Generalverkehrsplan: ÖDP fordert Streichung der Flughafen-Nordanbindung aus dem Hauptverkehrsstraßennetz

NÜRNBERG /  Bei der Neufassung des Generalverkehrsplanes, über die am kommenden Donnerstag im Verkehrsausschuss des Nürnberger Stadtrats beraten wird, mahnt die ÖDP in einem eigenen Stadtratsantrag einige gravierende Korrekturen zum Beschlussvorschlag der Verwaltung an. Insbesondere geht es um das Hauptverkehrsstraßennetz im Stadtgebiet.

An erster Stelle bemängelt ÖDP-Stadtrat Thomas Schrollinger die Markierung der Flughafen-Nordanbindung: "In dem zur Beschlussfassung vorgelegten Entwurf des Hauptverkehrsstraßennetzes im Generalverkehrsplan ist noch immer die Flughafen-Nordanbindung als ´Bundesstraße geplant´ eingezeichnet. Die Beschlusslage des Stadtrates zur Flughafen-Nordanbindung sieht anders aus. Der Nürnberger Stadtrat hat bereits am 25. Juni 2014 beschlossen, dass die Stadt Nürnberg die Nordanbindung nicht weiterverfolgen wird. Und der Verkehrsausschuss des Nürnberger Stadtrats hat am 28. April 2016 eine Stellungnahme der Stadt Nürnberg zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplan 2030 beschlossen und darin die ablehnende Haltung zur Nordanbindung erneuert. Diese Beschlusslage sollte sich doch auch im Generalverkehrsplan wiederfinden - zumal wenn er neu gefasst wird. Das Handeln der Stadt Nürnberg sollte auch in solchen Details ein schlüssiges Bild abgeben," so Schrollinger. Die Nordanbindung solle deshalb im Generalverkehrsplan nicht mehr dargestellt und zur Streichung vorgeschlagen werden.

Zudem seien im aktuell gültigen Generalverkehrsplan noch Straßenplanungen dargestellt, die von der Stadt Nürnberg nicht mehr weiterverfolgt werden. "Insbesondere ist dies die Verlängerung der Breslauer Straße zur Münchener Straße, die in einer ursprünglichen Fassung als geplanter Abschnitt zwischen Liegnitzer und Münchener Straße zur Streichung vorgeschlagen war. Auch in der beiliegenden Karte war die Verbindung unter der Legendenbeschriftung „Herausnahme“ gekennzeichnet. Ich kann nicht nachvollziehen, warum dieser Punkt bereits in der Vorlage für die Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.11.2016 entfernt wurde. Der Verzicht auf dieses Teilstück sollte in jedem Fall festgehalten werden," so der ÖDP-Stadtrat.

Zuletzt stellt Schrollinger fest, dass die im Text zur Streichung vorgesehene Planung „Rathsbergstraße/ Kalchreuther Straße - neue Trasse nördlich Neuwieder Straße“ trotzdem in der vorgelegten Karte eingezeichnet sei. Diese Trasse müsse auch in der Karte entfernt werden.