Die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA – Wenn Konzerne die Macht übernehmen wollen

NÜRNBERG/ In einer gemeinsamen Veranstaltung informierten die ÖDP und SPD in Kornburg über die geplanten Freihandelsabkommen. Mit den Abkommen zieht eine Gefahr für unsere Gesellschaft herauf, die jeden Demokraten erschüttern muss. Die Referentin Andrea Dornisch aus Kammerstein vom „Bündnis gentechnikfreier Landkreis Roth/Schwabach“ wies zu Beginn darauf hin, dass es schon genüge, wenn eines der drei Abkommen ratifiziert werde. Ab dem Moment seien alle Staaten der EU weitestgehend hilflos den internationalen Konzernen ausgeliefert. Über der nationalen Rechtsprechung sollten Schiedsgerichte installiert werden, die den Bund, die Länder und die Kommunen mit Strafen belegen könnten. Die Strafen seien fällig, wenn ein internationaler Konzern wegen eines neuen Gesetzes weniger Gewinn mache als erhofft. In den USA hätten sich bereits Anwaltskanzleien darauf spezialisiert, mit derartigen Klagen Unsummen zu verdienen. Die Zahl der Klagen sei in den letzten Jahren explodiert. Die Staaten könnten deshalb in den Bereichen Verbraucherschutz, Arbeitnehmerrechte oder Umweltschutz keine Verbesserungen mehr durchsetzen. Die gesetzlichen Vorgaben dürften definitiv nicht mehr zum Nachteil der Konzerne geändert werden. Andrea Dornisch zeigte die Auswirkungen an einigen konkreten Beispielen bei bereits bestehenden Abkommen. Staaten würden verklagt, weil sie den Gesundheitsschutz verbesserten, ökologische Katastrophen verhinderten oder die Bevölkerung vor Ausbeutung schützen wollten.

Im letzten Jahr fand die seit vielen Jahren größte Demonstration in Deutschland statt gegen TTIP und Ceta. Die Proteste gehen weiter, denn je mehr Personen erfahren, was hinter diesen Abkommens steckt, desto größer wird der Wiederstand werden. In unserer Region findet die nächste Demonstration am 16. April in Roth statt, Beginn 11 Uhr.