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Schrollinger: "Neoliberales Wachstumscredo ist längst überholt."

NÜRNBERG / Gegenüber der jüngsten Stellungnahme der beiden Stadträte Prof. Hartmut Beck (FW) und Utz Ulrich (FDP) (PM vom 12.01.) geht deren Kollege in der Ausschussgemeinschaft Thomas Schrollinger (ÖDP) deutlich auf Distanz: "Diese Liebeserklärung zur Nordspange ist nicht die gemeinsame Haltung der Ausschussgemeinschaft! Meinen Kollegen war immer klar, dass ich in dieser Sache eine andere Meinung vertrete. Diese Pressemeldung ohne Rücksprache mit mir ist einfach nur ärgerlich." Schrollinger hält die Argumentation der beiden Stadtratskollegen für "allzu oberflächlich". Auf das von Beck und Ulrich vorgeschobene Finanzierungsargument meint der Ökodemokrat: "Der geschenkte Gaul, dem meine Kollegen nicht ins Maul schauen wollen, wird sich im Fall Nordanbindung sehr bald als Trojanisches Pferd erweisen. Das neoliberale Wachstumscredo redet einer Ideologie das Wort, die mittlerweile aufgrund der zum Teil sehr schmerzhaften Erkenntnisse längst überholt ist. Das hat vielleicht vor sechzig Jahren viele beeindruckt, aber den Herausforderungen des Jahres 2010 kann diese Haltung nicht mehr gerecht werden. Der alte Wirtschaftsgrundsatz `Wachsen oder Weichen` zeigt ja immer mehr sein brutales Gesicht in den ökologischen und ökonomischen Krisen unserer Zeit. Das hat nichts mehr mit verantwortungsvollem Umgang mit unseren Ressourcen zu tun. Die Beschwörung des Wachstums ist letztlich Teil einer hinterwäldlerischen Politik, die versucht mit alten Instrumenten neue Herausforderungen zu bewältigen. Das kann und wird nicht funktionieren. Heute ist der richtige Ansatz nicht das `immer Mehr´ sondern das ´immer besser´! Das gilt auch für unsere Stadtentwicklung in Nürnberg. Wir dürfen uns nicht selbst unsere letzten natürlichen Ressourcen kaputt machen, sondern wir müssen in deren Schutz investieren. Letztlich spitzt sich die Auseinandersetzung um die Nordanbindung auf die Frage zu: Wer braucht sie wirklich und wer bezahlt sie wirklich zu welchem Preis? Als Nürnberger Stadtrat vertrete ich nun einmal in erster Linie die Interessen der Nürnberger Bürgerinnen und Bürger. Und die haben einen berechtigten Anspruch darauf, dass unsere Stadt nicht nur Arbeitsplätze bietet sondern auch lebenswerter Wohnraum bleibt. Der Streit um die Nordanbindung ist letztlich ein Paradebeispiel für den Paradigmenwechsel, der sich allmählich doch durchzusetzen scheint: Nach der Expansion auch in der Fläche zählt heute die Steigerung der Lebensqualität. Und da haben wir auch in Nürnberg zu investieren in eine Infrastruktur für Bildung, Forschung und Erziehung und in den Schutz unseres natürlichen Lebensraumes, für den auch der Sebalder Reichswald eine nicht unwesentliche Rolle spielt."

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