ÖDP-ERFOLGE im Nürnberger Stadtrat:
Auch ein kleiner Reißnagel kann einen großen Hintern bewegen...
"Nürnberg, das sind wir" – sagt die SPD und in gleicher Weise beansprucht die CSU diese Führungsrolle trotz ihrer deutlichen Wahlniederlage im März 2008. Vieles war in den letzten Jahrzehnten gerade bei den großen Fraktionen im Stadtrat festgefahren und im Streben nach Profilierung und Machterhalt unbeweglich geworden. Seit 2008 ist der Nürnberger Stadtrat auch mit dem Einzug der ÖDP bunter geworden. „Klein aber fein“ – „arm aber ehrlich“: mit dem einen oder anderen gezielten Impuls konnte die ÖDP im Stadtrat die „Großen“ bereits mehrfach zum Umdenken, Einlenken oder Mitgehen bewegen.
Hier eine Übersicht unserer jüngsten Erfolge:
Fahrradweg an der Regensburger Straße neu gebaut
Familienfreundliche Öffnungszeiten der Nürnberger Freibäder in den Ferien bewirkt
Fußgänger- / Radfahrunterführung am ehem. Bahnhof Langwasser nachgebessert
Brücke am Schweinauer Buck für den Radverkehr wieder geöffnet
Teilnahme der Stadt Nürnberg am Bundeswettbewerb „Emissionsfreie Mobilität“ bewirkt
Zeit- und Finanzierungsplan zur Beseitigung gefährlicher Fahrradfallen in der Stadt
Offiziellen Beitritt der Stadt Nürnberg zum Bündnis „Gentechnikanbaufreie Region Nürnberg“ bewirkt
Nürnberg strebt eine behindertengerechte Infrastruktur für jede Ausbildungsrichtung an jeder Schulform an
„Tag der emissionsfreien Mobilität“ (erstmals am 19.09.2010) angeregt
Rahmenbedingungen für städtische Baumpflegemaßnahmen geklärt / Checkliste für SÖR-MitarbeiterInnen (natur- und vogelschutzrelevante Richtlinien)
Neue Grünflächengestaltung „Kriegsopfersiedlung“ angeregt
Neues Ärztehaus am Elisabeth-Selbert-Platz angeregt
Aufbau eines öffentlichen Fahrradverleih-Systems initiiert
Alternativen Standort für einen zweiten Jugendunterstand in Langwasser bewirkt
Eintragungszeiten für künftige Volksbegehren erweitert
Verwendung von Tropenholz für Nürnberger Parkbänke gekippt.
Moratorium für Flughafen-Nordanbindung bewirkt
Winterdienst auf Radwegen verbessert
Appell der Stadt Nürnberg an den Deutschen Bundestag gegen AKW-Laufzeitverlängerung bewirkt
Stadtratsbeschluss zur Bewerbung um den Titel "Fairtrade-Stadt" bewirkt. (Am 7.8.2010 wird Nürnberg offiziell als "Fairtrade-Stadt" ausgezeichnet.)
Bau eines Fahrrad-Abstellplatz an der B4 (Haltestelle "Am Wegfeld") initiiert
Standort für Regenüberlaufbecken auf dem Kirchweihplatz in Laufamholz bewirkt
Erstellung einer Informationsfreiheitssatzung für Nürnberg bewirkt
Zuschuss für Internationales Frauencafé gesichert
Ungenehmigter Bau einer Schotterpiste durch den Eibacher Forst aufgedeckt.
Einsatz von lärmarmen Elektrolaubbläsern bewirkt.
Neukonzeption der Bürgerversammlungen angeregt: Die Bürger haben nun früher das Wort!
Erste Klimapartnerschaft Nürnbergs (mit San Carlos / Nicaragua) initiiert.
Repräsentative Befragung zu Sonntagsöffnungen der Nürnberger Kaufhäuser durchgesetzt.
Konzept zur Förderung von Carsharing in Nürnberg angestoßen
Kahlschlag durch den Sebalder Reichswald für eine Flughafen-Nordanbindung an die A3 gekippt
Hafenindustriegebiet Süd im Eibacher Forst gekippt