Resolution des Stadtrats gegen Antisemitismus in Nürnberg

Die beiden ÖDP-Stadträte Jan Gehrke und Thomas Schrollinger stimmten am 23. Juli mit aller Entschiedenheit für die Resolution des Stadtrats gegen Anisemitismus in Nürnberg. Alle demokratischen Parteien im Rat unterstützten die Resolution. Ein Stadtrat der BIA nahm bewusst an der Abstimmung nicht teil.

Die Resolution hat folgenden Wortlaut:

Resolution des Nürnberger Stadtrats

Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hamas in Palästina sind derzeit in mehreren Städten der Bundesrepublik Deutschland antisemitische Äußerungen und Parolen in bislang unvorstellbarer Weise zum Ausdruck gekommen. Leider ist dies auch in Nürnberg geschehen.

Der Stadtrat der Stadt Nürnberg verurteilt alle Formen von antisemitischer Hetze auf das Schärfste.

Wir wenden uns entschieden gegen jede Form von Antisemitismus in Nürnberg. Hetze gegen Juden in Deutschland und in unserer Stadt ist nicht zu tolerieren.

Das jüdische Leben in Nürnberg genießt unseren besonderen Schutz und unsere Fürsorge.

Es muss verhindert werden, dass Demonstrationen im Kontext des israelisch-palästinensischen Konflikts zu politischen Manifestationen des Antisemitismus missbraucht werden.

Wir rufen alle demokratischen Kräfte auf, jedweden Äußerungen antisemitischer Hetze entgegenzutreten.

Nürnberg, 23. Juli 2014