100 Impulse für Nürnberg

Gute Nahrung, die uns fit und leistungsfähig macht, Teil 3 - Impuls Nr. 85 - Inga Hager, Listenplatz 2

Bei ihrem Impulsvortrag im Rahmen des Nürnberger Kongresses STADTLANDBIO appellierte die Autorin und Unternehmensberaterin Ulrike von Aufschnaiter sehr eindringlich, die Außerhaus-Verpflegung unserer Kinder kritisch zu hinterfragen. Nachdem die Autorin feststellte, dass immer mehr Kinder an Allergien, Diabetes, Hyperaktivität, Kopfschmerzen oder Kreidezähnen leiden, begann ihre Recherche. Die so wichtigen Mikronährstoffe wie Vitamine, Mineralstoffe, Spurenelemente sowie essenzielle Fett- und Aminosäuren sind in dem meist hoch verarbeiteten, einseitigen Nahrungsangebot kaum mehr vorhanden.

Statt weiße Nudeln mit Ketchup und Schokopudding sollten im Menü Wild- und Gartenkräuter, Blatt- und Wurzelgemüse, Hülsenfrüchte, Nüsse und Saaten, sowie tierische Produkte aus Weidehaltung frisch verarbeitet werden. Die Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) sind diesbezüglich viel zu unkonkret. Ein eigenes Labor zum Messen von Mikronährstoffen in Bio-Lebensmitteln würde den Wert dieser Produkte verdeutlichen.

Der Baum und der Wald - unsere unverzichtbare Lebensgrundlage - Impuls Nr. 84 - Heinrich Ott, Listenplatz 6

Bäume sind wunderbare Geschöpfe, ihre Existenz ist ein Wunder. Und da sie unverzichtbar sind, um unsere Existenz zu sichern, sollten wir sie bewundern!

Bäume wirken durch Verdunstung von Wasser wie Kühlschränke. Sie wandeln das schädliche Treibhausgas CO2 in reinen Sauerstoff um, filtern wie ein Staubsauger Staub, Bakterien, Sporen und andere schädliche Stoffe aus der Luft. Sie spenden Schatten und nehmen dem Starkregen und Hagel einen großen Teil seiner Wucht. Die Wurzeln halten Nässe zurück und wirken bei Starkregenfällen indirekt Überflutungen entgegen, da sie selbst wie Schwämme viel Wasser aufsaugen und die nicht benötigten Mengen nur langsam an die Umgebung abgeben.

Bäume bieten einer großen Zahl von Tierarten, ob Vögeln, Säugetieren, Reptilien oder Insekten, einen Lebensraum. Oftmals sind sie auch Teil einer Symbiose mit anderen Pflanzenarten. Der Verlust eines älteren Baumes, beispielsweise durch dessen Fällung, kann grundsätzlich nicht gleichwertig ersetzt werden.

So wurde untersucht, dass für eine etwa 100 Jahre alte Buche mit einem Kronendurchmesser von etwa 12 Metern, was einer Blattfläche von etwa 1.200 qm entspricht, etwa 2.000 junge Bäume mit Kronenvolumen von jeweils rund einem Kubikmeter gepflanzt werden müssten. Dies wiederum würde einen Kostenaufwand von mehr als 150.000 Euro erfordern. Eben diese alte Buche produziert laut diesen wissenschaftlichen Studien stündlich 1,7 kg Sauerstoff und deckt somit den Bedarf von 10 Menschen.

Aus den genannten Gründen ist es sehr wichtig, unseren vorhandenen Baumbestand zu hegen und zu achten. Leichtfertig Bäume zu fällen unter Hinweis auf mögliche Ausgleichsmaßnahmen, die noch dazu in vielen Fällen nicht realisiert werden, vernichtet auf Dauer unsere künftigen Lebensgrundlagen. 

Um das Stadtklima zu verbessern, ja um die klimatische Erwärmung weiterhin noch ertragen zu können, ist es notwendig, die vorhandenen Bäume zu erhalten und viele neue Bäume anzupflanzen. Durch Neugestaltung von „Flaniermeilen mit lauschigen Ecken, die zum Verweilen einladen und die gesäumt werden von Alleen“ könnten wir die Attraktivität unserer Stadt erheblich steigern. Denn wie angenehm und erholsam empfinden wir doch einen Spaziergang im Grünen unter schattenspendenden und kühlenden Bäumen oder gar eine Wanderung durch unsere Wälder.

RADENTSCHEID NÜRNBERG, bevor der Nürnberger Rat entscheidet! - Impuls Nr. 83 - Jan Gehrke, Listenplatz 1

Seit dem Rosenmontag läuft die Unterschriftensammlung für den Radentscheid Nürnberg 2020. Dass wir als Kreisverband Nürnberg diese Initiative aktiv unterstützen, haben wir ja schon in einem früheren Beitrag deutlich gemacht. Nun waren ÖDP-Stadtrat Jan Gehrke und ÖDP-Kreisvorsitzender Ludwig Hager unter den Erstunterzeichnern direkt nach dem Startschuss bei einem Pressetermin.

Mehrere der 10 Ziele des Radentscheids Nürnberg haben wir in den vergangenen Jahren bereits - bislang vergeblich - im Nürnberger Stadtrat eingebracht. So fordern wir ganz allgemein schon seit vielen Jahren eine konsequente stufenweise Erhöhung des Nürnberger Radwegebau-Etats. Das wird für die Umsetzung der Forderungen unbedingt erforderlich sein. Wir haben den drei Fraktionen im Stadtrat damit - anders als andere Gruppen, die eine stufenlose Vervielfachung forderten - eine Brücke gebaut, über die sie allerdings leider nicht zu gehen bereit waren. Auch bei den Haushaltsberatungen im vergangenen Herbst wurden nur Ankündigungen für die Zeit nach der Kommunalwahl gemacht!

Ebenfalls vom Stadtrat mehrheitlich abgelehnt wurde stets unser Antrag, mehr Personal in der Nürnberger Verkehrsplanung für den Radverkehr zu schaffen, wie es der Radentscheid fordert.

Nun gilt es, zügig zahlreiche Unterschriften zu sammeln, damit sich der neugewählte Stadtrat noch in diesem Jahr entscheiden muss, ob er die Forderungen des Radentscheids übernimmt oder einen Bürgerentscheid ansetzt.

Unterschreiben können Sie in den kommenden Wochen unter anderem an unseren Infoständen, die Sie unter www.oedp-nuernberg.de finden.

Foto: Jan Gehrke, "ÖDP-Kreisvorsitzender Ludwig Hager unterschreibt als einer der Ersten für den Radentscheid Nürnberg 2020"

Stadträte und Aufsichtsratsposten - Impuls Nr. 82 - Hans Anschütz, Listenplatz 3

Wie alle Volksvertretungen sollten auch die Mitglieder des Nürnberger Stadtrats dem Wohl der Bevölkerung dienen. Leider nehmen Abgeordnete und auch Stadtratsmitglieder Aufsichtsratsposten an oder sitzen in Beiräten. Damit sind nicht diejenigen Personen gemeint, die eine Aufsichtsposition in öffentlichen Einrichtungen haben, sondern diejenigen, die für gewinnorientierte Unternehmen tätig sind. So sind Interessenskonflikte vorprogrammiert.

Als prominentes Beispiel sei Kerstin Böhm genannt, die schon lange im Stadtrat sitzt, jetzt wieder dafür kandidiert und gleichzeitig im Aufsichtsrat der Schultheiss Projektentwicklungs AG ist. Dort unterstützt sie laut der Webseite des Unternehmens „die Schultheiß Projektentwicklung AG in allen politischen und juristischen Fragen – speziell in Bezug auf die Stadtpolitik und die Zielsetzungen für die Zukunft der Stadt Nürnberg.“

Frau Böhm ist als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CSU mit sehr starkem Einfluss in einer großen Fraktion gesegnet und muss immer wieder zwischen den Interessen der Stadt und Ihres Aufsichtsratsmandats abwägen.

Ob das der Chancengleichheit bei den Bauträgern in Nürnberg dient, das mag jeder selbst beantworten. Als ÖDP lehnen wir bezahlte derartige Nebentätigkeiten entschieden ab. In der Regel dienen diese Konstellationen den Unternehmen, aber nicht der Fairness, geschweige denn dem Gemeinwohl.

Gute Nahrung, die uns fit und leistungsfähig macht, Teil 2 - Impuls Nr. 81 - Inga Hager, Listenplatz 2

Beim Kongress STADTLANDBIO fiel immer wieder der Name KOPENHAGEN als leuchtendes Beispiel für die Umstellung öffentlicher Verpflegung auf ein bio-regionales Angebot. Dort wurde es geschafft, 90% Bioanteil bei fairen Arbeitsbedingungen und ohne Kostensteigerung zu erreichen. Auch Berlin macht sich nun auf diesen Weg. Der Senat hat dazu für fünf Jahre je 1,15 Mio. Euro zugesagt. Mit diesem Geld sollen bis zu zehn Mitarbeiter (selbst Köche) das Personal öffentlicher Kantinen über je ein halbes Jahr begleiten, beraten und schulen. Im laufenden Betrieb wird dabei analysiert, wo Kosten eingespart werden können, die dann in bessere, biologische Produkte investiert werden können. Kosten lassen sich sparen, wenn mehr saisonales Gemüse aus der Region verwendet wird. Besonders teuer sind sogenannte Convenience-Produkte, die also schon industriell vorgefertigt sind, wie Burgerpatties, Kroketten, bereits geschältes und gewürfeltes Tiefkühl-Gemüse... Frische, qualitativ hochwertige Rohstoffe aus der Region zu verwenden, stärkt auch das Lebensmittelhandwerk. Auch Nürnberg soll diesen Weg beschreiten und die Gemüsebauern aus dem Knoblauchsland als Partner dazu gewinnen.

Vertrauen gewinnen - Fridays for Future - Impuls Nr. 80 - Heinrich Ott, Listenplatz 6

Der Ruf „… weil ihr uns die Zukunft klaut!“ dröhnt durch unsere Straßen.

Lautstark fordern inzwischen nicht nur Jugendliche, mit konkreten Maßnahmen auf den Klimawandel zu reagieren. Viele beschleicht bereits Verzweiflung angesichts der zögernden Reaktionen unserer Politiker.

Größtes Hemmnis, um für die drängenden Probleme tatkräftig Lösungen umzusetzen, ist die Rücksichtnahme auf mächtige finanzstarke Interessenverbände.

Unserer Bevölkerung wird immer klarer, dass politische Entscheidungen oft nicht zum Wohle der Allgemeinheit getroffen werden, sondern vor allem den Interessen von Wirtschaftsunternehmen und mächtigen Konzernen dienen.

Deshalb muss endlich auf kommunaler bis hin zur europarechtlichen Ebene durchgesetzt werden, dass Abgeordnete neben ihrem Mandat keine Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsposten und auch keine Beraterfunktionen übernehmen. Da diese Tätigkeiten üblicherweise auch noch entgeltlich oder durch Gewährung sonstiger Vorteile abgegolten werden, sind Interessenkonflikte unvermeidlich. Die notwendige unabhängige Gewissensentscheidung wird erschwert oder gar verhindert. Ergänzend und nicht minder wichtig ist auch das Verbot der Annahme von Konzernspenden durch Parteien. Millionenspenden und sonstiges Sponsoring haben in der Vergangenheit nachweislich die Formulierung von Gesetzen beeinflusst, wobei die Unverfrorenheit mancher beteiligter Akteure beschämend wirkt.

Die Ökologisch-Demokratische Partei war sich bereits bei ihrer Gründung dieser latenten Gefahr bewusst. Sie hat deshalb durch Satzung festgelegt, dass ihre Mandatsträger während der Wahlperioden keine vergüteten Tätigkeiten bei einem auf Gewinn ausgerichteten Unternehmen ausüben dürfen.

Um eine von Lobbyinteressen unabhängige Politik umzusetzen, darf die ÖDP Sach- oder Geldzuwendungen nur von natürlichen Personen annehmen. (Nachzulesen in § 2.4 und § 15 der Satzung der Ökologisch-Demokratischen Partei - Bundessatzung, neueste Fassung, Stand: 06.04.2019).

Prävention und Umgang mit Gewalt - Impuls Nr. 79 - Tabea Hager, Listenplatz 8

Häusliche und geschlechtsspezifische Gewalt ist in unserer Gesellschaft zwar verpönt, leider aber immer noch weit verbreitet. In Deutschland war etwa jede dritte Frau schon einmal von körperlicher und/oder sexualisierter Gewalt betroffen, jede zweite hat sexuelle Belästigungen erlebt. Häufig geschieht dies versteckt. Kommen derlei Taten ans Licht, ist die Unsicherheit, wie damit umgegangen werden soll, bei Außenstehenden groß. Auch Hilfsangebote für Opfer häuslicher Gewalt oder Gewalt am Arbeitsplatz sind durch finanzielle und personelle Engpässe eingeschränkt.

Deshalb fordern wir als ÖDP:

  • Ausbau von Gewaltpräventionsprogrammen an Schulen und anderen Bildungseinrichtungen
  • Spezifische Bildungsangebote zu den Themen Gewaltprävention, Umgang mit Gewalt und geschlechtsspezifischer Gewalt, für Lehrer, Sozialarbeiter, Trainer in Sportvereinen und Polizisten
  • Mehrsprachige Beratungsangebote für Opfer von Gewalt und deren Angehörige
  • Ausreichende und sichere Finanzierung von Beratungsstellen, Frauenhäusern und Gewaltpräventionsprogrammen

Inklusion am Arbeitsmarkt mutig anpacken! - Impuls Nr. 78 - von Jan Gehrke, Listenplatz 1

Ein wesentliches Thema für Menschen mit Behinderung ist die Frage, wie sie eine angemessene Beschäftigung finden. Das betrifft in besonderem Maße Menschen, die von Geburt an etwa eine geistige Behinderung haben. Das wurde auch bei einer Podiumsdiskussion der Lebenshilfe Nürnberg im Vorfeld der Kommunalwahl deutlich.

Ich durfte bei dieser Diskussionsrunde die ÖDP Nürnberg vertreten und einige Anregungen geben, die ich gemeinsam mit anderen in der Arbeitsgruppe "Arbeit und Beschäftigung" der Nürnberger Inklusionskonferenz entwickelt habe:

Wichtig ist, dass die Mitglieder der Zielgruppe eine Wahlmöglichkeit zwischen einer Tätigkeit in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung und einer Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt haben.

Um es Arbeitgebern zu erleichtern, Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderung zur Verfügung zu stellen und gegebenenfalls technische Hilfsmittel für ihre Angestellten anzuschaffen bzw. zu beantragen, sollten in Nürnberg folgende Schritte erfolgen:

Kinder mit und ohne Behinderung gehen in sehr viel stärkerem Maße als bisher gemeinsam zur Schule. Nur so werden Berührungsängste gar nicht erst aufgebaut, die sich sonst oft bis ins Erwerbsleben auswirken.

Die in Gründung befindliche, interdisziplinär aufgebaute Technische Universität Nürnberg (TUN) erhält einen Forschungsbereich zur Umsetzung inklusiver Lösungen mit digitalen Mitteln. Dort sollen Technologien, Dienstleistungen und Produkte erforscht und entwickelt werden, die Teilhabemöglichkeiten von Menschen mit verschiedenen Beeinträchtigungen fördern (ÖDP-Stadtratsantrag vom 23.05.2019).

In der Ausbildung zukünftiger Unternehmenschefinnen und -chefs wird Inklusion gezielt angesprochen und zur Beschäftigung von Menschen mit Behinderung ermuntert. Das betrifft die Manager-Ausbildung in einschlägigen Studienfächern wie Betriebswirtschaftslehre ebenso wie Verwaltungslehrgänge der Stadt Nürnberg sowie Gründerseminare der Industrie- und Handelskammer oder der Handwerkskammer.

In Nürnberg gibt es übrigens bereits eine ganze Reihe von Inklusionsfirmen, in denen Menschen mit Behinderung gezielt beschäftigt werden.

Stärkung der Landwirtschaft im Stadtgebiet - Impuls Nr. 77 - Heinrich Ott, Listenplatz 6

Ich möchte im Nürnberger Stadtrat bestehende Kontakte zu den landwirtschaftlichen Betrieben aufrechterhalten und neue suchen! Bei Parteiveranstaltungen möchte ich den Kauf von regionalen Produkten bewerben und das auch selbst praktizieren.

Es gilt zu verhindern, dass weitere landwirtschaftliche Flächen für die Bebauung geopfert werden. Die Versorgung mit landwirtschaftlichen Produkten aus der Region - speziell hier aus dem Knoblauchsland - darf nicht kurzfristigen Zielen durch Bebauung geopfert werden. Vor allem den "kleineren" Landwirten müssen Zukunftsperspektiven in finanzieller Hinsicht, durch strukturelle Planungen und bessere gesellschaftliche Anerkennung aufgezeigt werden.

Gute Nahrung, die uns fit und leistungsfähig macht, Teil 1 - Impuls Nr. 76 - Inga Hager, Listenplatz 2

Diesen Anspruch habe ich schon länger und komme nun sehr angeregt und zuversichtlich vom Kongress STADTLANDBIO, der im Rahmen der Messe BIOFACH stattfand. Hier treffen sich Vertreter aus der Kommunalpolitik, Mitarbeiter der Stadtverwaltungen und Vertreter von Biostädten aus ganz Deutschland. Zur Zeit gibt es in Deutschland 19 Biostädte, in denen 13% der Bundesbürger leben. Nürnberg gehört dazu. Eine Stadt wird zur Biostadt, wenn es einen entsprechenden Stadtratsbeschluss gibt, wenn ein Ziel zur Steigerung des Bio-Anteils in öffentlichen Kantinen und Mensen gesteckt wird, und wenn regelmäßig Projekte geplant und umgesetzt werden, um die Kantinenbetreiber zu schulen, die Erzeuger, Verarbeiter und Verbraucher zu vernetzen und die Bürger zu informieren. Die Biostädte stehen in regelmäßigem Austausch miteinander. Seit Januar 2018 gibt es sogar das Organic Cities Network Europe, ein Netzwerk aller Biostädte Europas. Möge dies einen Einfluss auf die EU-Gesetzgebung haben, dass Bionahrungserzeugung faire Wettbewerbsbedingungen bekommt und Gesundheitsfolgekosten durch pestizidbelastete Nahrungsmittel dort entsprechend eingepreist werden.
Foto: Spitzenkandidatin Inga Hager und Spitzenkandidat Jan Gehrke bei STADTLANDBIO im Messezentrum

Verliebt in Demokratie! - Impuls Nr. 75 - Jan Gehrke, Listenplatz 1

Sind Sie verliebt in die Demokratie? Das oben genannte Motto gaben zahlreiche Verantwortliche bürgerschaftlicher Organisationen in Nürnberg einer Veranstaltung, die am vergangenen Samstag vor der Lorenzkirche stattfand - einen Tag nach dem Valentinstag, der ja von vielen als Tag der Verliebten begangen wird.

Als ich mit dem Vorbereitungsteam zusammensaß, begeisterte mich dieser Motto-Vorschlag sofort. Er half mir und vielen Besucherinnen und Besuchern der Veranstaltung, den Wert von Demokratie nicht nur neu zu bedenken, sondern Freude darüber zu empfinden.

Demokratie ist oftmals zäh und mühsam. Sie erfordert Geduld, Ausdauer und die Fähigkeit und Bereitschaft anderen zuzuhören sowie eigene Positionen zu hinterfragen. Das habe ich in den vergangenen sechs Jahren im Nürnberger Stadtrat hautnah erfahren.

Demokratie ermöglicht jedoch große Freiheit, Gestaltungsmöglichkeiten für alle und echte Wahlmöglichkeiten, wer in welcher Funktion politische und gesellschaftliche Verantwortung übernehmen soll. All das möchte ich niemals missen. Deshalb sage ich voller Überzeugung: Ich bin verliebt in Demokratie!

Lassen Sie uns wachsam sein, wer in unserem Land und in unserer Stadt die Demokratie stärken und allen Menschen Teilhabe ermöglichen möchte. Und wer im Gegensatz dazu demokratische Elemente schwächen und einzelne Gruppen ausgrenzen will...

Foto: ÖDP-Stadtrat Jan Gehrke an seinem Thementisch für Bürgergespräche bei "Verliebt in Demokratie!"

Impulsgeber BIOFACH - Impuls Nr. 74 - Tanja Sippel, Listenplatz 22

Gestern hatte ich das Glück, mit unserem ÖDP-Stadtrat Jan Gehrke zur Eröffnung der BIOFACH eingeladen zu sein. Da die BIOFACH ansonsten nur für Fachpublikum geöffnet ist, für mich eine einzigartige Gelegenheit.

Diese Messe ist die Welt-Leitmesse für Bio-Lebensmittel, 2020 bereits im 31. Jahr. Das ist eine großartige Gelegenheit für Nürnberg, sich als Bio-Stadt darzustellen.

Die Eröffnung hatte ein besonderes Highlight: Jane Goodall, die Primatenforscherin und Umweltschützerin, die viele Jahre mit Schimpansen gelebt hat, hielt eine bewegende Rede. Diese 85-jährige Dame hat mich sehr beeindruckt, denn sie gibt nicht auf, resigniert nicht, sondern kämpft immer weiter, um unsere Erde für die nachfolgenden Generationen zu erhalten.

Nach der Eröffnung schlenderten wir durch die Hallen. Obwohl ich nur etwa die Hälfte gesehen habe, war ich enorm beeindruckt von dem großen und vielfältigen Angebot an Bio-Lebensmitteln. Nicht nur die Marken, die wir aus dem Bioladen kennen, sondern noch so viel mehr, aus anderen europäischen Ländern wie Italien, Spanien, Griechenland zum Beispiel.  Und solch unglaublich engagierte Menschen, die an das glauben, was sie tun. Zum Beispiel der Winzer aus Rumänien, der Wein in biodynamischer Landwirtschaft anbaut. Er nutzt für einen Teil seiner Weinerzeugung die natürlicherweise auf den Trauben sitzenden Bakterien und riskiert dabei immer wieder, dass die ganze Ladung Wein kaputt geht, weil sich das so schlecht steuern lässt. Wenn es aber gelingt, kommt ein ausgezeichneter Wein dabei heraus. Ja, wir durften probieren.

Die BIOFACH findet gleichzeitig mit der Messe VIVANESS, der internationalem Fachmesse für Naturkosmetik, statt. Leider hat die Zeit nicht gereicht, da auch noch vorbeizuschauen, das wäre sicher auch interessant gewesen.

Ich bin mit dem Gefühl nach Hause gegangen: Das wird doch! Weil so viele Menschen am gleichen Strang ziehen und Schritte in die richtige Richtung gehen!

Radverkehr bevorzugen anhand von vier Beispielen - Impuls Nr. 73 - Ludwig Hager, Listenplatz 11

In Impuls Nr. 69 führte ich bereits zwei Beispiele aus. Hier nun die Fortsetzung:

Beispiel 3: Ampelschaltungen auf großen Kreuzungen

Dort wo sich mehrspurige Autostraßen kreuzen, haben rechtsabbiegende Autos oft eine eigene Spur und eine eigene Ampel. Die rechts von ihnen geradeausfahrenden Radler haben dann drei oder vier Ampeln hintereinander, und wenn es dumm kommt, muss man tatsächlich auch vier mal warten. Und das sogar Nachts, wenn es kaum Autos gibt die von dieser Auto-Optimierung aus dem vorigen Jahrhundert profitieren könnten. Ich fordere hier die Einführung einer Phase, in der alle Rad- und Fußwegampeln gleichzeitig und genügend lange grün zeigen, und das nicht nur in der Schwachverkehrszeit!

Beispiel 4: Grüne Welle für Radfahrer

Wenn entlang einer Straße mehrere Ampelkreuzungen aufeinander folgen und diese zentral gesteuert werden, dann ergeben sich viele Möglichkeiten es für irgendwen optimal zu gestalten. Wenigstens für eine Richtung und Geschwindigkeit kann man dabei eine grüne Welle einrichten. In der Vergangenheit war der „frei fließende Autoverkehr" das Optimierungsziel. Auch wenn die Geschwindigkeiten der Radler viel unterschiedlicher sind als die der Autos, könnte man die Ampelschaltungen wenigstens für einen Teil der Radler und in eine Richtung optimal gestalten. Das Bevorzugen des Radverkehres ist klimapolitisch dringend geboten!

Parteienwerbung im Wahlkampf - Impuls Nr. 72 - Inga Hager, Listenplatz 2

In einem enormen Zeit-, Kraft- und Materialaufwand haben die meisten der in Nürnberg zur Kommunalwahl antretenden 13 Parteien ab 1. Februar ihre Wahlplakate im Nürnberger Stadtgebiet verteilt. Da stehen Dreieckständer aus Holz oder Metall um Bäume und Straßenlaternen. Dann gibt es Pappe- oder Plastikplakate, die an Verkehrsschildern oder anderen Pfosten befestigt werden. Jede Partei darf 500 Standorte kostenlos bestücken, wobei die großen, beziehungsweise reichen Parteien sich natürlich noch zusätzliche Werbefläche kaufen können.

Dieses Jahr hat der Sturm bereits wenige Tage nach Plakatierungsbeginn Tabula rasa gemacht und einen Großteil der Plakate zerstört. Die Plakatierer kommen kaum hinterher, alles wieder aufzuräumen und zu reparieren.

Zum Eindämmen dieser chaotischen Materialschlacht fordere ich mit der ÖDP, dass die Stadtverwaltung bei zukünftigen Wahlen in jedem Stadtteil bzw. Stadtbezirk eine stabile Plakatwand installiert, an die jede Partei und Wählergemeinschaft im Wahlkampf genau ein Plakat in der Größe A1 hängen darf. Die bisherigen 500 Standorte werden im Gegenzug gestrichen.

City-Maut testen - Impuls Nr. 71 - Hans Anschütz, Listenplatz 3

Immer mehr Städte in Europa versuchen, die Verkehrsprobleme mit einer City-Maut zu lösen. Und es hat den Anschein, dass dies gelingt. Die Ergebnisse sind:

  • Erhöhung der Lebensqualität durch die Verringerung des Verkehrsaufkommens und der damit verbundenen Verbesserung der Luftqualität und Verringerung des Verkehrslärms,
  • Verbesserung des Verkehrsflusses, wenn eine zeitliche und räumliche Steuerung der Verkehrsnachfrage erfolgt,
  • Zusätzliche Einnahmen für die Kommunen, z.B. für die Finanzierung von Straßenbauvorhaben und/oder ÖPNV.

Mit modernen Abrechnungsverfahren könnte man einen einjährigen Testbetrieb auch in Nürnberg starten. Danach lässt man die Bevölkerung abstimmen. Eine breite Mitwirkung ist garantiert, denn die Mobilität ist eines der wichtigsten Themen unserer Stadt. Das wäre die demokratische Lösung einer zentralen Frage, und zwar, nachdem man das Resultat einer ausprobierten Maßnahme hat.

Nachtflugverbot von 22:00 bis 06:00 Uhr - Impuls Nr. 70 - Heinrich Ott, Listenplatz 6

Als bisheriges Mitglied im Vorstand der Fluglärmschutzgemeinschaft Nürnberg und Umgebung e.V. und als Mitglied in der Fluglärmkommission Nürnberg vertrete ich mit Nachdruck die Forderung, auf Flüge in der Zeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr zu verzichten. Bisher liegt dem Nürnberger Flughafen eine behördliche Genehmigung für 57 Flugbewegungen in den Nachtstunden vor. Die Stadt Nürnberg ist ebenso wie der Freistaat Bayern zu jeweils 50 % an der Flughafengesellschaft Nürnberg GmbH beteiligt. Bislang haben sich jedoch die Verantwortlichen der Stadt Nürnberg ebenso wie die Mehrheit der Mitglieder des Bayerischen Landtags selbst durch eine Petition nicht überzeugen lassen, zum Wohl der betroffenen Bürger eine Änderung des Genehmigungsbescheids anzustreben.

Nürnberg schmückt sich mit dem Titel „Stadt des Friedens und der Menschenrechte“. Andererseits verweigern die kommunalen Entscheidungsträger in ihrer Funktion als Aufsichtsräte und Anteilseigner der Flughafen GmbH ihren eigenen Bürgern das in Artikel 2 des „Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland“ garantierte Recht auf körperliche Unversehrtheit und Gesundheit.

Dabei ist wissenschaftlich belegt, dass Fluglärm infolge der abrupten Störung oder gar längeren Unterbrechung der Schlafphasen, die Gesundheit der lärmgeplagten Menschen nachhaltig schädigt. Dies wurde u.a. bereits von den Teilnehmern am Deutschen Ärztetag 2012 in Nürnberg auch mit dem Hinweis moniert, die vorliegenden Grenzwerte seien deutlich zu hoch und stünden im Widerspruch zu den eindeutigen Erkenntnissen nationaler und internationaler Studien.

Im Jahr 2018 wurden am Nürnberger Flughafen 9.809 Nachtflugbewegungen verzeichnet.

Vom Flughafenbetreiber wird zwar darauf verwiesen, man belaste den nächtlichen Flugverkehr durch erhöhte Gebühren und plane eine weitere Erhöhung, um auf diese Weise den Anteil der Nachtflüge zu verringern. Da diese Gebühren sich für den jeweiligen Fluggast lediglich mit minimalen Preiserhöhungen von geschätzt ca. 10 € auswirken werden, wird diese Maßnahme das Problem nicht lösen. So hat ein Sprecher der türkischen Luftfahrtgesellschaft Corendon in einer Presseerklärung im Jahr 2019 die Möglichkeit des 24-Stunden-Betriebs am Nürnberger Flughafen in höchsten Tönen gelobt.

Radverkehr bevorzugen anhand von Beispielen - Impuls Nr. 69 - Ludwig Hager, Listenplatz 11

Beispiel 1: Falschparken konsequent ahnden

Radfahrer sind gerne auf Nebenstraßen unterwegs. Es gibt dort weniger Lärm und Abgase, weniger Ampeln. Und es fühlt sich sicherer an. Auch die offiziellen Fahrradrouten führen dort entlang, z. B. entlang der Humboldtstraße anstatt auf der Wölckern-/Landgrabenstraße. Aber leider sind in zweiter Reihe haltende oder falsch geparkte Autos oft Hindernis und Gefahr. Um das Radfahren attraktiver zu gestalten, müssen die Regeln, die es gibt, eingehalten werden. Es darf nicht sein, dass das tägliche Falschparken durchschnittlich billiger ist, als die reguläre Parkgebühr. Ich fordere das konsequente Ahnden aller Parkverstöße.

Beispiel 2: Vor der Kreuzung aufgeweiteter Radaufstellstreifen:

Die könnte es in Nürnberg noch viel öfter geben. Der Radverkehr kann dabei rechts am Autostau vorbeifahren und sich vor der Ampel vor den Autos aufstellen. So werden die Radler viel weniger von den Autos behindert, und sie werden auch besser gesehen.

Foto: Radaufstellstreifen am nördlichen Ende der Lessingstraße

Einfache und leichte Sprache stärker nutzen - Impuls Nr. 68 - Jan Gehrke, Listenplatz 1

Die Stadtverwaltung einer Großstadt wie Nürnberg erteilt jede Woche zahlreiche Bescheide an Bürgerinnen und Bürger. Da wir glücklicher Weise in einem demokratischen Rechtsstaat leben, enthalten die Bescheide meist komplizierte Auszüge aus Gesetzen und Verordnungen.

Vielen Menschen fällt es schwer zu verstehen, was der Bescheid der Behörde für sie nun konkret bedeutet, welche Schritte erforderlich sind. Das betrifft Menschen, die sich generell mit dem Lesen und Verstehen von Texten schwer tun, aber auch solche, für die Deutsch eine Fremdsprache ist.

Heutzutage gibt es Software, die es ermöglicht, behördliche Bescheide in verschiedenen Sprachniveaus aufzurufen. Selbstverständlich bleibt der rechtlich abgesicherte, schwerer zu verstehende Text bestehen. Zusätzlich kann der Empfänger des Bescheids dann aber auch noch eine Darstellung in einem oder mehreren einfacheren Sprachniveaus aufrufen. So wird zum Beispiel besser verständlich, was konkret zu tun ist und welche Fristen dafür einzuhalten sind.

Ich fordere, dass die Stadt Nürnberg in entsprechende Software-Lösungen investiert!

Übrigens: Sie können das Kurzprogramm der ÖDP Nürnberg für die Kommunalwahl am 15. März 2020 auf unserer Webseite in einfacherer Sprache abrufen:
https://www.oedp-nuernberg.de/kommunalwahl-2020/programm-in-einfacher-sprache/

Stärkere Einbeziehung von Sportvereinen in den Schulbetrieb (Schulsport) - Impuls Nr. 67 - Heinrich Ott, Listenplatz 6

Ich setze mich für eine stärkere Einbeziehung der Sportvereine in den Schulbetrieb ein. Ich habe die Hoffnung, dass hierdurch auch das Bewusstsein gestärkt oder geweckt wird, wie wichtig körperliche Betätigung für die eigene Gesundheit ist.

Ein Nebeneffekt könnte sein, den Mitgliederschwund vieler Vereine und damit das "Vereinesterben" zumindest aufzuhalten. Dies hätte auch den Erhalt von "offenen Grünflächen" auf dem Gelände vieler Sportvereine zur Folge.

Einzelhandel stärken! - Impuls Nr. 66 - Tanja Sippel, Listenplatz 22

Wenn fast ALLE Menschen fast ALLES, was sie brauchen, bei ein und demselben Internetkonzern bestellen: Was verleiht das diesem Konzern für eine unendliche Macht? All unser Geld, das wir verdienen, fließt zu diesem EINEN Konzern mit A. Der Gründer gilt bereits als reichster Mensch der Welt. Viele Einzelhändler müssen aufgeben und ihre Läden schließen, weil die Kunden ausbleiben.

Im Internet bestellen ist ja so bequem! Und wenn es nicht gefällt, schicken wir es halt zurück! Egal, dass die Lieferung und die Rücksendung unnötig viel CO2 produzieren, auch egal, dass die neuen Waren nach der Rücksendung verschrottet und vernichtet werden, weil das billiger ist, als sie zu kontrollieren und neu zu verpacken! Was für ein Irrsinn! Und derweil veröden unsere Fußgängerzonen. Aus der ehemals bunten Vielfalt wird langweilige Eintönigkeit, nur die Filialen der großen Ketten halten sich noch. Die ehemaligen Inhaber der kleinen Läden sind gezwungen, bei einer dieser Ketten oder gar bei dem großen Internetriesen zu arbeiten, statt  ihre eigenen Ideen verwirklichen zu können.

Wenn wir in Nürnberg weiterhin kleine Buchläden wollen, Papierwarenläden, Boutiquen mit besonderem Angebot, Wolle-Läden, Haushaltswaren-Läden, Spielzeugläden, Kunsthandwerkerläden usw., dann sollten wir ebendort einkaufen, was wir brauchen. Die Stadt Nürnberg kann und sollte dazu beitragen, indem sie die kleinen Einzelhändler fördert, wo es möglich ist. Das kommt auch dem von der Stadt so sehr erwünschten Tourismus zugute! Denn zwischen H&M, C&A, Müller, Kaufhof, Douglas, Thalia usw. kann man in jeder anderen Stadt auch herumspazieren!

Ich bestelle übrigens grundsätzlich NIE bei diesem Internetriesen mit A! Wenn ich mal etwas Spezielles brauchte - etwas, das ich in der Stadt nicht bekomme, weil es diesen einen Laden nicht mehr gibt -, dann habe ich bisher alles auch noch in anderen, kleineren Online-Shops bekommen. Und das ist mir dann ggf. auch 3 Euro mehr wert!

Kostenneutral Flächen entsiegeln - Impuls Nr. 65 - Hans Anschütz, Listenplatz 3

Mit Asphalt, Beton und Pflaster verbaute Flächen haben viele Nachteile. Es sind ökologisch praktisch tote Räume, die sich im Sommer stark aufheizen und kein Wasser versickern lassen. Viele Menschen empfinden einen „sauber“ geteerten oder bis in den letzten Winkel zugepflasterten Platz als schön. Wir von der ÖDP halten offene Flächen mit Blühpflanzen, Sträuchern oder noch besser Bäumen für die bessere Alternative. Gerade angesichts der anstehenden Änderungen beim Klima mit insgesamt weniger Niederschlägen und gelegentlichen Starkregen sind unversiegelte Flächen nur von Vorteil. Das Wasser kann versickern und damit helfen, dass die Grundwasserspiegel weniger stark sinken. 

Die Stadt sollte das Entsiegeln von Flächen fördern und damit die Stadtökologie verbessern. Bereits jetzt werden Gebühren auf versiegelte Flächen erhoben, wenn das Wasser nicht versickern kann. Es ist zu prüfen, wie man dieses Budget anzapfen kann, um Entsiegeln mit Zuschüssen zu fördern, z.B. für den Humus und/oder die Bepflanzung, die man für die befreiten Flächen braucht.

Radverkehr bevorzugen - warum? - Impuls Nr. 64 - Ludwig Hager, Listenplatz 11

Seit Greta Thunberg kann nun wirklich niemand mehr behaupten, er/sie hätte von all dem nichts gewusst: nichts vom Klimawandel (in dem wir längst mittendrin stecken) und nichts davon, dass jeder einzelne von uns mit seinem persönlichen Lebensstil eine Mitschuld daran trägt, und dass der Autoverkehr einen hohen Anteil daran hat. Dass das dennoch so viele gesunde Menschen verdrängen und ein Auto haben und damit auch innerhalb Nürnbergs unterwegs sind, liegt meiner Meinung nach an

1. Bequemlichkeit,
2. Geltungskonsum (Prestigedenken)
3. Angst und
4. dem Glauben, man käme damit schneller an.

An 1. und 2. können wir kommunalpolitisch kaum etwas ändern. Aber wir können erreichen, dass Radfahren in Nürnberg sicherer wird und sich auch so anfühlt. Ob man innerhalb Nürnbergs auf einer bestimmten Strecke mit dem Rad oder mit dem Auto schneller ist, das hängt von vielen Faktoren ab: von der aktuellen Verkehrslage, von der Zeit für die Parkplatzsuche und natürlich auch davon, wie flott man auf dem Rad unterwegs ist. Aber es gibt noch viele Hemmnisse, die den Radfahrenden ausbremsen. Das sind nicht nur schlechte oder fehlende Wege oder nicht abgesenkte Bordsteinkanten, es sind: Autos, z. B. parkplatzsuchende oder falsch haltende. Ja, den Radverkehr zu bevorzugen heißt auch, dem motorisierten Individualverkehr etwas wegzunehmen, z. B. Fahrspuren und Parkplätze. Es kann sein, dass damit übergangsweise die Autostaus zunehmen, und Autos ohne (oder mit abgeschalteter) Start-Stopp-Automatik werden dann noch mehr CO2 ausstoßen. Aber letztlich wird der Fahrzeitverlust dazu führen, dass Alternativen zum Autofahren attraktiver werden.

Kinder brauchen Eltern – Impuls Nr. 63 - Tabea Hager, Listenplatz 8

Soeben habe ich meine Bachelorarbeit zum Thema „Eingewöhnung in Krippen“ abgegeben. Kernerkenntnis dieser Arbeit war, dass Kinder auf die Anwesenheit von sicheren Bindungspersonen angewiesen sind. Nur wenn sich ein Kind sicher fühlt, kann es aktiv seine Umwelt erkunden und von ihr lernen. Diese sichere Bindung haben Kinder meist zu ihren Eltern. Durch finanzielle Nöte, Karrierewünsche oder die Erwartung des Arbeitsumfeldes, fühlen sich viele Eltern unter Druck gesetzt und nehmen immer häufiger das Angebot von Krippen war. Der Übergang von einer intensiven Einzelbetreuung durch die Eltern zu einer institutionalisierten Gruppenbetreuung in Krippen stellt für Kinder einen großen Stress dar. Durch eine hohe Qualität von Krippen (guter Personalschlüssel, kleine Gruppen, regelmäßige Tagesstruktur...) und eine ausreichend lange, elternbegleitete Eingewöhnung, kann dieser Stress reduziert und der Aufbau einer sicheren Bindung zu den Erzieher/innen ermöglicht werden. Jedoch ist Deutschland von diesen Qualitätsstandards leider noch weit entfernt.

Deshalb fordere ich mit der ÖDP:

  • ein Erziehungsgehalt, welches Eltern ohne finanzielle Einbußen ermöglicht ihre Kinder bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres selbst zu erziehen und
  • die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Krippen, damit eine qualitativ hochwertige Eingewöhnung und Betreuung ermöglicht wird.

„Grün statt Grau“: Maßnahmen gegen ungerechtfertigten Flächenverbrauch - Impuls Nr. 62 - Heinrich Ott, Listenplatz 6

Nürnberg zeichnet sich aktuell im deutschlandweiten Vergleich aus durch vergleichsweise geringe Grünflächen. Trotz dieser Tatsache werden weiterhin ständig neue Flächen für Bebauung ausgewiesen.

Und dies erfolgt, obwohl beispielsweise in den letzten fünf Jahren jeweils nur etwa die Hälfte der genehmigten Bauvorhaben realisiert wurden und rein rechnerisch ca. 7.000 Wohneinheiten sofort realisiert werden könnten. Diese Flächen sind großenteils bereits als naturnahe Flächen verloren. Stattdessen wird weiterhin dem Grundsatz gehuldigt: „Neue Flächen für Bebauung“ sind erforderlich, und dafür werden die ständig geäußerten Bekenntnisse zu „mehr Grün“ leichtfertig der Versiegelung geopfert.

Neben dem Beschluss, auf der Grundlage eines agrarstrukturellen Gutachtens weitere 180 ha vorwiegend landwirtschaftliche Flächen der Versiegelung – wenn auch teilweise mittels Hochglasflächen - preiszugeben, werden weiterhin in schneller Taktfolge ständig neue Bebauungspläne beschlossen. Dies erfolgt, obwohl ständig betont wird, wie wichtig Grünflächen für das Stadtklima und folglich für die Gesundheit der Bewohner und auch als wertvolle Flächen zur Erzeugung regionaler landwirtschaftlicher Produkte sind - vor allem für heimisches Gemüse.

Diese ungebremste Tendenz muss gestoppt werden, da beispielsweise das Argument, die Ent-scheidungen im Zusammenhang mit dem agrarstrukturellen Gutachten würden der Planungssicherheit der betroffenen landwirtschaftlichen Familien dienen, völlig realitätsfremd ist. Die Gültigkeitsdauer von 15 Jahren ist für eine üblicherweise generationenübergreifende landwirtschaftliche Bewirtschaftung völlig indiskutabel. 

Grundsätzlich muss gelten: Neue Baulandgebiete dürfen erst ausgewiesen werden, wenn speziell bezogen auf gewerbliche Immobilienunternehmen die bereits vorliegenden genehmigten Bauvorhaben realisiert worden sind. Dabei sollte aktuell auch vor der Rücknahme bereits ausgewiesener Bebauungspläne nicht zurückgeschreckt werden. Umwidmung zu Naturflächen, Erhalt bzw. Schaffung von Frischluftzonen mit zusammenhängenden Baumbeständen muss zum vorrangigen und wichtigsten Ziel erhoben werden, um der Erhitzung und gesundheitsschädlichen Belastung mit Immissionen in unserem städtischen Ballungsraum gegenzusteuern. Die Schadstoffbelastungen unserer Stadt wirken weit über unsere unmittelbare Umgebung hinaus.

Der Klimawandel ist nur durch rigoroses, schnelles Umdenken und vor allem Handeln aufzuhalten! Eine wichtiger unverzichtbarer Schritt ist nicht nur begrünte Flächen zu erhalten, sondern in großem Umfang Frischluftzonen zu schaffen!
Unsere klimatischen Verhältnisse sind in Nürnberg bereits heute sehr schlecht!

Weniger ist mehr - Tiny-Häuser in Nürnberg - Impuls Nr. 61 - Christian Rechholz, Listenplatz 4 und Oberbürgermeister-Kandidat

Es ist kein einfaches Thema für uns. Zum einen wollen wir als ÖDP möglichst wenig Fläche versiegeln, das heißt, mehr Natur erhalten. Zum anderen plagt auch die Menschen in Nürnberg die Wohnungsnot, hiermit ist bezahlbarer Wohnraum gemeint. Denn jeder Mensch soll sich Wohnraum leisten können.

Ganz um das Bauen werden wir also nicht herumkommen. Wobei uns wichtig ist, dafür keine Natur zu opfern, sondern zum Beispiel Brachflächen. Wenn schon neu gebaut wird, wieso dann nicht auch experimentell? Zum Beispiel in Form von Tiny-Häusern, denn diese brauchen besonders wenig Platz und sie liegen gerade im Trend. Diese kleinen, schnuckeligen Häuser entsprechen dem Trend zum Minimalismus, ganz nach dem ÖDP-Motto „Weniger ist mehr“. Wieso sind diese Häuser so im Kommen? Sie erfüllen eine Sehnsucht nach Befreiung von zuviel Ballast. Und nicht zuletzt gibt es bei einem Tiny-Haus auch weniger zu putzen und in Schuss zu halten. Mit der geringen Grundstücks- aber auch Heizfläche und dem relativ geringen Ressourcenverbrauch sind diese Mini-Häuser klimatisch gesehen ein großer Schritt in die richtige Richtung.

Als Oberbürgermeister möchte ich ausgewiesene Bauflächen für Tiny-Häuser zur Verfügung stellen, wie dies zum Beispiel auch in Coburg gehandhabt wird. Natürlich können diese Häuser nicht die Lösung für alle Probleme sein, für die sechsköpfige Familie wird sich dies eher nicht eignen. Aber auch hier sollten wir experimentell bauen, etwa mit besonders viel Grün und einer offenen und lichten Architektur, am besten noch als Passivhaus. Für all solche Ideen möchte ich unsere Stadt öffnen!

Wirtschaft und Wachstum - Impuls Nr. 60 - Reinhard Neumüller, Listenplatz 12

Wachstum gibt es in vielen Variationen, doch gibt es in der Natur kein permanentes Wachstum bei einer Kreatur. Die Wirtschaft will aber immer ein Wachstum generieren. Dieses ist jedoch nur ein monetäres Wachstum für die Oberen, das nur funktioniert, wenn die einfachen Leute an der Basis immer mehr für weniger Geld leisten.

Wachstum ist aber eine ganz normale Form des Lebens. Das eigentliche Problem liegt nach meiner Meinung in der Wachstumsspirale. In immer kürzeren Zeitintervallen soll ein weiteres Wachstum erwirtschaftet werden. Immer höher sind die Ziele, immer mehr Profit ist gefordert. Immer schneller suggeriert uns die Werbung und die Mode neue Produkte zu erwerben, die oftmals nur marginale Features haben, während das vorhandene Produkt unsere Anforderungen noch gut erfüllt. Doch bei vielen Menschen steigert das neue Produkt ihr Selbstwertgefühl - und somit auch das Vermögen der Reichen, den Ressourcenverbrauch und die Müllberge.

Eigentlich basiert dieses Wirtschaftswachstum nur auf kurzfristigen Äußerlichkeiten, während unsere Lebensqualität, unser gemeinsames Sozialwesen immer mehr vernachlässigt wird. So ein Wachstum ist nicht natürlich und endet in Wirtschaftskrisen, bei denen wieder nur die Obersten profitieren.

Bremsen wir diese Wachstumsspirale!

Radverkehr bevorzugen - ist das nicht unfair? - Impuls Nr. 59 - Ludwig Hager, Listenplatz 11

Nein, Radverkehr zu bevorzugen ist klar angezeigt: Einfach weil der Radverkehr im Vergleich zum motorisierten Individualverkehr ökologisch viel besser abschneidet, und zwar relativ unabhängig davon, mit welchem Treibstoff die Autos unterwegs ist. Ein Fahrrad wiegt 10 bis 20 kg, ein Auto 1 bis 2 Tonnen. Klar, dass das Rad schon bei Herstellung und Entsorgung einen viel kleineren ökologischen Fußabdruck hinterlässt. Und dann der Energieverbrauch während der Nutzungsdauer! Schon sieben Tankfüllungen* ergeben eine Tonne CO2, und dabei sollte ein jeder von uns nur zwei Tonnen im Jahr verursachen! Außerdem ist das Rad leise und günstig, es hält fit und beansprucht beim Fahren wie auch beim Parken viel weniger Platz. Und auch wenn es rücksichtslose Radler gibt, ihr Gefährdungspotential ist dennoch viel geringer als das der Autos.
* Berechnungsgrundlage: 2,35 kg CO2 pro Liter Benzin, 60 Liter pro Tankvorgang

Gedenken fortführen, Antisemitismus widerstehen - Impuls Nr. 58 - Jan Gehrke, Listenplatz 1

Heute jährt sich zum 75. Mal die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau. Wie jedes Jahr wurde die Gedenkveranstaltung in der Nürnberger Reformations-Gedächtnis-Kirche von Jugendlichen gestaltet, die sich mit dem Schicksal von Opfern des Holocaust auseinander setzten. Ich halte es für sehr wichtig, dass junge Menschen in unserer Stadt verstärkt in das Gedenken eingebunden werden. Sie und ihr Umgang mit der Geschichte sind entscheiden für die Zukunft unserer Gesellschaft.

Erschreckender Weise nehmen antisemitische Äußerungen und Gewalttaten in Deutschland wieder deutlich zu. Daher ist es entscheidend, die Berichte der Zeitzeugen lebendig zu halten. Haben Sie schon einmal mit Zeitzeugen des Holocaust gesprochen? Falls nicht, informieren Sie sich doch, wo solche Zeitzeugen in der Region sprechen.

Die Zeitzeugen werden jedoch immer weniger. Daher finde ich es bemerkenswert, dass junge Erwachsene es sich zur Aufgabe gemacht haben, die neuen Zeugen zu sein, die berichten, was sie von den Zeitzeugen gehört haben. Dazu haben sie die Erzählungen von Betroffenen des Holocaust auf Video aufgezeichnet, auch in Nürnberg, um sie für die nachfolgenden Generationen zu dokumentieren: https://zeugen-der-zeitzeugen.de

Ich selbst bin sehr dankbar, dass ich vor einigen Jahren dem Ehepaar Zwi und Regina Steinitz bei einem Besuch in ihrer Wohnung in Tel Aviv begegnen durfte. Zwi Steinitz überlebte mehrere Vernichtungslager und einen Todesmarsch. Im vergangenen August ist er verstorben. Ich empfehle folgende Zeitungsberichte zur Lektüre anlässlich des heutigen Gedenktages:

https://www.welt.de/politik/ausland/article199123713/Holocaust-Ueberlebender-Zwi-Helmut-Steinitz-Ich-kannte-keine-Rache.html

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/juedin-regina-steinitz-nazizeit-mein-liebling-auch-du-haettest-dein-maul-gehalten-li.5067

Lassen Sie uns gemeinsam denjenigen mutig widerstehen, die den Holocaust leugnen oder ihn verharmlosen wollen. Und lassen Sie uns mit Zivilcourage dafür sorgen, dass alle Bürgerinnen und Bürger Nürnbergs hier sicher leben können, insbesondere auch die jüdischen.

Zeit für Menschen - Impuls Nr. 57 - Christian Rechholz, Listenplatz 4 und Oberbürgermeister-Kandidat

Neulich habe ich von einer tollen Idee gelesen, die mich sofort begeistert hat.

Ein ganz normaler Tag im Supermarkt, vor uns Menschen in der Schlange. Jeder hat es eilig, manche schauen schon genervt auf die Uhr, andere tippen etwas in ihr Handy. Dann kramt die ältere Dame, die gerade an der Reihe ist, ihr Kleingeld aus dem Portemonnaie. Sie glaubt, damit der Kassiererin einen Gefallen zu tun. Die Unruhe in der Schlange steigt, einige lauern sprungbereit, falls vielleicht eine weitere Kasse öffnet, andere stöhnen laut hörbar auf, als die Kundin dann noch die Kassiererin fragt: „Gell, Sie haben auch einen stressigen Tag. Wie lange müssen Sie heute noch arbeiten?“

Doch für solche Gespräche haben wir in unserer hektischen Zeit keine Zeit mehr. Jeder ist unter Druck oder macht sich diesen selber. Und hier kommt die tolle Idee ins Spiel, sie stammt aus den Niederlanden. Dort gibt es jetzt Plauderkassen, an denen solche Gesten und Gespräche möglich sind, ohne dass entnervte Kunden hinten drängeln. Eine schön Idee, die uns aber auch zu denken gibt, wieso es so etwas überhaupt braucht.

Zum einen, weil wir immer hektischer werden und uns in dieser Eile kaum um andere Menschen kümmern. Die Zeit drängt schließlich. Da bleibt keine Zeit für ein kurzes Gespräch. Ist diese Hektik wirklich immer nötig oder sollten wir nicht auch entschleunigen? Zum anderen aber auch: Es gibt viele vereinsamte Menschen, gerade in unseren großen Städten. Diese Menschen wünschen sich Aufmerksamkeit, Zuwendung, ein paar nette Worte. Sie wünschen sich etwas Zeit vom Gegenüber, nur ein klein wenig.

Ich habe eine Zeitlang mit im Therapiezentrum meiner Schwägerin gearbeitet. Dort ist mir aufgefallen, wie viele, vor allem ältere Menschen Redebedarf haben. Für die ein paar gewechselte Sätze extrem wichtig sind, vielleicht der einzige persönliche Kontakt an diesem Tag. Ich glaube, auch Arztpraxen sind deswegen so gut besucht, weil viele Menschen dort auch einfach mal reden und etwas loswerden wollen. Da sind solche Plauderkassen doch eine schöne Idee, denn der Besuch beim Arzt oder im Supermarkt ist für manche Menschen vielleicht der Höhepunkt des Tages. Noch schöner wäre es, wenn wir solche Extra-Kassen nicht bräuchten, weil wir alle unseren Mitmenschen etwas mehr Aufmerksamkeit und Zuwendung widmen. Oft kennen wir in den Städten ja noch nicht einmal den Namen der Nachbarn im Mietshaus. Ein paar liebe Worte im Treppenflur, ein kurzes Gespräch beim Bäcker, die Unterhaltung in der U-Bahn, statt sich nur mit dem Smartphone zu beschäftigten. Der Gruß an die Putzfrau oder ein morgendliches Lächeln für den Busfahrer. Alles nicht so schwer und doch fällt es uns so schwer.

Diese Zeit für Menschen kann man nicht politisch verordnen. Aber sie scheint mir genauso wichtig wie etliche Anträge im Stadtrat. Denn auch das sorgt für ein gutes, ein freundliches Klima in der Stadt, und dazu kann jeder von uns beitragen.

Inklusion mutig anpacken... - ...beginnt im Kopf - Impuls Nr. 56 - Jan Gehrke, Listenplatz 1

Wie nehmen Sie Menschen wahr, die Sie neu kennenlernen? Achten Sie auf das Aussehen? Auf die Gestalt? Auf die Ausdrucksweise? Welche Besonderheiten fallen Ihnen zuerst auf?

In unserer Gesellschaft, auch in der Nürnberger Stadtgesellschaft, ist es leider nicht so, dass Menschen, die sichtbar beeinträchtigt sind, in großer Zahl selbstverständlich überall dabei sind.

Mein eigener Vater war schwerbehindert und sichtbar beeinträchtigt durch einen Unfall im jungen Erwachsenenalter. Ich habe ihn jedoch nie als behinderten Menschen wahrgenommen. Ich kannte ihn ja nicht anders, und er war ja noch viel mehr: Ein geistreicher und unterhaltsamer Mann, der andere gerne und oft zum Lachen brachte und von dem man sehr viel lernen konnte. Ein Werktätiger, der für seine motivierte und kollegiale Arbeitshaltung geschätzt wurde. Und nicht zuletzt ein Ehemann und Vater von vier Kindern.

Wir von der ÖDP wünschen uns, dass es für jede und jeden von uns in Nürnberg selbstverständlich wird, vollständig dazu zu gehören. Dass alle Mitglieder der Stadtgesellschaft von klein auf gemeinsam lernen und leben, egal ob mit oder ohne sichtbare und nicht sichtbare Beeinträchtigung. Das erfordert zunächst einmal eine Entscheidung im Kopf: „Ich möchte, dass niemand aufgrund seiner Besonderheiten separiert wird, und ich möchte lernen, wie wertvoll und bereichernd es ist, andere mit ihren ganz individuellen Begabungen, Stärken und Schwächen wahrzunehmen und kennenzulernen. Ich möchte mithelfen, dass Barrieren abgebaut werden, die einzelne hindern, sich an bestimmten gesellschaftlichen Bereichen zu beteiligen.“

Lassen Sie uns in diesem Sinne Inklusion in unserer Stadt mutig anpacken!

Familienleben und Kita gut vereinbaren - Impuls Nr. 55 - Patrizia Beier, Listenplatz 25

Kitas und die Eltern der Kita-Kinder sollten sich bei der Erziehung der Kinder sinnvoll ergänzen. Eine Selbstverständlichkeit. Oder?

In Nürnberg gibt es für Kitas und Horte Kernzeiten mit Anwesenheitspflicht für die Kinder. In den Kinderkrippen sind diese von 9-12 Uhr. Kinder unter drei Jahren, deren Eltern nachmittags arbeiten, müssen demnach die Krippe auch dann ganztägig besuchen, wenn ihre Eltern den Wunsch hätten, einen Teil der Zeit mit ihnen zu verbringen.

In diesem Fall kann man nicht von einer Ergänzung sprechen, denn die gemeinsame Zeit in der Familie wird per Vorgabe beschränkt. Wünschenswert wären Kitas, die sich auch an den Bedürfnissen der Familien orientieren.

Deshalb fordere ich mit der ÖDP flexible Kinderbetreuungsangebote mit hoher Qualität und Unterstützung von Familien, die ihre Kinder zuhause betreuen wollen.

Individuelle Kinder, vielfältiges Schulsystem - Impuls Nr. 54 - Tabea Hager, Listenplatz 8

So unterschiedlich Kinder und Familien sind, so individuell sind die Lernweisen und Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler. Manche brauchen kleine Lerngruppen, in denen sie sich selbstständig und in ihrem eigenen Tempo Zusammenhänge erarbeiten können. Andere flüchten vor dem Notendruck und der frühen Leistungsselektion in der vierten Klasse und profitieren von Gesamtschulkonzepten. Und Weitere wünschen sich eine bestimmte konfessionelle Ausrichtung der Schule. Einrichtungen, die dies ermöglichen, haben eines gemeinsam: Sie sind freie Schulen und werden finanziell deutlich weniger unterstützt als öffentliche Schulen. Die Stadt Nürnberg unterstützt öffentliche Schulen mit 1880 € pro Schüler und Jahr. Für Schüler an freien Schulen werden dagegen nur 5-10% davon ausgegeben. Um die laufenden Kosten des Schulbetriebes trotzdem decken zu können, müssen freie Schulen ein Schulgeld erheben. Auch wenn es für finanziell schwächer gestellte Familien solidarische Vergünstigungen (zu Lasten der restlichen Elternschaft) gibt, schrecken die hohen Kosten viele ab und vermitteln ein fälschliches Bild von elitären Schulen.

Deshalb fordere ich mit der ÖDP, die finanzielle Gleichstellung aller Schulen, unabhängig von pädagogischer oder konfessioneller Ausrichtung.

Sichere Schulwege - Impuls Nr. 53 - Christopher Klemenz, Listenplatz 27

Unsichere Verkehrssituationen, unaufmerksame Autofahrer, unübersichtliche Stellen und Sichthindernisse. Das ist der Alltag für viele Schülerinnen und Schüler unserer Stadt auf ihrem täglichen Weg in die Schule. Aber auch fehlende Ampeln und Zebrastreifen sowie eine mancherorts unzureichende Beleuchtung schaffen ein ungutes Gefühl.

Wir brauchen hier Veränderungen! Eine Verbesserung der Schulwege ist meines Erachtens dringend geboten. 

Daher fordere ich: Im gesamten Stadtgebiet werden individuelle Verkehrskonzepte von der Stadt Nürnberg in Zusammenarbeit mit den Schulen und Kindertageseinrichtungen, und gerade auch unter Einbindung von Eltern und Kindern erarbeitet und umgesetzt.

Trinkwasserbrunnen für alle frei zugänglich - Impuls Nr. 52 - Inga Hager, Listenplatz 2

Auch wenn es der Jahreszeit entsprechend in der Innenstadt momentan nicht heiß ist, so ist zu vermuten, dass der nächste Sommer auch wieder viele Stadtbesucher Schatten suchen und dursten lässt. Zumindest war meine Enttäuschung groß, als ich einmal durstig am Hauptmarkt den öffentlichen Wasserhahn aufsuchte und ein Schild mit der Aufschrift „kein Trinkwasser“ daran angebracht vorfand.

Zur Gesundheitsvorsorge der Stadtbevölkerung und ihrer Gäste ist eine ausreichende Anzahl an Trinkwasserbrunnen dringend geboten. Diese sollen so beschaffen sein, dass man direkt daraus trinken, aber auch mitgebrachte Trinkflaschen daran auffüllen kann. Wenn außerdem in Bodennähe eine Auffangschale angebracht ist, können auch Tiere daraus trinken.

Außer auf Plätzen in der Innenstadt ist ein Trinkwasserzugang auch an Kinderspielplätzen und in Parks wichtig.

Lastenräder für alle - Impuls Nr. 51 - Jan Gehrke, Listenplatz 1

Bereits seit einigen Jahren gibt es in Nürnberg Lasten-Fahrräder, die von jedermann und jederfrau kostenlos gemietet werden können, also gemeinnützig sind. Der Verein Bluepingu hat schon mehrere dieser Gefährte bereitstellen können. In Zerzabelshof haben die Bürgerinnen und Bürger gemeinsam ein Stadtteil-Lastenrad angeschafft. Ich selbst habe im vergangenen Jahr in Zusammenarbeit mit dem Vorstadtverein Nürnberg-Laufamholz die Spendenaktion für ein Elektro-Lastenrad koordiniert, das ab dem Frühjahr den Bürgerinnen und Bürgern in Laufamholz zur kostenlosen Ausleihe zur Verfügung stehen wird.

Der Clou dabei in Nürnberg: Alle diese umweltfreundlichen Transport-Fahrzeuge können auf der Webseite www.lastenradfueralle.de präsentiert werden. Wer sich dort registriert, kann sich über die aktuellen Standorte informieren und je nach Bedarf die verschiedenen Lastenräder tageweise mieten. Die Vision ist nun eine flächendeckende Versorgung des Nürnberger Stadtgebietes mit Stadtteil-Lastenrädern. Gibt es bei Ihnen vor Ort schon eines? Falls nicht: Wie wäre es, wenn Sie Kontakt mit dem Bürgerverein in Ihrem Stadtteil aufnehmen und die Anschaffung eines Lastenrads anregen? Wie ich finde, eine schöne Form, gemeinsam etwas Sinnvolles zu finanzieren und dann auch gemeinsam zu nutzen.

Flächenfraß beenden - Impuls Nr. 50 - Hans Anschütz, Listenplatz 3

Die Stadt Nürnberg nimmt seit Jahrzehnten billigend in Kauf, dass auf dem Stadtgebiet die landwirtschaftlich genutzte Fläche permanent abnimmt, und zwar unabhängig davon, ob die Einwohnerzahl geschrumpft oder gewachsen ist. So sind seit 1972 (letzte große Eingemeindungen) von den damals 7.000 Hektar fast 4.000 Hektar landwirtschaftlicher Fläche weggefallen. Nicht einmal die immer weiter steigenden Bodenpreise konnten das bisher aufhalten.

Wir fordern endlich eine Abkehr von diesem ungezügelten Wachstum in die Fläche. Genug ist genug. Nur eine Begrenzung der weiteren Ausdehnung der Wohn- und Verkehrsflächen hält Nürnberg lebenswert. Diese Beschränkung ist unumgänglich, wenn wir nicht irgendwann alle ohne Möglichkeit einer wohnungsnahen „grünen“ Umgebung und einer regionalen Grundversorgung mit Lebensmitteln leben wollen.

Akute Beispiele: Die Bebauung der Frischluftschneise „Tiefes Feld“ im Westen vernichtet natürliche Lebensräume und verschlechtert das Wohnklima in der Stadt. Die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Marienberg wird dafür sorgen, dass weitere landwirtschaftliche Betriebe im Knoblauchsland in Schwierigkeiten kommen, weil große Flächen von ihnen nicht mehr genutzt werden können.

DAX - DUX - NUX - Impuls Nr. 49 - Reinhard Neumüller, Listenplatz 12

Den DAX „Deutscher-Aktien-Index“, den kennt wahrscheinlich jeder - ist ja klar. Geld, Wirtschaft und deren Vermehrung muss man täglich im Blick behalten.

Doch was ist mit DUX und NUX? Was ist mit unserer Umwelt?
Wir brauchen einen DUX „Deutscher-Umwelt-Index“ und einen NUX „Nürnberg-Umwelt-Index“! Es kann nicht sein, dass die Wirtschaft wichtiger ist als unser Lebensraum! Beides kann nur gut gedeihen, wenn sie zusammenwirken. Viele der Daten für einen Umweltindex werden zwar regelmäßig erfasst, aber nur spärlich veröffentlicht.

Die Einzeldaten müssen nun zusammengeführt und in Relation gebracht werden. Wird dieser Index dann regelmäßig mit den DAX-Informationen veröffentlicht, wird auch das Zusammenspiel der beiden Indices offensichtlich, und Wirtschaft, Politik und Bürger können bewusster reagieren. Neben Luft- und Wasserwerten gehören Daten wie der „Flächenfraß“, Öko-Energien, ÖPNV-Daten und die Flugzahlen dazu.

Die Nürnberger Verwaltung stellt im Internet zwar Schadstoffwerte für Luft und Wasser bereit, doch müssen diese Einzelwerte auf vielen Einzelseiten gesucht werden und sind vom Juni 2019. Es muss ein INDEX sein, der zeitnah über Medien mitgeteilt wird – eben wie der DAX. Nur wenn diese Daten ZEITNAH bekannt sind, kann man die Ursachen erkennen und richtig REAGIEREN.

So schafft man die Basis für den Umweltschutz und eine intakte Umwelt!

Gleichberechtigung - Impuls Nr. 48 - Inga Hager, Listenplatz 2

Mit Blick auf die Kommunalwahl wollen alle Vereine und Bürgerinitiativen in Nürnberg von ihren zukünftigen Vertretern wissen, wie sie sich im Stadtrat zu den verschiedensten Themen positionieren werden. Dazu werden immer wieder Podiumsdiskussionen veranstaltet zu denen die OB-Kandidat*innen eingeladen werden. Alle OB-Kandidat*innen? Nein, meist nur diejenigen von SPD, CSU und den Grünen. Man nennt sie „die aussichtsreichen Kandidierenden.“

Wer entscheidet eigentlich darüber, welche Kandidatin oder welcher Kandidat aussichtsreich ist? Wenn der OB-Kandidat der ÖDP, Christian Rechholz, dann im Vorfeld anfragt, ob er auch mit aufs Podium dürfe, so ist die Standardantwort immer erst einmal: Na, wenn wir Sie als kleinere Partei zulassen, dann müssen wir ja Vertreter vom rechten Rand des politischen Spektrums auch aufs Podium lassen!

Ich gehe davon aus, dass kleinere Parteien klein gehalten werden, wenn sie sich nicht präsentieren dürfen und auch in der Presse dadurch weniger über sie berichtet werden kann.

Ich wünsche mir Gleichberechtigung für die Vertreter aller demokratischen Parteien, dann können die interessierten Bürger selber entscheiden, welche Kandidatin/welcher Kandidat am besten geeignet ist für den Chefposten im Rathaus.

Kostenloser Nahverkehr in der Nürnberger Altstadt - Impuls Nr. 47 - Jan Gehrke, Listenplatz 1

In den vergangenen Jahren entwickelten zahlreiche Großstädte weltweit ein Konzept für eine Gratisnutzung der öffentlichen Verkehrsmittel im Stadtzentrum. In Melbourne heißt sie „Free Tram Zone“, in Pittsburgh, Calgary oder Salt Lake City spricht man von der „Free Fare Zone“, in Perth gibt es die „Free Transit Zone“. Zuletzt führte Augsburg Anfang des Jahres die „kostenlose City-Zone“ ein.

Gemeinsam haben alle diese Modelle, dass man in einem festgelegten, meist im Zentrum der Stadt gelegenen Bereich, ohne Fahrschein die öffentlichen Verkehrsmittel nutzen kann. Schilder an den Haltestellen und Ansagen in den Fahrzeugen weisen darauf hin, an welcher Haltestelle die Zone mit kostenloser Nutzung endet.

Die ÖDP Nürnberg diskutierte dieses Konzept bereits auf der Klausurtagung im vergangenen Herbst und regt nun eine Freifahr-Zone auch in Nürnberg an. Ich habe selbst bereits positive Erfahrungen mit einer Freifahr-Zone gemacht: Als Tourist konnte ich unkompliziert kostenlos die Sehenswürdigkeiten im City-Bereich mit Bus und Straßenbahn ansteuern. Als ich dann weiter raus aus dem Zentrum wollte, waren mir die öffentlichen Verkehrsmittel bereits vertraut, und es war einfacher, sich im Streckennetz zu orientieren und die passende Fahrkarte zu kaufen.

Wir schlagen folgenden Bereich und folgende Linienabschnitte für die Nürnberger Freifahr-Zone vor: Freie Fahrt soll es entlang des Altstadtrings und innerhalb der Altstadt geben:

  • zwischen Hauptbahnhof und Plärrer (U1)
  • zwischen Rathenauplatz und Plärrer (U2 und U3 sowie Buslinie 36)
  • zwischen Plärrer und Tiergärtnertor (Straßenbahnlinien 4 und 6 - letztere bis Hallertor)
  • sowie zwischen Heilig-Geist-Spital und Maxtor (Buslinien 37, 46 und 47)

Wir sind überzeugt, dass durch diese Maßnahme die Attraktivität der Altstadt steigt, was den dort ansässigen Gewerbebetrieben zugute kommt. Auch für die Tourismuswerbung lässt sich diese Maßnahme hervorragend nutzen. Ebenso steigt der Anreiz, das Auto nicht mit in die Altstadt zu nehmen. Und viele, die so erstmals den ÖPNV in Nürnberg kennen und schätzen lernen, werden dann eher bereit sein, auch auf anderen, längeren und kostenpflichtigen Strecken auf Bus und Bahn umzusteigen.

Coffee to go - Impuls Nr. 46 - Tanja Sippel, Listenplatz 22

Ich frage mich, warum wir Deutschen so gerne Trends und Verhaltensweisen aus den USA übernehmen, statt zum Beispiel aus Italien, obwohl das doch angeblich das Traumland der Deutschen ist! In Italien hat sich eine einzigartige Kaffee-Kultur entwickelt, und wir Deutschen lieben ja auch Espresso, Cappuccino und Latte macchiato. Aber wir schleppen das Getränk lieber in einem Einweg-Becher mit in die U-Bahn oder an den Arbeitsplatz, statt uns die 5 Minuten zu gönnen, um ihn in einer gemütlichen, lebendigen Espresso-Bar zu trinken - so wie es die Italiener machen. Dort hat jeder seine Stamm-Bar, wo er auf dem Weg zur Arbeit und auf dem Heimweg von der Arbeit mal schnell einkehrt, unter großem Hallo die Bar-Bedienung und die anderen Gäste begrüßt (denn wenn man jeden Tag kommt, kennt man sich natürlich!), „un caffè“ bestellt, diesen aus einer dickwandigen Porzellantasse im Stehen an der Theke trinkt, kurz Neuigkeiten austauscht und dann weiterzieht. Ganz ohne To-go-Becher!
Ich wünsche mir in Nürnberg mehr Espresso-Bars in dieser italienischen Art mit langer Steh-Theke, und weniger Coffee-to-go. Mehr Lebensart und weniger Müll. Vielleicht könnten wir sogar Nürnberg zur Einwegbecher-freien Zone erklären?
Übrigens: Das wunderschöne Venedig ist Nürnbergs Partnerstadt. Da wird man doch Kompetenzen finden in Sachen Kaffee-Kultur?

Generationenübergreifendes Wohnen - Impuls Nr. 45 - Inga Hager, Listenplatz 2

Bezahlbarer Wohnraum ist in Nürnberg ein äußerst knappes Gut. Das bekommen besonders Auszubildende und Studierende zu spüren, die aus dem Elternhaus ausziehen möchten oder von auswärts zuziehen. Gleichzeitig wohnen ältere Menschen, deren Kinder schon lange ausgezogen sind, oft alleine in großen Familienwohnungen. Seit Jahren steigt der Wohnraumbedarf pro Person kontinuierlich an, da es immer mehr Single-Haushalte gibt. Aber auch die Ressource Wohnraum ist im Stadtgebiet endlich, wenn auch noch ein wenig Grünfläche übrig bleiben soll.

Es gibt ja bereits kommunale Hilfen, wenn eine Wohnung barrierefrei umgebaut werden muss oder auch nur eine Badewanne gegen eine Dusche ausgetauscht werden soll. Ich wünsche mir kommunale Unterstützung beim Vermitteln von Wohngemeinschaften: Günstiges Wohnen für Azubis und Studierende bei älteren Stadtbewohnerinnen oder –bewohnern, die dafür stundenweise Hilfe im Haushalt oder Garten bekommen. Neben der Vermittlungsplattform ist ein Ansprechpartner beim Referat für Jugend, Familie und Soziales zu benennen, der im engen Austausch mit dem Seniorenamt steht.

Starke Wirtschaft durch regionale Unternehmen - Impuls Nr. 44 - Hans Anschütz, Listenplatz 3

Eine starke Wirtschaft ist zentral für ein Gemeinwesen. Das gilt auch für Städte wie Nürnberg. Die wirtschaftliche Stärke von Deutschland ist der Mittelstand. Die kleinen und mittelständischen Unternehmen beschäftigen die meisten Mitarbeiter und tragen im Verhältnis zu ihrer Mitarbeiterzahl die höchste Steuerlast. Zudem schaffen diese Unternehmen auch die meiste Innovation.

Nürnberg sollte die knappen Ressourcen an Flächen und die Zuarbeiten im Wirtschaftsreferat bevorzugt für kleine und mittlere, vor allem regionale Unternehmen bereitstellen. Diese Unternehmen haben eine  positive Auswirkung auf die Wertschöpfung vor Ort. Sie sind in der Regel mit ihrer Kommune verbunden und haben einen engeren Bezug zu den sozialen und ökologischen Auswirkungen ihrer Tätigkeit. Sie sind damit das gewünschte Gegenstück zu internationalen Konzernen, die kaum Steuern hier zahlen und deren oberste Maxime der Gewinn um jeden Preis ist.

Bei Firmenansiedlungen ist das Gemeinwohl wichtiger als prestigeträchtige Namen.

Transparente Politik - Impuls Nr. 43 - Reinhard Neumüller, Listenplatz 12

Das Schlagwort „Transparenz“ ist derzeit in aller Munde - warum eigentlich?

Im Bereich der Wirtschaft wurde durch Qualitäts-Managementsysteme eine Transparenz geschaffen, die Banken und Investoren gefordert haben. Im Bereich der Politik und der öffentlichen Verwaltungen endet diese Transparenz leider oftmals bei Wahlaussagen und Sitzungen im „Kleinen Kreis“. Die Zeit zwischen den Wahlperioden läuft dann meist ohne öffentliche Beteiligung ab und führt so leicht zur Politikverdrossenheit der Bürger.

Zum anderen sind die Verwaltungsabläufe und die Gesetzessprache nicht einfach für Jedermann zu verstehen. Daher ist es wichtig, dass die Politik und die Verwaltungen ihr Tun und den aktuellen Fortschritt der Aktivitäten und deren Kosten in verständlichen Informationen den Bürgern transparent vermitteln.

Eine Möglichkeit hierzu ist es, die Bürger mittels Internet und Livestream an Besprechungen und Stadtratssitzungen teilhaben zu lassen. Man kann bei langfristigen Projekten den jeweiligen Fortschritt auf Plattformen veröffentlichen. So wird wieder mehr Vertrauen geschaffen, und ein Feedback aus verschiedenen Richtungen kann helfen Fehler frühzeitig zu vermeiden. Zeigen Sie Ihr Interesse am Wirken unserer Bürgervertreter!

Mut zur Fahrgemeinschaft - Impuls Nr. 42 - von Ute Anschütz, Listenplatz 32

Es sollte angesichts der negativen Begleiterscheinungen des Autoverkehrs unser aller Ziel sein, möglichst oft das Auto stehen zu lassen, idealerweise ganz darauf zu verzichten.

Häufig ist dies aus nachvollziehbaren Gründen nicht möglich. Es liegt jedoch an jedem selbst, wie oft er das Auto benutzt. Viele Menschen in den Ortsteilen haben einen ähnlichen Weg zur Arbeit. Man muss meist gar nicht lange suchen, um einen geeigneten Partner für die Fahrgemeinschaft zum Arbeitsplatz zu finden. Häufig findet sich sogar jemand im näheren Bekanntenkreis. Eine Fahrgemeinschaft spart Geld und CO2 und ist noch dazu unterhaltsamer.

Außerdem bieten die meisten Autos ausreichend Platz, um sich für die Fahrt zum Einkaufen zusammenzuschließen, idealerweise gleich mit dem Nachbarn. Also lassen Sie sich inspirieren und motivieren für eine gute Sache, auch wenn es vielleicht bequemer ist unabhängig zu sein.

Soziale Mobilität - Impuls Nr. 41 - David Schrollinger, Listenplatz 10

Mobilität bedeutet nicht nur von A nach B zu kommen, sondern verspricht Freiheit.
Eine gute und schnelle Anbindung zur Arbeit, und von den Randbereichen durch die Stadt zum Zentrum ist für die Stadtgesellschaft essentiell und hält sie am Leben.
Diese Freiheit wurde uns bisher durch breite Straßen und halbe Autobahnen durch die Stadt versprochen. Doch die Abgase machen die Menschen krank und sind Ursache der Klimakatastrophe, was eine Stadt voller Autos mit Verbrennungsmotoren in der Zukunft unvorstellbar macht.
Wenn wir diese Freiheit nicht verlieren wollen, müssen wir über eine neue Mobilitäts-Infrastruktur nachdenken. Anfangen können wir im Hier und Jetzt, indem wir den Straßenraum für den Menschen zurückgewinnen, Fahrradschnellwege und den ÖPNV ausbauen, erschwinglich und attraktiv machen. Es ist jetzt an der Zeit, dem einstigen Modell der autogerechten Stadt den Rücken zu kehren und mit einer sinnvolleren, nachhaltigeren urbanen Mobilität, die Freiheit, Dynamik und das soziale Zusammenleben fördert, in die Zukunft zu gehen.

Trennen, da wo es Sinn macht - Impuls Nr. 40 - Stefan Bengl, Listenplatz 5

Man sieht sie inzwischen überall stehen. Noch sind sie leer, warten nun auf die erste Befüllung: Die gelben Tonnen. Viele Diskussionen gab es um sie. Die einen sagen "nützlich", die anderen sagen "nutzlos". Die große Frage, welche ich mir stelle: Wie kann ich gewissenhaft meinen Plastikmüll trennen, wenn ich nicht sicher gehen kann, dass dieser nicht im Meer landet? Wir Deutsche und explizit wir in Bayern und Franken müssen voran gehen und Müllexporte sofort stoppen. Wenn wir nicht fähig sind, unseren Müll fachgerecht zu recyclen, wer soll es dann können?

Stärkung des Ehrenamtes - Impuls Nr. 39 - Inga Hager, Listenplatz 2

Ehrenamtliches Engagement gibt es in den unterschiedlichsten Bereichen der Stadt: da gibt es z. B. Bürger, die sich als Baumpaten um die Standorte einzelner Stadtbäume kümmern. Da gibt es Menschen, die sich als Lesepaten um Grundschüler kümmern, die mit dem Lesenlernen oder der Deutschen Sprache zu kämpfen haben. Andere Ehrenamtliche besuchen in Kliniken regelmäßig Patienten, servieren Tee und Kaffee, kaufen eine Zeitung am Kiosk oder begleiten Sterbende in ihren letzten Stunden. Viele engagieren sich im Sportverein als Übungsleiter, in den Kirchengemeinden als Ferienbetreuer, im Tierschutzverein als Welpenversorger oder bei Bluepingu als Lebensmittelretter. Diese Liste kann endlos weitergeführt werden und betrifft jeweils alle Geschlechter.

All diese Helfenden setzen sich zum Wohle der Gemeinschaft unentgeltlich ein. Da tut es gut, wenn die Stadtverwaltung zum Tag des Ehrenamtes einlädt und Danke sagt. Um den Vereinen in der Stadt, die vom Ehrenamt getragen werden, darüber hinaus Anerkennung und Planungssicherheit zu geben, fordere ich eine verlässliche finanzielle Stärkung dieser Gruppierungen für Material- und Sachkosten.

Grüne Hauswände und grüne Dächer - Impuls Nr. 38 - Hans Anschütz, Listenplatz 3

Die Farbe Grau bestimmt in vielen Bereichen unsere Stadt. Nürnberg gehört zu den zehn deutschen Städten mit der höchsten Einwohnerdichte. Grau sind die Verkehrswege, die Parkplätze sowie die Fassaden und Flachdächer der meisten Gebäude.

Leider verstärken die grauen Flächen die Probleme, die der Klimawandel mit sich bringt. Sie heizen sich tagsüber stärker auf als Naturflächen und geben die Hitze nachts wieder ab. Deshalb gibt es inzwischen im Sommer sehr viele Nächte im Jahr, in denen sich in der Stadt tropische Temperaturen halten, während es in den Außenorten und im Umland bei Dunkelheit wieder erträglich wird.

Grüne Dächer und grüne Fassaden an den Häusern sind ein bekanntes Gegenmittel. Noch dazu bietet das Grün Lebensraum für Insekten und Vögel.

Wir brauchen Beratung und Förderprogramme für alle Hausbesitzer, die sich mit Pflanzen am Haus und auf den Dächern daran beteiligen wollen, dass Nürnberg noch schöner und noch lebenswerter wird, auch wenn die Temperaturen im Sommer weiter steigen.

Und die Stadt sollte bei den städtischen Gebäuden mit gutem Beispiel vorangehen.

Dreikönigsfahrt: Radentscheid Nürnberg am Start! - Impuls Nr. 37 - Jan Gehrke, Listenplatz 1

Bereits im Oktober 2018 nahm ich als ÖDP-Stadtrat am "Future Mobility Camp" im Nürnberger Verkehrsmuseum teil und diskutierte mit vielen anderen Interessierten über eine zukünftsfähige Mobilität in Nürnberg. Dabei lernte ich auch die Verantwortlichen für den "Radentscheid Berlin" kennen. Diese Bürgerinitiative entwarf ein Volksbegehren für eine „sichere und komfortable Radinfrastruktur“ in Berlin. Da der Berliner Senat in Verhandlungen mit der Initiative und anderen zivilgesellschaftlichen Gruppen die Forderungen weitgehend übernahm, verzichtete die Initiative auf die Durchführung des Volksbegehrens. Der Senat verabschiedete im Juni 2018 das Berliner Mobilitätsgesetz.

Nun hat sich auch bei uns eine Intitiative von Bürgerinnen und Bürgern für einen Radentscheid in Nürnberg gebildet und kräftige Vorarbeit geleistet. Anders als im Bundesland Berlin handelt es sich dabei nicht um ein Volks-, sondern um ein Bürgerbegehren. Die ÖDP Nürnberg unterstützt den Radentscheid Nürnberg.

Heute wurde bei einer Dreikönigsfahrt auf gesperrten Straßen einmal die Nürnberger Altstadt umrundet. Wir bildeten einen langen Fahrrad-Corso, um für das Bürgerbegehren zu werben, damit man in Zukunft in Nürnberg königlich radfahren kann! Dabei wurden auch erstmals die Ziele für den Radentscheid öffentlich vorgestellt. Mehr dazu in einem der kommenden Impulse.

Was meine Frau und mich besonders begeistert hat, war der Wortbeitrag einer zum Motto des Tages mit Königskrone radelnden Dame in fortgeschrittenem Alter: Sie wünschte sich vor allem gegenseitige Rücksichtnahme aller Verkehrsteilnehmer, einen freundlichen Umgangston im Straßenverkehr und gerne auch ein bisschen Humor.

Auch die Einladung zur Dreikönigsfahrt machte deutlich, dass es bei den Forderungen vor allem um Sicherheit und um Rücksichtnahme geht, und dass dabei auch die Radfahrenden gefordert sind: Als Voraussetzung für das heutige Mitradeln wurde ein verkehrssicheres Fahrrad mit vorschriftsmäßiger Beleuchtung gefordert!
Übrigens: Die Unterschriftensammlung für den Radentscheid Nürnberg beginnt am 24. Februar 2020.

https://www.radentscheid-nuernberg.de/

Vielfalt statt Einfalt - Impuls Nr. 36 - Tanja Sippel, Listenplatz 22

Nürnberg hat ein reiches Angebot an freien, also nicht-staatlichen Schulen. Die größte davon ist die Wilhelm-Löhe-Schule, eine evangelische Gesamtschule mit ca. 2050 Schülern, gefolgt von der Rudolf-Steiner-Schule (Waldorfschule) mit knapp 1000 Schülern, der Montessori-Schule mit Montessori-FOS, der Jenaplan-Grundschule und -Gymnasium sowie der Adolf-Reichwein-Schule.

Trotz ihrer ganz unterschiedlichen pädagogischen Konzepte haben diese Schulen eines gemeinsam: sie erhalten aus öffentlichen Geldern nur einen Teil der entstehenden Kosten. Deshalb muss ein Schulgeld erhoben werden, zu zahlen von den Eltern.

Allen diesen Schulen ist aber auch gemein, dass sie offen sein wollen für alle Schüler, unabhängig von der finanziellen Situation der Eltern. Doch die Bezuschussung der privaten Schulen steigt nicht in dem gleichen Maße wie die Aufwendungen, die für die staatlichen Schulen zur Verfügung gestellt werden. Außerdem wird der Schulgeldersatz seit Jahrzehnten nur für elf Monate gewährt, obwohl z.B. Gehälter und Raumkosten für das ganze Jahr gezahlt werden müssen. Die Fahrtkosten werden für Schüler freier Schulen nur zu einem geringen Teil bzw. gar nicht ersetzt, obwohl alle anderen Schüler kostenfrei zur Schule fahren dürfen.
Wir fordern hier mehr Gerechtigkeit, um die Vielfalt unserer Schullandschaft zu erhalten und um es allen Eltern zu ermöglichen, sich für eine alternative Schulform zu entscheiden.

Wohnen ist ein Menschenrecht - Impuls Nr. 35 - Christian Rechholz, Listenplatz 4 und Oberbürgermeister-Kandidat

Nürnberg hat besser gehandelt als viele andere Städte oder der Freistaat, und hat die städtische Wohnungsbaugenossenschaft nicht verschleudert. Dennoch wird die Lage immer angespannter. Denn Menschen brauchen bezahlbaren Wohnraum zum Leben. „Jeder Bewohner Bayerns hat Anspruch auf eine angemessene Wohnung“, heißt es in Artikel 106 unserer Verfassung, und dass die Schaffung bezahlbaren Wohnraums Aufgabe von Staat und Gemeinden sei.

Dieser Aufgabe müssen wir uns wieder vermehrt stellen. Indem die Stadt selbst bezahlbare Wohnungen baut. Indem sie beim Flächenmanagement festlegt, welche Art der Bebauung wir uns wünschen. Und indem wir auch alternative Konzepte fördern, wie etwa Genossenschaftsmodelle, die Wohnraum vor Spekulationen und Gewinnmaximierung schützen. Dabei wollen wir als ÖDP für die Schaffung von Wohnraum keine Naturflächen opfern, sondern Brachen nutzen und Gebäude aufstocken. Da, wo es nicht anders geht, sollen Ausgleichsflächen geschaffen werden, durch Anpflanzungen an anderer Stelle.

Städtepartnerschaften vertiefen und erweitern - Impuls Nr 34 - Jan Gehrke, Listenplatz 1

Die Stadt Nürnberg pflegt seit Jahrzehnten Partnerschaften mit zahlreichen Städten in Europa sowie einzelnen in Asien und Nord- sowie Mittelamerika. Erfreulicher Weise werden diese Partnerschaften in Nürnberg kontinuierlich mit Leben erfüllt und vom Amt für Internationale Beziehungen intensiv begleitet. Dabei entstehen kulturelle, aber auch Projekte zu Nachhaltigkeit und Umweltschutz.

Ich selbst habe als ÖDP-Stadtrat in den vergangenen sechs Jahren an zahlreichen Begegnungen mit Besuchergruppen, die aus den Partnerstädten nach Nürnberg kamen, teilgenommen. Oft waren es Jugendliche und junge Erwachsene, mit denen ich mich mit großem Gewinn ausgetauscht habe.

Derzeit entwickelt die Stadt erstmals eine Städtefreundschaft zu Städten in Afrika (Togo). Die ÖDP fordert schon lange, mehr Partnerschaften mit Städten aus der südlichen Hemisphäre zu gestalten. Hier können beide Seiten besonders voneinander lernen und profitieren.

So wünsche ich mir, dass die Nürnberger Städtepartnerschaften insbesondere in Bezug auf Austausch zu Fragestellungen des Klimas, der Mobilität und der Nachhaltigkeit intensiviert werden und dass der nach meiner Meinung schönste Weihnachtsmarkt Nürnbergs, der "Markt der Partnerstädte" auf dem Rathausplatz, in bewährter Weise weiter geführt wird.

Bereits seit einigen Jahren darf ich dort in der Bude der nicaraguanischen Partnerstadt San Carlos Produkte aus der Partnerstadt verkaufen und typische Heißgetränke ausschenken. In diesem Jahr war unsere Spitzenkandidatin bei der Kommunalwahl am 15. März, Inga Hager, mit mir im Einsatz.

Regionale und biologisch erzeugte Lebensmittel - Impuls Nr. 33 - Vera Kestler, Listenplatz 9

Ein regionales Produkt ist "aus der Region für die Region". Es wird innerhalb einer abgegrenzten Region erzeugt, verarbeitet und verkauft.

Viele Menschen kaufen regionale Lebensmittel, da sie so die Produzenten vor Ort und somit die regionale Wirtschaft unterstützen. Sie schätzen zudem die Frische von Obst und Gemüse, dass in der Saison reif geerntet wird. Die Lebensmittel gelangen auf kürzestem Weg zum Handel und damit zu UNS und stellen so eine Möglichkeit für uns dar, klimaschonend einzukaufen.

Regionale Lebensmittel sind nicht gleich qualitativ hochwertiger als Produkte aus anderen Gegenden. Einige Regionalzeichen garantieren allerdings neben der regionalen Herkunft, dass zusätzliche qualitative, ökologische und soziale Kriterien (zum Beispiel gentechnikfreie Fütterung) eingehalten werden.

Daher fordern wir: Mehr regional und biologisch erzeugte Lebensmittel in Schulen, Kantinen und im Klinikum.

Lebensmittel-Punkt Nürnberg - Impuls Nr. 32 - Inga Hager, Listenplatz 2

Die wachsende Kluft zwischen der Stadt- und der Landbevölkerung macht sich derzeit in massiven Bauernprotesten bemerkbar. Dabei beschweren sich die Bauern zurecht, wenn die Verbraucher aus der Stadt sie als Tierquäler und Giftspritzer bezeichnen und gleichzeitig Fleisch und Gemüse zu Dumpingpreisen beim Discounter kaufen.

Viele Stadtmenschen haben den Bezug zur Nahrungsherstellung verloren. Die meiste Nahrung wird als fertiges Gericht in einer Kantine, Mensa oder Schulküche gegessen, ohne dass man weiß, woher die Rohstoffe dazu kamen und wie die Tiere gehalten wurden.

Alle Schulkinder in Nürnberg sollten die Möglichkeit bekommen, in einem Schulgarten mitzuarbeiten, Gemüse wachsen zu sehen, zu erleben was passiert, wenn zu wenig oder zu viel gegossen wird. Auch das gemeinsame Zubereiten von Speisen sollte im Rahmen der Nachmittagsbetreuung möglich sein. In städtischen Grünflächen sollen essbare Gemüsepflanzen, Kräuter und Obst wachsen, so dass alle Bürger die Möglichkeit haben, sich bei der Pflege mit einzubringen und letztlich auch zu ernten. Dies steigert die Wertschätzung gegenüber den Nahrungsmitteln und den Bauern, die tagtäglich auf dem Feld arbeiten.

Da leben, wo andere Urlaub machen - Impuls Nr. 31 - Stefan Bengl, Listenplatz 5

Bayern, vor allem aber das Frankenland, ist für mich der schönste Fleck der Welt. Wir leben inmitten von Wäldern, Bächen, Flüssen und Seen. Ich habe nicht den Eindruck, dass es irgendwo schönere Wälder und Natur gibt als bei uns: der Bayerische Wald und in Franken das Altmühltal und die Fränkische Schweiz. Mittendrin mein Herzstück Nürnberg.

Für die Region und für eine der schönsten Städte Deutschlands will ich mich stark machen und dafür sorgen, dass wir weiter inmitten dieser Schönheit leben können. Wir dürfen nicht endlos weiter bauen und der Natur noch mehr entreißen. Für Nürnberg, für uns und die Zukunft unserer Kinder!

Der giftige Rest vom Strom - Impuls Nr. 30 - Reinhard Neumüller, Listenplatz 12

Grundsätzlich ist der Strom eine „saubere“ Energie. Doch wo Licht ist, da ist auch Schatten! Die Lichtseite ist eindeutig bei der Anwendung, die Schattenseite bei der Erzeugung und Speicherung.

Bei der Erzeugung liegen die Probleme einerseits im Ressourcenverbrauch von Kohle, Öl und Gas, sowie deren Reststoffen nach der Stromerzeugung; die belastete Asche, die giftige Abluft, das erhitzte Abwasser bis hin zur ungeklärten Lagerung der atomaren Abfälle. All dies belastet die Umwelt, selbst die Wasserkraftwerke mit dem großen Landverbrauch und ihrem Methangas-Ausstoß durch die Schlammablagerungen an der großen Staumauer.

Die hauptsächlichen Stromspeicher – sprich Batterien und Akkus – sind allseits verbreitet. Je effizienter und energiedichter diese sind, so steigt auch ihre Giftigkeit. Beginnend mit der Gewinnung von giftigem Kobalt im Kongo mit Kinderarbeit, bis hin zum Abpumpen des lithiumhaltigen Grundwassers in Chile, wodurch die mageren Felder der einheimischen Bauern endgültig vertrocknen.
Zum Schluss bleiben noch die Abfälle der alten Anlagen und Maschinen aus dem Rückbau der Kraftwerke, der Schornsteine, der Windkraftanlagen (Glas- und Kohlefaser verstärkten Kunststoffe) und der Solarpanels eine Umweltbelastung.

Als Verbraucher müssen wir unser altes Handy, Elektrogeräte und Batterien, vor allem die Knopfzellen, ordnungsgemäß entsorgen und recyceln. Leider wandern derzeit noch immer zwei Drittel in den Restmüll. Bisher gibt es in Europa nur eine Firma, die Batterien aus der e-Mobilität recyceln kann.

Überlegen Sie die Neuanschaffung und nutzen Sie Ihre Geräte länger!

Besser ohne Böller - Impuls Nr. 29 - Christian Rechholz, Listenplatz 4 und Oberbürgermeister-Kandidat

40 Tonnen Abfall allein in Nürnberg; rund 8.000 Verletzte in Deutschland; verpestete Luft, ausgebrannte Häuser und Wohnungen, Wild- und Haustiere in Angst und Panik. Ist das ein guter Start ins Jahr? Das fragen sich immer mehr Menschen. Feiern kann man auch anders. Und so verzichten mittlerweile etliche Geschäfte auf das Geschäft mit dem Krach, und einige Städte haben ein Böllerverbot ausgesprochen, wie auch in München auf Antrag der ÖDP.

Auch im Nürnberger Stadtrat haben wir ein Böller-Verbot zumindest für die gesamte Innenstadt beantragt, es wurde leider abgelehnt.

Neben dem Leid für viele Tiere und dem Müll, der auf Kosten der Allgemeinheit entsorgt werden muss, finde ich den Sicherheitsaspekt wichtig. An Silvester durch die Altstadt zu spazieren, gleicht einem Spießrutenlauf, und das schon Stunden vor Mitternacht. Unvernünftige Menschen werfen gerne Böller anderen Menschen direkt vor die Füße, selbst Kindern. Alkohol und Sprengmittel sind keine gute Kombination.

Wieso man das das ganze Jahr so sieht, an Silvester aber nicht, und hier Betrunkene damit hantieren lässt, bleibt mir ein Rätsel. Letztes Jahr starben in Brandenburg sogar zwei Männer und in Thüringen wurde ein Mädchen lebensgefährlich verletzt. In der Enge der Nürnberger Innenstadt haben meiner Ansicht nach Böller nichts verloren, zum Schutz von Mensch und Tier und unserer Altstadt. Feiern kann man auch anders - bye bye Böller!

Bürgerfreundliche Stadtratsunterlagen - Impuls Nr. 28 - Jan Gehrke, Listenplatz 1

Kennen Sie das Ratsinformationssystem der Stadt Nürnberg? Dort findet jede Bürgerin und jeder Bürger alle Termine und Unterlagen für die öffentlichen Sitzungen des Stadtrats, vor und auch nach dem Sitzungstermin. Das sind zum Beispiel die Zusammenkünfte des Verkehrs-, des Umwelt- und des Sozialausschusses, und natürlich auch die monatlichen Sitzungen des Gesamt-Stadtrats.

Leider ist aus vielen der dort hinterlegten Dokumente nicht ersichtlich, wer sie erstellt hat und an wen man sich wenden kann, wenn man Fragen zu den behandelten Themen hat. Für die ÖDP ist Bürgerfreundlichkeit und Bürgerbeteiligung ein Kernthema. Wenn man möchte, dass sich Viele über die Arbeit des Stadtrats informieren – und wir wünschen uns das! – dann sollten auch die Unterlagen entsprechend gut und informativ aufbereitet sind.

Daher fordere ich: Alle Vorlagen für die Sitzungen und Ausschüsse des Stadtrats erhalten eine standardisierte Kopfzeile, aus der hervorgeht, wer in welcher Behörde das Dokument erstellt hat und dafür verantwortlich ist.

Wildtierschutz - Impuls Nr. 27 - Inga Hager, Listenplatz 2

In den immer dichter bebauten Städten leiden auch Wildtiere unter Wohnraum-Knappheit. Durch modern gebaute oder energetisch sanierte Häuserfassaden finden Vögel keine Nistmöglichkeiten mehr. Werden dann Nisthilfen extra aufgestellt, fehlt manchmal das richtige Nahrungsangebot (z.B. Beerensträucher) oder eine Wasserstelle in der Nähe.

Eichhörnchen bauen zunehmend auf Außen-Fensterbänken ihre Kobel, was jedoch ihre Jungen gefährdet, die bei ihren ersten Ausflügen an senkrechten Hauswänden leicht abstürzen können. Salamander lieben Steinmauern in der Sonne, Igel brauchen Laubhaufen über den Winter, in denen sie ungestört schlafen können.

Durch den bewussten Erhalt städtischer Grünflächen und zusätzliche Fassaden- und Dachbegrünung, wo das möglich ist, durch Nisthilfen für Vögel und Fledermäuse sowie geeignete Mähpläne beim Straßenbegleitgrün soll der Lebensraum der Wildtiere in der Stadt erhalten bleiben.

Die ÖDP fordert, dass Biologen, die sich in diesem Bereich auskennen, bei der Stadtplanung zurate gezogen werden und ehrenamtliche Tierschutzorganisationen finanzielle Unterstützung bekommen.

Unseren Kindern und deren Bildung gerecht werden - Impuls Nr. 26 - Stefan Bengl, Listenplatz 5

An jedem Schultag gehe ich gerne in unser über 100 Jahre altes Schulhaus. Ich mag unsere freundlichen Schülerinnen und Schüler, ich mag die Kollegen, ich mag das Schulhaus.

Ich ertappe mich aber immer wieder fragend, wann denn endlich alle Bauarbeiten abgeschlossen sind. Immer wieder sehe ich nicht verputzte Stellen an der Wand, vermisse Steckdosen, von Internet ganz zu schweigen. Wir brauchen mehr Lehrkräfte, mehr Räume zur Betreuung im Ganztag, mehr Geld für Ausstattung.

Ich frage mich immer wieder: Was ist uns die Bildung unserer Kinder in der Stadt wert?

Human und weltoffen - Impuls Nr. 25 - Christian Rechholz, Listenplatz 4 und OB-Kandidat

An Weihnachten hören wir wieder die altbekannte Geschichte und feiern mit der ganzen Familie in unserer kleinen, heilen Welt. Bei der Geschichte, die wir erzählt bekommen, handelt es sich auch um eine Familie. Eine, die Obdach sucht und nur im Stall Unterschlupf findet. So wie Tausende Menschen in griechischen Lagern unter solch schlimmen Umständen, dass Kinder versuchen, sich mit Lebensmitteln zu vergiften! Die Familie von Bethlehem muss sich wenig später auch auf die Flucht machen, nach Ägypten.

Das Schicksal der Familie, die wir da Jahr für Jahr feiern, hat viel mit dem Schicksal der Flüchtlinge von heute zu tun. Ja, sie stammen meist sogar aus der gleichen geographischen Gegend. Uns kann dieses Schicksal nicht kalt lassen, erst recht, wenn wir Weihnachten feiern. Ich wünsche mir weiterhin in unserer Stadt des Friedens und der Menschenrechte ein weltoffenes und humanes Klima, das freundlich zu allen ist, die bei uns leben. Und ich wünsche mir politische Lösungen, etwa indem wir weitere Flüchtlinge, die in größter Not sind, bei uns aufnehmen.

Dies kann nicht die Lösung für alle sein. Es braucht humane Zustände in den Lagern und bessere Lebensbedingungen vor Ort. Denn keiner verlässt gerne seine Heimat, wenn er dort eine Perspektive hat. Das ist Aufgabe der Politik. Doch wir können alle mitwirken, indem wir das Klima schützen, dessen Veränderung eine der Hauptfluchtursachen ist, und durch den Kauf fairer Produkte, die Menschen Chancen in ihrer Heimat geben. Und durch ein freundliches Klima in unserer Stadt.

Freude und Respekt für alle Menschen - Impuls Nr. 24 - Jan Gehrke, Listenplatz 1

Heiligabend! Heute feiern Christinnen und Christen die Geburt von Jesus, dem Retter.

Dieser Jesus ist auch deshalb bis heute ein Vorbild für viele Menschen, weil seine Zuwendung gerade auch denen galt und gilt, die am Rande der Gesellschaft stehen. Und so setzen auch wir in der ÖDP uns dafür ein, dass jede und jeder sich mit den jeweils eigenen Fähigkeiten in die Stadtgesellschaft einbringen und an allen Bereichen teilhaben kann und darf.

Das beginnt schon mit Bildungseinrichtungen, in denen Kinder erleben, wie unterschiedliche Begabungen und verschiedene Beeinträchtigungen zum Leben dazu gehören und wie gegenseitige Unterstützung bereichert. Eine wahrhaft inklusive Gesellschaft unterscheidet nicht nach Herkunft, Geschlecht, Alter oder Behinderung/Nichtbehinderung und profitiert davon, dass sich alle nach ihren Kräften und Möglichkeiten einbringen!

In diesem Sinne wünsche ich allen Leserinnen und Lesern dieser Zeilen fröhliche Weihnachtstage!

Gleichberechtigung der Küken - Impuls Nr. 23 - Reinhard Neumüller, Listenplatz 12

Nach einer Erhebung des Statistischen Bundesamtes werden in Deutschland jährlich rund 40 Millionen der „Legehennen-Brüder“ nach dem Schlüpfen getötet; das heißt, sie werden vergast oder geschreddert. Durch dieses wirtschaftsorientierte Massentöten wird in jeder Sekunde das Leben von rund 4 männlichen Küken ausgelöscht. Der Grund liegt nicht nur darin, dass sie keine Eier legen, sondern auch, weil sie langsamer wachsen und somit bis zur Schlachtreife länger gefüttert werden müssen.

Um nun auch diesen Geschöpfen ihr Dasein zu ermöglichen, werden bisher von wenigen deutschen Geflügelhöfen sogenannte „Brudereier“ in den Handel gebracht. Diese Eier kosten 6 ct pro Stück mehr und decken somit die Futtermehrkosten der „Brüder“. So lieb auch die Unterstützung von den „Schwestern“ ist, ist es nur ein weiterer Eckpunkt in der nachhaltigen Geflügelhaltung. Wir müssen wieder lernen die Gesamtheit der Natur gerecht und umfänglich zu erhalten.

So ein Gockel ist nicht nur ein stattlicher Anblick für die Hennen, sondern auch ein herzhafter Gaumen­schmaus für uns. Ein gut genährter Hahn hat natürlich als Delikatesse auch einen etwas höheren Preis als ein Masthähnchen aus einer künstlich beleuchteten Halle.

Wenn wir bewusst, nachhaltig und gerecht mit der Schöpfung leben wollen, müssen wir auch beginnen es zu tun. Es ist gut, mit anderen darüber zu reden, doch besser ist es, es selbst zu tun. Kaufen Sie bewusst ein!

Faire Kleidung, die Stadt als Vorbild - Impuls Nr. 22 - Tabea Hager, Listenplatz 8

Nürnberg bezeichnet sich seit 2010 als Fairtrade-Town. Um diesem Titel aber ehrlich gerecht zu werden, fehlt noch einiges. Dass bei gekauften Produkten wie Arbeitskleidung oder Lebensmitteln alle am Herstellungsprozess Beteiligten für ihre Arbeit fair bezahlt werden und Zwangsarbeit, Kinderarbeit und Ausbeutung ausgeschlossen sind, sollte eigentlich Standard sein. Solange dies nicht der Fall ist, muss auf Siegel, welche eine faire Produktion bescheinigen, vertraut werden.

Die öffentliche Hand darf auch auf kommunaler Ebene nicht durch Duldung von Ausbeutung Geld einzusparen versuchen. Das NürnbergStift hat gezeigt, dass eine Umstellung auf faire Arbeitskleidung möglich ist. Auch in Neumarkt arbeiten die Angestellten des städtischen Bauhofs bereits in fairen Schutzjacken und Hosen. Dies muss auch für den Nürnberger SÖR und das Klinikum möglich sein.

Deshalb kandidiere ich für den Nürnberger Stadtrat und fordere mit der ÖDP:

Faire Arbeitskleidung in öffentlichen Servicebetrieben
Faire Handelsbeziehungen für Lebensmittel wie zum Beispiel Kaffee, Kakaoprodukte und Südfrüchte.

Der Wald in Nürnberg braucht Hilfe - Impuls Nr. 21 - Hans Anschütz, Listenplatz 3

Viele Jahrhunderte ist die Kiefer auf den Sandböden rund um Nürnberg gut gewachsen. Umso erschreckender ist das, was sich jetzt in unseren Wäldern abspielt. Die Kiefer verkraftet die Erhöhung der Temperatur im Zuge des Klimawandels nicht.

Der Kiefernwald ist zwar kein ökologisches Vorzeigeprojekt, doch das großflächige Absterben unserer Hauptbaumart (mehr als 60 Prozent Anteil) ist ein eindeutiges Zeichen dafür, dass sich das Klima substanziell geändert hat. Laubbäume sollen in die Bresche springen und für die Zukunft Waldflächen gewährleisten. Doch selbst massenweise gepflanzte Ersatzarten wie die Buche werden es nicht schaffen, wenn wir den Klimawandel nicht bald stoppen.

In der Konsequenz müssen wir unbedingt versuchen, möglichst viele Flächen von Bebauung und Verkehrstrassen frei zu halten. Auch die Laubbäume haben nur eine Chance, wenn möglichst viel Wasser versickert und die Beeinträchtigung der Bäume und Waldböden durch dreckige Abgase, giftige Feinstaubpartikel und Überdüngung reduziert wird. Das Abholzen von Zigtausenden Quadratmetern unseres Waldes für eine hemmungslose Individualmobilität muss gestoppt werden. Wer die Augen aufmacht, der sieht, dass wir anders mit unserer Heimat umgehen müssen. Es wird höchste Zeit für eine ökologische Politik auch in Nürnberg.

Kulinarische Weihnachtsbotschaft - Impuls Nr. 20 - Ute Anschütz, Listenplatz 32

Vor allem in den Tagen vor Weihnachten werden uns per Radio und Zeitung die günstigen Preise für Lamm, Gans, Pute, Schwein und Kalb aus den Discountern nur so um die Ohren und Augen geschleudert. Wer ein bisschen nachdenkt, sollte eigentlich zu dem Schluss kommen, dass hinter so günstigen Preisen kein ernsthaftes Tierwohl stehen kann.

Wer sein Fleisch braucht, dem sei es gegönnt. Aber bitte unterstützen Sie doch dabei die vielen regionalen Einkaufsmöglichkeiten und Hofläden, die für Tierwohl eintreten und uns auch in Nürnberg zur Verfügung stehen.

Die Fleischportion muss auch gar nicht so groß sein. Es gibt viele leckere Gemüsegerichte und wunderbare Beilagen, die für ein hervorragendes Essen sorgen. „Weniger ist mehr“ ist auch ein passender Ansatz bei der Auswahl unserer Fleischration!

Das sollte uns natürlich nicht nur über Weihnachten, sondern das ganze Jahr hindurch begleiten. In diesem Sinne, guten Appetit und eine große Portion Kreativität für das Festmahl und für alle anderen Mahlzeiten.

Inklusion mutig anpacken - Impuls Nr. 19 - Inga Hager, Listenplatz 2

Eine gute soziale Durchmischung beugt der Ghettoisierung vor. Nicht nur die verschiedenen Generationen profitieren voneinander, sondern ebenso die unterschiedlichen Kulturen. Und wo es normal ist verschieden zu sein, kann auch Inklusion besser gelingen.

Doch der Trend geht immer mehr dahin, schon in der Schwangerschaft Untersuchungen vornehmen zu lassen, um zum Beispiel das Downsyndrom früh zu erkennen und diese Menschen dann auszusortieren. Ihnen wird reflexartig unterstellt, ihr Leben sei nicht lebenswert. Hier gibt es dringenden Beratungsbedarf, um Frauen und Familien, die ein Kind mit Behinderung erwarten, zu ermutigen.

Einrichtungen der Noris-Inklusion wie zum Beispiel die Tante-Noris-Cafés und die Erlebnisgärtnerei am Marienbergpark, in denen Menschen mit Behinderung arbeiten und von den Kunden auch wahrgenommen werden, sollen durch die Stadt weiter großzügig unterstützt werden. Die ÖDP fordert, dass sich die Stadt Nürnberg verstärkt darum bemüht, für Menschen mit Behinderung barrierefreie Arbeitsplätze zu schaffen.

Mit dem Rad von Tür zu Tür - Impuls Nr. 18 - Jan Gehrke, Listenplatz 1

Einer der Schlüssel, um Pendler zum Umsteigen vom Automobil auf umweltfreundlichere und weniger Raum beanspruchende Fortbewegungsmöglichkeiten zu bewegen, sind verbesserte Mitnahmemöglichkeiten für Fahrräder im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).

Die komfortabelste Lösung zur Kombination von Nahverkehr und Fahrradnutzung ist für Pendler, das eigene Fahrrad von der Haustür bis zum Eingang des Arbeitgebers durchgehend mitzuführen. Das bedeutet in der Regel, von zuhause bis zur Haltestelle zu radeln, das Fahrrad ein Stück weit in öffentlichen Verkehrsmitteln mitzunehmen und die letzte Strecke bis zum Arbeitsort wieder zu radeln.

Grundsätzlich ist die Mitnahme von Fahrrädern - mit Ausnahme einer morgendlichen Sperrzeit bei den S-Bahnen - in Bus und Bahn rund um die Uhr möglich, sofern ausreichend Platz vorhanden ist. Hier sehen wir ein großes Potenzial zum Umsteigen vom Auto, wenn folgende Verbesserungen vorgenommen werden, die wir im Nürnberger Stadtrat seit Jahren fordern:

Neu anzuschaffende Busse und Bahnen erhalten einen eigenen Bereich/Wagen, der exklusiv für Rollstühle, Kinderwägen und Fahrräder zur Verfügung steht. Anschließend wird ein Abo-Angebot im VGN eingeführt, das ganztags die unkomplizierte Mitnahme von Fahrrädern ohne Lösen eines Zusatztickets ermöglicht.

Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum - Impuls Nr. 17 - Reinhard Neumüller, Listenplatz 12

Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum in Nürnberg!

Seit der Jahrtausendwende ist die Einwohnerzahl in Nürnberg um rund 10 Prozent gewachsen und mit dem neuen Stadtteil „Lichtenreuth“ geht es weiter. Hinzu kommt die neue Uni mit zusätzlich circa 6000 Studenten.

Wir brauchen rechtzeitig günstigen Wohnraum, der nicht rund die Hälfte des Familien- oder Studenteneinkommens „auffrisst“! Der Zweckentfremdung günstigen Wohnraumes - als Ferienwohnungen und Vermittlung über Internetplattformen wie zum Beispiel Airbnb - muss Einhalt geboten werden.

Es ist sinnvoller, bedarfsgerechten Wohnraumbau zu fördern, als privaten Vermietern große überteuerte Wohnungen mit Wohngeld zu belegen. Miets- und Mehrfamilienhäuser benötigen dazu weniger künstliche Wärmedämmung; denn die nächste Wohnung dämmt mit (praktizierter Umweltschutz). Durch die Schaffung eines gut vernetzten ÖPNV in die Stadtrandgebiete wird auch das Umland mit günstigem Wohnraum attraktiv und erhält die nötigen Grünflächen im Stadtgebiet.

Darum: Gemeinsam vernünftig wohnen!

Warum vergiften wir unsere Lebensmittel und unsere Umwelt? - Impuls Nr. 16 - Tanja Sippel, Listenplatz 22

Aktuell geht das Insektizid Chlorpyrifos durch die Medien. Die EU will den Einsatz verbieten, da es neurotoxisch wirkt, das heißt es schädigt das Gehirn. Seit über zehn Jahren wird es aber zum Beispiel auf Zitrusfrüchte gesprüht. Rückstände davon finden sich unter anderemin jeder dritten Orange!

Und das ist nur eines von hunderten Insektiziden, Herbiziden und Fungiziden, die täglich auf unsere Lebensmittel und in unsere Umwelt gesprüht werden. Warum wundern wir uns, dass die Insekten sterben? Wir vergiften sie doch systematisch! Warum wundern wir uns über die hohe Krebsrate? Wir umgeben uns doch mit vermutlich krebserregenden Mitteln wie Glyphosat und anderen.

Die Biolandwirtschaft zeigt aber, dass es auch ohne geht. Bestimmt ist das weniger einfach und weniger bequem für die Landwirte, und natürlich sind die Lebensmittel etwas teurer, aber ist es uns das nicht wert? Ich meine: Doch, das sollte es uns wert sein!

Die Stadt Nürnberg hat einige landwirtschaftliche Flächen auf ihrem Stadtgebiet. Hier sollte der Bio-Anbau massiv gefördert und der Einsatz von Pestiziden so weit wie möglich reduziert werden: für eine saubere Luft, sauberes Trinkwasser und eine intakte Umwelt!

Leben im Alter - Impuls Nr. 15 - Vera Kestler, Listenplatz 9

Wir werden alle nicht jünger, und irgendwann kann schon eine Kleinigkeit im Alltag zu einem Problem werden. Dann sind wir auf Hilfe unserer Angehörigen oder von Fremden angewiesen. Alle öffentlichen Hilfen müssen das Ziel haben, dass man so lange wie möglich selbstständig bleiben kann.

Da hilft schon der tägliche Besuch eines ambulanten Pflegedienstes. Sie leisten häusliche Pflegehilfe in verschiedenen Bereichen: körperbezogene Pflegemaßnahmen (wie Hilfe beim Baden oder Duschen, beim Kämmen, Essen, beim Toilettengang, Aufstehen, Hinlegen, An- und Auskleiden, Treppensteigen etc.).

Aber auch Personen, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen, brauchen mal eine Auszeit. Ein Kurzzeit-Pflegeplatz für den Urlaub oder ein Tagespflegeplatz für einmal die Woche, kann die Situation schon entspannen und erleichtern. Daher fordern wir: Ausbau der ambulanten Dienste und mehr Kurzzeitpflegeplätze beziehungsweise Tagespflegplätze.

Bienen weiter schützen - Impuls Nr. 14 - von Stefan Bengl, Listenplatz 5

Sie können sich sicher an das Volksbegehren "Rettet die Bienen" erinnern, das erfolgreich umgesetzt wurde? Vielleicht erinnern Sie sich auch noch an das ebenfalls erfolgreiche Volksbegehren für den konsequenten Nichtraucherschutz in der Gastronomie?

Beide Volksbegehren wurden von uns - der Ökologisch-Demokratischen Partei ÖDP - initiiert. Wir wollen und werden uns auch weiterhin durch unser Engagement im Nürnberger Stadtrat dafür einsetzen, dass das Artensterben eingedämmt und konsequent an einem nachhaltigen Umweltschutz für Natur, Tier und Mensch gearbeit wird.

Für mehr Nichtraucherschutz im Alltag - Impuls Nr. 13 - Christopher Klemenz, Listenplatz 27

In vielen Bereichen des Alltags kommt es täglich zum Zusammentreffen von Rauchern und Nichtrauchern. Hierbei sollten gemeinsame Lösungen zur Stärkung des Nichtraucherschutzes gefunden werden.

An Haltestellen des ÖPNV sind oftmals Aschenbecher an den Mülleimern der Wartebereiche angebracht. Gerade Schulkinder, Senioren und Schwangere können sich dann dem Zigarettenrauch nicht entziehen. Daher sollten nach Abwägung der örtlichen Begebenheiten Nichtraucherzonen oder Raucherzonen eingerichtet werden.

Auch an sensiblen Orten wie Krankenhäusern, Schulen und KiTas sollten die Zugangs- und Eingangsbereiche konsequent rauchfrei gestaltet werden. Für Raucher sollten dennoch gekennzeichnete Zonen verfügbar sein.

Damit Nichtraucher konsequent geschützt werden!

U-Bahn auch nachts - Impuls Nr. 12 - Christian Rechholz, Listenplatz 4 und Oberbürgermeister-Kandidat der ÖDP

Wir wollen die Verkehrswende! Damit mehr Menschen auf den Öffentlichen Personennahverkehr umsteigen, muss dieser attraktiver werden. Mehr Fahrzeuge und deutlich kürzere Taktzeiten etwa.

Und auch nachts sollte es ein passendes Angebot geben. Die Einführung der Nightliner war ein wichtiger Schritt, nun wird es Zeit für den nächsten.

Ich wünsche mir, dass auch unsere U-Bahnen die Nächte durchfahren. Auf den vollautomatischen Linien U2 und U3 ließe sich dies sogar sehr schnell realisieren. Mittelfristig sollte dann auch die U1 in der Nacht fahren und die Nachtbusse halbstündlich. Dies wird mehr Menschen animieren, ihr Auto abends wirklich stehen zu lassen oder gar davon abhalten, angetrunken zu fahren. Und weniger Autoverkehr in der Nacht heißt auch mehr Nachtruhe für die Daheimgebliebenen.

Daher fordern wir: Lasst die U-Bahnen auch nachts fahren!

Keine Tierversuche in Nürnberg! - Impuls Nr. 11 - Narina Singh, Listenplatz 7

Müssen Tiere für Menschen leiden? Ja, und das nicht nur im Labor. Jeden Tag werden diese armen Geschöpfe für unsere Machenschaften ausgebeutet. Haustiere, Schlachttiere, Wildtiere. Dürfen Menschen Tiere quälen? Nein, das ist verboten. Aber dennoch werden tagtäglich Tierversuche im Nürnberg Nordklinikum ausgeführt.

Unklar ist, wie viele Ratten und Mäuse bis dato ihr Leben lassen mussten. Klar ist aber, dass die Ergebnisse der Tierversuche nicht auf den Menschen übertragbar sind. Zwischen Tier und Mensch bestehen enorme Unterschiede hinsichtlich Organfunktionen, Stoffwechsel, Ernährung, Psyche und Lebensgewohnheiten. Zum Beispiel sterben Meerschweinchen an einer geringen Dosis Penicillin, wohingegen Katzen es ziemlich gut vertragen. Letztere vertragen jedoch das Schmerzmittel Paracetamol nicht.

Schon anhand dieses Vergleichs ist zu erkennen, dass jeder Organismus anders ist und keiner dem Menschen gleicht. Tierversuche nützen nichts, sie schaden sogar. Sie spiegeln eine Sicherheit wider, die nicht vorhanden ist, und sie halten wegen der falschen Ergebnisse, die sie liefern, meines Erachtens den medizinischen Fortschritt nur auf.

Deshalb fordere ich mit der ÖDP Nürnberg ein sofortiges Beenden der Tierversuche am Nürnberger Nordklinikum!

Familienfreundliche Stadt - Impuls Nr. 10 - Inga Hager, Listenplatz 2

Familien mit jungen Kindern oder Alleinerziehende fühlen sich oft überfordert und gestresst, weil es schwierig ist, Beruf und Familie unter einen Hut zu bringen und allen Anforderungen gerecht zu werden. Ältere Menschen im Ruhestand, deren Familie weit weg wohnt oder die keine Familie (mehr) haben, leiden dagegen häufig an Einsamkeit und wollen niemandem zur Last fallen.

Ein Ausbau der Nachbarschaftshilfe in verkehrsberuhigten Wohnquartieren kann dazu führen, dass allen ein Stück weit geholfen wird. Ältere Menschen können sich als „Wahlgroßeltern“ beim Vorlesen für Kinder oder beim gemeinsamen Gärtnern im Innenhof engagieren, jüngere Menschen können dagegen beim Einkauf schwerer Sachen unterstützen oder bei Fragen im Umgang mit Internet und Computer helfen. Über Nachbarschaftshilfe finden viele Menschen Möglichkeiten, sich mit ihren Fähigkeiten einzubringen und als Mitmenschen wertgeschätzt zu werden.

Die ÖDP fordert den Ausbau alternativer Wohnprojekte und Mehrgenerationenhäuser mit Raum für Begegnung und Austausch.

Radverkehr wird Chefsache! - Impuls Nr. 9 - Jan Gehrke, Listenplatz 1

Die ÖDP Nürnberg setzt sich bereits seit fast zwei Jahren dafür ein, dass der Ausbau der Infrastruktur für den Radverkehr Chefsache im Nürnberger Rathaus wird. Bei den letzten beiden Haushaltsberatungen haben wir einen entsprechenden Antrag gestellt, der leider jeweils von SPD und CSU abgelehnt wurde.

Wir lassen jedoch nicht locker - und siehe da: Einer der beiden Oberbürgermeister-Kandidaten dieser Parteien hat den Slogan "Radverkehr wird Chefsache" übernommen. Nur gilt das offenbar nur im Falle seiner Wahl.

Damit das Thema Radverkehr mit Nachdruck in der Stadtverwaltung vorangebracht werden kann, fordern wir - unabhängig vom Wahlausgang - weiterhin, dass der oder die Radverkehrsbeauftragte mit einer Stabsstelle direkt beim Oberbürgermeister angesiedelt wird.

Lebensmittel retten - Menschen helfen! - Impuls Nr. 8 - Tanja Sippel, Listenplatz 22

Die Nürnberger Tafel versorgt täglich hunderte Menschen mit Lebensmitteln, die von Supermärkten und Bäckereien aussortiert wurden, weil sie nicht mehr verkäuflich sind.

Das ist eine „Win-Win-Situation“ für alle Beteiligten und auch für unsere Gesellschaft insgesamt. Gegen Lebensmittelverschwendung, für die Unterstützung Bedürftiger.

Die Lebensmittel müssen täglich von Mitarbeitern der Tafel eingesammelt werden. Früh um 7 Uhr fahren die Fahrer mit ihren LKWs los, klappern die lange Liste ab, sammeln Lebensmittel ein und liefern diese an die Ausgabestellen. Dort wird sortiert und geordnet, damit bis zur Öffnung der Ausgabestelle alles an seinem Platz ist.

Die meisten Tafel-Mitarbeiter arbeiten ehrenamtlich. Aber es fehlt an Fahrern und Beifahrern. Das Ein- und Ausladen der schweren Kisten ist ein anstrengender Job, der nicht von jedem/jeder Freiwilligen gemacht werden kann. Wenn ein Fahrer ausfällt und kein Ersatz gefunden wird, können die Lebensmittel nicht abgeholt werden.

Die Stadt Nürnberg sollte hier helfend eingreifen, indem sie zum Beispiel Fahrer zur Verfügung stellt.

Schutz des Sonntags - Impuls Nr. 7 - Vera Kestler, Listenplatz 9

Seit 2006 können die Länder selbst über die Ladenöffnungszeiten bestimmen. In Nürnberg gibt es derzeit zwei verkaufsoffene Sonntage pro Jahr. Diese sind unserer Meinung nach nicht nötig.

In der heutigen Zeit von Kühlschrank und Gefriermöglichkeiten ist es nicht mehr erforderlich, jeden Tag einkaufen gehen zu können. Es zu tun ist ein reiner Luxus!

Wir treten dafür ein, den Sonntag als religiösen und traditionellen Ruhetag verkaufsfrei zu halten und zu schützen. Menschen brauchen gemeinsame Freizeit. Daher fordern wir: Keine verkaufsoffenen Sonntage – mehr Zeit füreinander.

Biologisch, Regional, Fleischreduziert - Impuls Nr. 6 - Tabea Hager, Listenplatz 8

Eine umweltverträgliche Ernährung ist nur durch das Einsparen von Pestiziden in der Landwirtschaft, eine Verkürzung der Transportwege und eine Reduzierung des Konsums tierischer Produkte möglich. Viele achten deshalb auf biologisches, regionales und vegetarisches bzw. veganes Essen.

Da jedoch viele Schülerinnen und Schüler sowie Berufstätige mittags auf Schulküchen oder Kantinen angewiesen sind, beschränkt sich ihre Möglichkeit der freien Speisewahl auf Frühstück, Abendessen und das Wochenende. Noch weiter eingeschränkt sind Patienten in Krankenhäusern.

Als Studentin an der Technischen Hochschule in Nürnberg habe ich mich sehr über die Eröffnung der veganen Mensa in der Regensburger Straße gefreut. Hier werden teilweise auch biologische und regionale Speisen angeboten. Solche Möglichkeiten möchte ich auch Schülerinnen und Schülern, kranken Menschen und Kantinenbesuchern ermöglichen.
Deshalb fordere ich mit der ÖDP: Mehr Auswahl an biologischen, regionalen und veganen Gerichten in Schulküchen, Kantinen und Krankenhäusern.

Erderwärmung stoppen - Impuls Nr. 5 - Stefan Bengl, Listenplatz 5

Ich kann es nicht mehr lesen, ich kann es nicht mehr hören: Wenn Leute über fragwürdige Quellen mit wahnwitzigen Behauptungen argumentieren, es gäbe keine Erderwärmung und somit keinen Klimawandel, dann ist das nichts anderes als blanker Populismus. Der Klimawandel ist da und es ist eine wichtige Aufgabe für uns und unsere Kinder, die Erderwärmung zu stoppen. Wir als ÖDP wollen dazu einen wichtigen Beitrag leisten und unsere Ideen mit einfließen lassen - auch in Nürnberg.

Kinder an die Macht - Impuls Nr. 4 - Christian Rechholz, Oberbürgermeister-Kandidat und Listenplatz 4

Echte Mitbestimmung für Jugendliche, dafür setze ich mich ein!
Als Lehrer bekomme ich täglich mit, wie informiert und engagiert unsere Jugendlichen sind, und wie viele tolle Ideen sie haben. Ginge es nach mir, dürften sie mit spätestens 16 schon wählen, wie dies in anderen Bundesländern möglich ist, denn schließlich geht es vor allem um ihre Zukunft.
Leider haben wir als Kommune auf das Wahlrecht und das Wahlalter keinen Einfluss. Aber wir können etwas anderes machen. „Gebt den Kindern das Kommando“, singt Herbert Grönemeyer. Und genau das sollten wir fördern, mit einem eigenen Jugendetat, über dessen Verwendung Kinder und Jugendliche ab 14 Jahren mitentscheiden.

Das ist utopisch? Keineswegs, in Boston wird das schon länger sehr erfolgreich gemacht - so erfolgreich, dass nun andere Städte folgen. Dabei darf jeder Vorschläge einbringen, über die abgestimmt wird. Doch damit nicht genug: Die Jugendlichen sind auch an der Umsetzung beteiligt und arbeiten an der Realisierung der Projekte mit. In Boston heißen sie dann sogar Jugenddirektoren.

Kinder und Jugendliche sind oft viel kreativer als wir Erwachsene, sie sprudeln vor Ideen und sehen statt Hindernissen und Problemen eher Chancen. Geben wir ihnen die Chance, die Zukunft ihrer Stadt mitzugestalten! Gibt es eine bessere Demokratieschule?

Flächenfraß für Autospaß - Impuls Nr. 3 - Hans Anschütz, Listenplatz 3

Im Jahr 2019 ist das Volksbegehren gegen den Flächenfraß in Bayern aus formalen Gründen gestoppt worden, obwohl sehr viele Menschen für das Begehren unterschrieben hatten. Nürnberg stöhnt unter der Last des Autoverkehrs. Kaum sind bestehende Straßen ausgebaut oder neue angelegt, sorgt der zusätzliche Verkehr umgehend für neue Belastungen. Im Nürnberger Süden werden jetzt an mehreren Stellen Kreisverkehre gefordert, um ein zügiges Abfließen des Autoverkehrs zu ermöglichen. Sowohl an den Ortseingängen von Katzwang als auch von Worzeldorf sollen jeweils in Richtung Kornburg große Kreisel die Automassen besser verteilen. Angeblich werden diese Kreisel zu einigen hohen Belastungszeiten gebraucht. Die dadurch zubetonierten Flächen werden für immer verloren sein. Die ÖDP ist der Meinung, dass der motorisierte Individualverkehr in Nürnberg bereits mehr als genug der wertvollen Stadtfläche bekommen hat. Noch mehr Straßen führen zu immer noch mehr Verkehr und damit zu immer weniger Natur. Wir dürfen deshalb den zwar bequemen, aber für die Allgemeinheit schädlichen Autoverkehr nicht mehr weiter fördern. Stattdessen brauchen wir einen attraktiveren Nahverkehr mit günstigen Preisen und engerem Takt auch in den Außenbereichen der Stadt sowie in das Umland.

Hans Anschütz, Listenplatz 3

Gesundheit geht vor - Impuls Nr. 2 - Inga Hager

Unter dieses Motto lassen sich viele Aspekte packen. Ich möchte gerne das Thema „Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer im Stadtbereich“ beleuchten:

Da ich fast täglich einige Kilometer auf dem Fahrrad durch die Stadt fahre, erlebe ich vielfach zugeparkte Fahrradwege, in zweiter Reihe abgestellte Autos, eng überholende Autos...

Fußgängern geht es kaum anders, sind sie mit Kinderwagen oder Rollator unterwegs, ist der Fußweg oft zu schmal, um aneinander vorbei zu kommen. Zum Überqueren einer Straße sind häufig kaum Lücken vorhanden.

Da falsch geparkte Autos nicht nur ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellen, sondern auch die Aufenthaltsqualität in der Stadt vor allem für Fußgänger und Fahrradfahrer mindern, fordern wir eine konsequente Verkehrsüberwachung. Nur wenn sich Menschen zu Fuß oder auf dem Fahrrad sicher genug fühlen, sind sie bereit, das Auto stehen zu lassen und damit zur Gesundheit durch Stressminderung für alle beizutragen.

von Inga Hager, Listenplatz 2

ÖDPNV - Impuls Nr. 1 - Stadtrat Jan Gehrke, Listenplatz 1

Die Abkürzung bündelt die Ideen und Forderungen der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) für den Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) in der Region Nürnberg.

Bereits seit Jahren fordern unsere beiden Stadträte konsequent und ausdauernd, die Beschlüsse für den Nahverkehrsentwicklungsplan zügiger umzusetzen. Dadurch entstehen neue Nahverkehrslinien und damit Anreize zum Umstieg vom Auto auf Busse und Bahnen.

Die dringend erforderliche Wende in der Verkehrspolitik ist ein Schwerpunkt unseres Kommunalwahlprogramms. Daher werden in den kommenden Wochen sicher noch einige Beiträge unserer Kandidatinnen und Kandidaten mit unseren Vorschlägen für einen attraktiveren Nahverkehr folgen.

Eines meiner größten Anliegen ist es, Pendlern zu ermöglichen, ihr eigenes Fahrrad von zuhause bis zum Arbeitsplatz, Ehrenamt oder Veranstaltungsort mitzunehmen, und dabei streckenweise den Öffentlichen Personennahverkehr zu nutzen.

Daher fordern wir: Mehr Raum für die Mitnahme von Fahrrädern in den öffentlichen Verkehrsmittel! Anschaffung neuer Fahrzeuge mit entsprechenden Vorrichtungen!

Stadtrat Jan Gehrke, Listenplatz 1

Nach oben

Die ÖDP Nürnberg verwendet Cookies, um diese Website Ihren Bedürfnissen anzupassen. Zu den Cookie-Nutzungsbestimmungen