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Pressemitteilung

Keine GROKO mit Glyphosat!

ÖDP-Kreisvorsitzender Ludwig Hager schreibt an die SPD Abgeordnete Gabriela Heinrich

Die SPD Abgeordnete Gabriela Heinrich soll ein nationales Glyphosat-Verbot zur Bedingung für eine große Koalition erklären und für diese Position in der SPD kämpfen. Das fordert die Nürnberger ÖDP in einem offenen Brief an die Abgeordnete. „Sollte sich die SPD in dieser Frage durchsetzen, würde die große Koalition mit einem Fortschritt beginnen. Falls die SPD aber um der Regierungsbeteiligung willen akzeptiert, dass sie von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt öffentlich vorgeführt wurde, würde dies der CSU signalisieren, dass sie mit einem Ja zu dem wahrscheinlich krebserregenden Unkrautvertilgungsmittel keinen ernsthaften Widerstand zu erwarten hat“, erklärte ÖDP-Kreisvorsitzender Ludwig Hager.

„Dass der CSU-Minister Schmidt bei einer Abstimmung in der EU nicht nur den deutschen Verbrauchern in den Rücken fällt, sondern auch noch die Schmerzgrenze der Sozialdemokraten öffentlich austestet, darf die SPD kurz vor den GROKO-Sondierungen nicht hinnehmen. Eigentlich müsste die SPD den Rücktritt von Schmidt verlangen“, fordert Hager.

Der französische Präsident Macron habe bereits ein nationales Glyphosat-Verbot angekündigt. Dies müsse auch in Deutschland durchgesetzt werden, fordert die Nürnberger ÖDP.

An Frau Abgeordnete Gabriela Heinrich

Offener Brief zu Glyphosat und GROKO

Sehr geehrte Frau Abgeordnete Heinrich,

der SPD-Bundesparteitag hat sich am 7. Dezember für ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung ausgesprochen. Der ÖDP-Kreisverband Nürnberg appelliert an Sie, ein nationales Glyphosat-Verbot zur Bedingung für eine große Koalition zu erklären und für diese Position in der SPD kämpfen. Sollte sich die SPD in dieser Frage durchsetzen, würde die große Koalition mit einem Fortschritt beginnen. Falls die SPD aber um der Regierungsbeteiligung willen akzeptiert, dass sie von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt öffentlich vorgeführt wurde, würde dies der CSU signalisieren, dass sie mit einem Ja zu dem wahrscheinlich krebserregenden Unkrautvertilgungsmittel keinen ernsthaften Widerstand zu erwarten hat.

Dass der CSU-Minister Schmidt bei einer Abstimmung in der EU nicht nur den deutschen Verbrauchern in den Rücken fällt, sondern auch noch die Schmerzgrenze der Sozialdemokraten öffentlich austestet, darf die SPD kurz vor den GROKO-Sondierungen nicht hinnehmen. Eigentlich müsste die SPD den Rücktritt von Schmidt verlangen.

Der französische Präsident Macron hat bereits ein nationales Glyphosat-Verbot angekündigt. Dies muss auch in Deutschland durchgesetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ludwig Hager
Vorsitzender ÖDP-Nürnberg
Volbehrstraße 39
90491 Nürnberg

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