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Pressemitteilung

ÖDP-Stadtrat kontert SPD-Kritik zum Thema Erdkabel bei Stromtrassen:

"Raschke hat den Antrag nicht verstanden. Es geht um eine grundsätzliche Lösung!" Verquickung von Aufsichtsrat und Stadtrat hinderlich

NÜRNBERG / Nach der von SPD-Sprecher Gerald Raschke geäußerten Kritik am Antrag der ÖDP zur Priorisierung von Erdkabeln beim Ausbau der Stromnetze im Stadtgebiet Nürnberg, bei der unter anderem der Vorwurf der "bewussten Irreführung der Bevölkerung" geäußert wurde (vgl. NN 20.09.2012), zeigt sich ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger verwundert über den Ton aber auch über den Inhalt der Kritik: "Der Ton, den Kollege Raschke hier anschlägt, hat leider den Boden einer sachlichen Auseinandersetzung verlassen. Ich kann nur vermuten, dass hier ein wunder Punkt getroffen wurde. Möglicherweise zeigt sich hier auch die äußerst hinderliche Verquickung zwischen den Interessen des N-ERGIE-Aufsichtsrates Raschke und denen des Stadtrats Raschke." Schrollinger verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass Mandatsträger der ÖDP genau aus diesem Grund satzungsgemäß keine Aufsichtsratsämter in gewinnorientierten Untenehmen annehmen. Raschke spreche hier offensichtlich mehr als Aufsichtsrat der N-ERGIE denn als SPD-Stadtrat. "Wenn Kollege Raschke den ÖDP-Antrag genauer gelesen hätte, hätte er auch verstanden, dass es uns nicht nur um die Stromleitung am Marthweg geht, sondern um eine generelle Lösung für Nürnberg. Für den Marthweg wurden zwar vor zwei Jahren einige Varianten geprüft. Dabei fehlte allerdings das Verfahren der sogenannten "Horizontalspülbohrtechnik" (HDD), das auch unter Naturschutz-, Landschaftsschutz- und Vogelschutzgebieten und anderen Naturräumen bestens geeignet wäre. (Nähere Infos im Antrag.) Wenn es für die bislang geplante Verlegung einer Freileitung mit allen bekannten Nachteilen eine bessere Alternative geben sollte, darf auch die Abkehr von bisherigen Beschlüssen kein Hindergrundsgrund sein," so Schrollinger. Notfalls müsse auch im Interesse der Bürgerinnen und Bürger der Weg über ein neues Planfeststellungsverfahren gesucht werden. Dass eine solche Verzögerung nicht gerade im Interesse der N-ERGIE wäre, sei nachvollziehbar. Seitens der Kommune gebe es jedoch in dieser Angelegenheit keinerlei Zeitdruck. "Wer - wie im heutigen Verkehrsausschuss behandelt - einen SPD-Antrag auf Errichtung eines Kreisels (mit kreuzenden Forstwegen!) am südlichen Ende der Saarbrückener Straße stellt, sollte mit dem Vorwurf von ´Schaufensteranträgen´ bei anderen etwas vorsichtiger sein," so Schrollinger abschließend.

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