Nürnberger Kulturhauptstadtbewerbung: ÖDP beklagt vorschnelle Freigabe von 150.000 Euro

NÜRNBERG / Die Mehrheit des Nürnberger Stadtrates hat am 26. Oktober in öffentlicher Sitzung einer Freigabe von 150.000 Euro im Haushaltsjahr 2016 für die Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025 zugestimmt (TOP 7.1), obwohl die Entscheidung für eine Bewerbung erst in der Stadtratssitzung im Dezember erfolgen soll. Die beiden Nürnberger ÖDP-Stadträte stimmten mit sieben weiteren Ratsmitgliedern gegen diesen Vorschuss.
Auf Nachfrage von ÖDP-Stadtrat Jan Gehrke erklärte der Oberbürgermeister, dass ein Teil des Geldes für die ansprechende Gestaltung der Informationsmaterialien verwendet werde, anhand derer der Stadtrat im Dezember entscheiden soll. Nach seiner Einschätzung werde der größere Teil dieser Summe wohl erst nach der Dezemberentscheidung ausgegeben. Genaueres konnte der Oberbürgermeister in Abwesenheit der Kulturreferentin nicht dazu sagen.

ÖDP-Stadtrat Jan Gehrke findet es erschreckend, wie die Fraktionen angesichts der angespannten Haushaltslage offenbar bedenkenlos Mittel in sechsstelliger Höhe freigeben, ohne genauere Informationen zu deren Verwendung zu haben: "Dass Kosten zur Vorbereitung der Stadtratsvorlage und für Dienstreisen und Dienstfahrten zur Informationsgewinnung entstehen, kann ich nachvollziehen. Warum allerdings vor einer Bewerbungsentscheidung des Stadtrates bereits 35.000 Euro für Veranstaltungen und Tagungen, 70.000 Euro für Vergütungen für Leistungen Dritter und 15.000 Euro für Öffentlichkeitsarbeit und Repräsentation freigegeben wurden, ist nicht nachvollziehbar", so Gehrke. Diese Kosten sind in der Stadtratsvorlage aufgeführt, konnten aber nicht genauer erläutert werden.
ÖDP-Kollege Thomas Schrollinger argumentiert ebenso: "Man kann zu dem Vorhaben einer Bewerbung als Kulturhauptstadt stehen wie man will. Aber vor der eigentlichen Entscheidung bereits eine so hohe Summe freizugeben ist kein guter Stil. Die Eile, die hier an den Tag gelegt wird, lässt etwas den Respekt vor einer möglicherweise kontroversen aber sachlichen Entscheidungsfindung missen. Möglicherweise werden auch bereits vor der Entscheidung des Stadtrates für oder gegen eine Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas Gelder für Marketing ausgegeben, die weit über die Erfordernisse für eine umfassende Stadtratsinformation hinaus gehen", so Schrollinger.