Frankenschnellweg: ÖDP fordert Offenlegung der UVS

Schrollinger: "Unbequemen Wahrheiten muss man sich stellen."

NÜRNBERG / Im Zusammenhang mit der Klage zweier Privatparteien und des Bund Naturschutzes gegen den Planfeststellungsbeschluss zum kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellwegs hatte die Stadt Nürnberg vorsorglich eine Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) auf der Basis eines aktualisierten Verkehrsgutachtens in Auftrag gegeben. Die Studie sollte ursprünglich im Dezember 2017 vorliegen. Im Januar wurde angekündigt, dass sich die Veröffentlichung der UVS bis zum Sommer 2018 verzögert.

ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger hakt nun nach und fordert in einem Stadtratsantrag die umgehende Offenlegung der Studie: "Der geplante Ausbau wird aufgrund der zu erwartenden deutlichen Verkehrszuwächse vermutlich erhebliche Auswirkungen auf die Luftschadstoff- und Lärmbelastung im Stadtgebiet haben. Möglicherweise enthält die UVS genau an dieser Stelle wichtige Erkenntnisse, die für die Planungen unter Umständen erhebliche Änderungen bedeuten könnten. Sollte die Studie bereits vorliegen, gibt es keinen Grund sie weiter unter Verschluss zu halten."

Schrollinger möchte zudem wissen, in wieweit das Bauverfahren aufgrund der UVS-Erkenntnisse geändert werden müsste,
welche Konsequenzen sich daraus für die Baukosten ergeben würden und wann die Studie zur Prüfung an die Regierung von Mittelfranken eingereicht werden soll.

 

"Es ist schon etwas befremdlich, warum die UVS so lange auf sich warten lässt. Die Vermutung liegt nahe, dass die Ergebnisse für die Protagonisten dieses verkehrs- und umweltpolitisch höchst bedenklichen Bauprojekts nicht so positiv ausfallen wie vielleicht erhofft. Externe Studien bringen manchmal unbequeme Wahrheiten ans Licht, wie sich ja unlängst im Zusammenhang mit der NOx-Belastung im Stadtgebiet wieder herausstellte. Es bleibt aber niemandem erspart, sich diesen Erkenntnissen zu stellen. Wenn wir auf der einen Seite um die Reduktion jedes Mikrogramms NO2 kämpfen aber auf der anderen Seite die Schleusen für den Durchgangsverkehr weiter öffnen, hat das schon auch etwas schizophrenes," so Schrollinger abschließend.


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