenen Beeinträchtigungen fördern (ÖDP-Stadtratsantrag vom 23.05.2019).

In der Ausbildung zukünftiger Unternehmenschefinnen und -chefs wird Inklusion gezielt angesprochen und zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderung ermuntert. Das betrifft die Manager-Ausbildung in einschlägigen Studienfächern wie Betriebswirtschaftslehre ebenso wie Verwaltungslehrgänge der Stadt Nürnberg sowie Gründerseminare der Industrie- und Handelskammer oder der Handwerkskammer.

In Nürnberg gibt es übrigens bereits eine ganze Reihe von Inklusionsfirmen, in denen Menschen mit Behinderung gezielt beschäftigt werden.

Stärkung der Landwirtschaft im Stadtgebiet - Impuls Nr. 77 - Heinrich Ott, Listenplatz 6

Ich möchte im Nürnberger Stadtrat bestehende Kontakte zu den landwirtschaftlichen Betrieben aufrechterhalten und neue suchen! Bei Parteiveranstaltungen möchte ich den Kauf von regionalen Produkten bewerben und das auch selbst praktizieren.

Es gilt zu verhindern, dass weitere landwirtschaftliche Flächen für die Bebauung geopfert werden. Die Versorgung mit landwirtschaftlichen Produkten aus der Region - speziell hier aus dem Knoblauchsland - darf nicht kurzfristigen Zielen durch Bebauung geopfert werden. Vor allem den "kleineren" Landwirten müssen Zukunftsperspektiven in finanzieller Hinsicht, durch strukturelle Planungen und bessere gesellschaftliche Anerkennung aufgezeigt werden.

Gute Nahrung, die uns fit und leistungsfähig macht, Teil 1 - Impuls Nr. 76 - Inga Hager, Listenplatz 2

Diesen Anspruch habe ich schon länger und komme nun sehr angeregt und zuversichtlich vom Kongress STADTLANDBIO, der im Rahmen der Messe BIOFACH stattfand. Hier treffen sich Vertreter aus der Kommunalpolitik, Mitarbeiter der Stadtverwaltungen und Vertreter von Biostädten aus ganz Deutschland. Zur Zeit gibt es in Deutschland 19 Biostädte, in denen 13% der Bundesbürger leben. Nürnberg gehört dazu. Eine Stadt wird zur Biostadt, wenn es einen entsprechenden Stadtratsbeschluss gibt, wenn ein Ziel zur Steigerung des Bio-Anteils in öffentlichen Kantinen und Mensen gesteckt wird, und wenn regelmäßig Projekte geplant und umgesetzt werden, um die Kantinenbetreiber zu schulen, die Erzeuger, Verarbeiter und Verbraucher zu vernetzen und die Bürger zu informieren. Die Biostädte stehen in regelmäßigem Austausch miteinander. Seit Januar 2018 gibt es sogar das Organic Cities Network Europe, ein Netzwerk aller Biostädte Europas. Möge dies einen Einfluss auf die EU-Gesetzgebung haben, dass Bionahrungserzeugung faire Wettbewerbsbedingungen bekommt und Gesundheitsfolgekosten durch pestizidbelastete Nahrungsmittel dort entsprechend eingepreist werden.
Foto: Spitzenkandidatin Inga Hager und Spitzenkandidat Jan Gehrke bei STADTLANDBIO im Messezentrum

Verliebt in Demokratie! - Impuls Nr. 75 - Jan Gehrke, Listenplatz 1

Sind Sie verliebt in die Demokratie? Das oben genannte Motto gaben zahlreiche Verantwortliche bürgerschaftlicher Organisationen in Nürnberg einer Veranstaltung, die am vergangenen Samstag vor der Lorenzkirche stattfand - einen Tag nach dem Valentinstag, der ja von vielen als Tag der Verliebten begangen wird.

Als ich mit dem Vorbereitungsteam zusammensaß, begeisterte mich dieser Motto-Vorschlag sofort. Er half mir und vielen Besucherinnen und Besuchern der Veranstaltung, den Wert von Demokratie nicht nur neu zu bedenken, sondern Freude darüber zu empfinden.

Demokratie ist oftmals zäh und mühsam. Sie erfordert Geduld, Ausdauer und die Fähigkeit und Bereitschaft anderen zuzuhören sowie eigene Positionen zu hinterfragen. Das habe ich in den vergangenen sechs Jahren im Nürnberger Stadtrat hautnah erfahren.

Demokratie ermöglicht jedoch große Freiheit, Gestaltungsmöglichkeiten für alle und echte Wahlmöglichkeiten, wer in welcher Funktion politische und gesellschaftliche Verantwortung übernehmen soll. All das möchte ich niemals missen. Deshalb sage ich voller Überzeugung: Ich bin verliebt in Demokratie!

Lassen Sie uns wachsam sein, wer in unserem Land und in unserer Stadt die Demokratie stärken und allen Menschen Teilhabe ermöglichen möchte. Und wer im Gegensatz dazu demokratische Elemente schwächen und einzelne Gruppen ausgrenzen will...

Foto: ÖDP-Stadtrat Jan Gehrke an seinem Thementisch für Bürgergespräche bei "Verliebt in Demokratie!"

Impulsgeber BIOFACH - Impuls Nr. 74 - Tanja Sippel, Listenplatz 22

Gestern hatte ich das Glück, mit unserem ÖDP-Stadtrat Jan Gehrke zur Eröffnung der BIOFACH eingeladen zu sein. Da die BIOFACH ansonsten nur für Fachpublikum geöffnet ist, für mich eine einzigartige Gelegenheit.

Diese Messe ist die Welt-Leitmesse für Bio-Lebensmittel, 2020 bereits im 31. Jahr. Das ist eine großartige Gelegenheit für Nürnberg, sich als Bio-Stadt darzustellen.

Die Eröffnung hatte ein besonderes Highlight: Jane Goodall, die Primatenforscherin und Umweltschützerin, die viele Jahre mit Schimpansen gelebt hat, hielt eine bewegende Rede. Diese 85-jährige Dame hat mich sehr beeindruckt, denn sie gibt nicht auf, resigniert nicht, sondern kämpft immer weiter, um unsere Erde für die nachfolgenden Generationen zu erhalten.

Nach der Eröffnung schlenderten wir durch die Hallen. Obwohl ich nur etwa die Hälfte gesehen habe, war ich enorm beeindruckt von dem großen und vielfältigen Angebot an Bio-Lebensmitteln. Nicht nur die Marken, die wir aus dem Bioladen kennen, sondern noch so viel mehr, aus anderen europäischen Ländern wie Italien, Spanien, Griechenland zum Beispiel. Und solch unglaublich engagierte Menschen, die an das glauben, was sie tun. Zum Beispiel der Winzer aus Rumänien, der Wein in biodynamischer Landwirtschaft anbaut. Er nutzt für einen Teil seiner Weinerzeugung die natürlicherweise auf den Trauben sitzenden Bakterien und riskiert dabei immer wieder, dass die ganze Ladung Wein kaputt geht, weil sich das so schlecht steuern lässt. Wenn es aber gelingt, kommt ein ausgezeichneter Wein dabei heraus. Ja, wir durften probieren.

Die BIOFACH findet gleichzeitig mit der Messe VIVANESS, der internationalem Fachmesse für Naturkosmetik, statt. Leider hat die Zeit nicht gereicht, da auch noch vorbeizuschauen, das wäre sicher auch interessant gewesen.

Ich bin mit dem Gefühl nach Hause gegangen: Das wird doch! Weil so viele Menschen am gleichen Strang ziehen und Schritte in die richtige Richtung gehen!

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