Stadtrat Thomas Schrollinger (ÖDP) zum Ausgang des Nichtraucherschutz-Volksbegehrens in der Stadt Nürnberg

NÜRNBERG / "52375 Nürnbergerinnen und Nürnberger haben die Mühe auf sich genommen, innerhalb von zwei Wochen in den städtischen Eintragungsräumen für echten Nichtraucherschutz zu unterschreiben. Das ist ein herausragendes Ergebnis. Gerade die Nürnberger Bürgerinnen und Bürger und die Mittelfranken haben enorm zum guten Abschneiden beigetragen. Dieses Volksbegehren war ein echtes Begehren des Volkes quer durch alle Generationen und Schichten. In diesen 14 Tagen wurde überall ernsthaft über die Gefahren des Passivrauchens diskutiert. Und es hat sich gezeigt, dass viele Bürgerinnen und Bürger endlich eine klare Regelung ohne unzählige Ausnahmen wünschen. Auch als Stadtrat begrüße ich dieses klare Signal, weil der unkontrollierbare Paragraphendschungel des aufgeweichten Nichtraucherschutzes mit seinen unzähligen Ausnahmen von keiner kommunalen Behörde wirklich vollzogen werden kann. Ich danke allen, die an der Organisation und Unterstützung des Volksbegehrens mitgewirkt haben, den StadtratskollegInnen von B90/Die Grünen, SPD - hier vor allem Herrn Oberbürgermeister Dr. Maly - und den Linken, allen Mitwirkenden im Nürnberger Aktionsbündnis, den Vertretern des Bund Naturschutzes, den Ärzten und Apothekern, aber auch den einzelnen Politikern und Mitgliedern der CSU, die uns in diesem Projekt unterstützt haben. Diese überparteiliche Zusammenarbeit ist ein deutliches Zeichen an alle Politikverdrossenen: Das Engagement für eine sachorientierte Politik lohnt sich! Die ÖDP hat mit dieser Initiative ein Angebot gemacht. Entscheiden wird jetzt das Volk selbst beim Volksentscheid im kommenden Jahr. Das ist nicht nur ein Erfolg für den Nichtraucherschutz, sondern auch ein Erfolg für die direkte Demokratie: Sie lebt noch!"


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