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Antrag / Anfrage / Rede

Ratsbegehren zur Altstadt-Tram

Nach der Ankündigung eines Ratsbegehrens zur Frage einer möglichen Bemalung des Historischen Rathaussaales am 25. Mai sollte die Gelegenheit der direktdemokratischen Bürgerbefragung auch für eine weitere wichtige Frage genutzt werden: Die Realisierung der Altstadt-Tram vom Rathe-nauplatz zum Hallertor. Obwohl diese 1,8 Kilometer lange Ost-West-Verbindung durch die nördliche Altstadt im Nahverkehrsentwicklungsplan mit einem hervorragendem Kosten-Nutzenfaktor von 4,59 begutachtet wird, ist diese Option eines der am heftigsten aktuell diskutierten Verkehrsprojek-te. Würde diese Frage ebenfalls im zeitlichen Zusammenhang mit der Euro-pawahl am 25. Mai zur Abstimmung gestellt werden, könnten die nicht un-wesentlichen Kosten für einen eigenen Termin vermieden werden.
Deshalb stelle ich für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) zur Be-handlung im Stadtrat folgenden

ANTRAG:

1. Die im Nahverkehrsentwicklungsplan vorgeschlagene Variante einer Altstadt-Tram-Linie wird in einem Ratsbegehren der Nürnberger Bürgerschaft zur Abstimmung gegeben.

2. Das Ratsbegehren „Altstadt-Tram“ wird auf den Tag der Europawahl (25.05.2014) terminiert.

Thomas Schrollinger
Stadtrat der ÖDP