ÖDP zum Kreisel an der Wiener Straße: "Entscheidung gegen jegliche Vernunft!"

NÜRNBERG / Für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) beruht der von CSU und SPD favorisierte Kreisverkehr an der Wiener Straße auf einer "Entscheidung gegen jegliche Vernunft". ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger stellt nach dem Beschluss des Objektplans im Werkausschuss SÖR fest: "Damit halten die beiden großen Fraktionen an einer Entscheidung fest, die im Oktober 2010 aus reinem politischen Kalkül und gegen den Sachverstand der Verwaltung vollzogen wurde. Schon damals musste ich mit großem Bedauern feststellen, dass Sachargumente an dieser Stelle leider dem Politpoker der beiden großen Fraktionen untergeordnet wurden. Obwohl lange Zeit aus den Reihen der SPD selbst vorher immer wieder Zweifel an dem gigantischen Ausmaß der Kreisel-Variante geäußert wurden, musste sich deren damaliger verkehrspolitische Sprecher letztlich dem Zwang der Kooperationsvereinbarungen beugen. Nun werden diesem Starrsinn fast 10.000 m² Fläche geopfert, obwohl sich sogar die stadteigenen Experten für eine Ampellösung ausgesprochen hatten. Auch wenn die Würfel in den zuständigen Fachausschüssen gegen die Stimmen von ÖDP und Grünen bereits gefallen sind, ändert das nichts daran, dass dieses Projekt ökologisch, finanziell und verkehrstechnisch unverantwortbar ist. Mit dem Kreisel machen SPD und CSU nun gemeinsam den Weg frei für den Verkehrskollaps in den angrenzenden Stadtteilen. Die intelligente Steuerungsmöglichkeit einer Ampel wird völlig aus der Hand gegeben. Außerdem liegt der Kreisverkehr sowohl bei den Bau- als auch bei den Folgekosten weit über denen einer Ampellösung. Eine zukunftsorientierte Verkehrspolitik sieht anders aus," so Schrollinger.
Der ÖDP-Stadtrat zeigt sich hinsichtlich eines Einlenkens der beiden großen Fraktionen pessimistisch: "Es ist gerade für große Fraktionen offensichtlich bequemer, an alten Beschlüssen fest zu halten, als einen Fehler einzugestehen und die Konsequenzen daraus zu ziehen. Nach der Wahl hatte zumindest die SPD auch beim Thema Kreisel oder Ampel die Möglichkeit für einen Kurswechsel. Der ist nun leider ausgeblieben," so der ÖDP-Stadtrat abschließend.