Aktuelles aus dem ÖDP-Ortsverband Kornburg

Die Zukunft Kornburgs

Die gemeinsame Veranstaltung mit dem Nürnberger Planungs- und Baureferenten Daniel Ulrich im evangelischen Gemeindehaus ergab u.a. folgende Antworten zu Themen die Kornburg bewegt.

-      Der Bau einer Umgehungsstraße ist extrem unwahrscheinlich.

-      Für die Stadt Nürnberg gibt es keine Möglichkeiten die Kornburger Ortsdurchfahrt v.a. für LKW unattraktiver zu machen, da es sich um eine Staatsstraße handelt. Der Durchgangsverkehr wird auf Dauer hoch bleiben.

-      Die Stadtbahn nach Kornburg ist ein konkretes Ziel. Im Moment werden zwei mögliche Varianten untersucht. Auf die beantragte Schnellbuslinie wurde nicht eingegangen (siehe unten).

-      Der schon oft angemahnte Lückenschluss des Radweges zwischen Ringelnatzstraße (Richtung Katzwang) und Seckendorfstraße (Richtung Worzeldorf) sollte vom Freistaat Bayern finanziert werden, weil es sich in beiden Fällen um Staatsstraßen handelt. Ob und wann das kommt ist offen.

Leider wurden nicht alle unserer Fragen beantwortet. Zum einen liegt das daran, dass der Baureferent sich nach eigener Aussage nicht zu Themen äußern wollte, die andere Referate betreffen. Zum anderen muss man sich an der Verwaltungsspitze gerade zu ideologisch kontrovers diskutierten Punkten zurückhalten.

In jedem Fall hat sicher jeder Besucher der Veranstaltung etwas Neues über die Situation in Nürnberg und Kornburg erfahren. An den offenen Fragen werden wir in jedem Fall dran bleiben.

5 Jahre Nichtraucherschutz in Bayern

Am 4. Juli 2010 hatten 61 Prozent der bayerischen Wähler bei dem Volksentscheid für das Rauchverbot in der Gastronomie gestimmt. Der Volksentscheid wurde von der ÖDP initiiert, weil die Staatsregierung ein Bündel von Ausnahmen definieren wollte, die das Rauchverbot aufweichen sollten. Im Rückblick ist die Zustimmung der Bevölkerung zum Nichtraucherschutz als die richtige Entscheidung zu sehen. Die Befürchtungen, dass die Gastronomie schreckliche Einbußen erleiden würde, haben sich nicht bestätigt. Der Nichtraucheschutz ist ein gutes Beispiel dafür, dass die Bevölkerung manche Dinge besser durchblickt als eine von Lobbyisten bedrängte Staatsregierung. In diesem Sinne: Denken Sie mit und machen Sie mit, dann läuft manches besser!

Schnellbuslinie Kornburg/Schwanstetten zur Bauernfeindstraße abgelehnt

Der ÖDP Antrag für eine Schnellbuslinie von Schwand durch Kornburg zum U-Bahnhof Bauernfeindstraße wurde im Nürnberger Stadtrat abgelehnt. Damit steht fest, dass die Orte zwischen Schwand und Kornburg auf Dauer keine akzeptabel schnelle ÖPNV Verbindung nach Nürnberg bekommen. Der Nürnberger Stadtrat hat sich damit dagegen entschieden, die Kornburger Ortsdurchfahrt zu entlasten.

Ist bei der Begründung die Argumentation der VAG auf die schwierige Wendemöglichkeit im Bereich der U-Bahn-Station Bauernfeindstraße noch nachvollziehbar, so ist der Vergleich der beantragten Schnellbuslinie mit der alten Buslinie 53 nach Langwasser Mitte an den Haaren herbeigezogen. Die vor einigen Jahren eingestellte Linie 53 war für die Anbindung der Innenstadt nicht schneller als die jetzige Linie 51 und es konnten nur Kornburger und Alt-Worzeldorfer diese Linie nutzen. Der neue Antrag zielte jedoch darauf ab, auch die Orte südlich von Kornburg schneller an die U-Bahn anzubinden.

Der eigentliche Grund für die Ablehnung dürfte wohl die geplante Stadtbahn nach Kornburg sein. Um diese interessanter zu halten, ist eine Schnellbuslinie jetzt nicht gewünscht.

Es ist vielleicht verständlich, dass den Markt Schwanstetten der Durchgangsverkehr in Kornburg nicht interessiert. Den Nürnberger Stadtrat jedoch geht das schon etwas an. Ebenso wie die Tatsache, dass z.B. Pendler aus Roth mit öffentlichen Verkehrsmitteln schneller in die Nürnberger Innenstadt kommen als aus Kornburg.

Freihandel nutzt angeblich allen

Es gibt viele Versprechen der Wirtschaft, welche Vorteile die Handelsabkommen CETA und TTIP allen Menschen in der EU und den USA bzw. Kanada bringen werden. Es lohnt sich diese Folgen bei anderen solcher Abkommen zu sehen. Das Abkommen NAFTA zwischen USA, Kanada und Mexiko wurde 1994 unterzeichnet. Rückblickend brachte es für Mexiko einen negativen Einfluss auf das Bruttoinlandsprodukt (BIP), sinkende Reallöhne und eine schlechtere Einkommensverteilung. Auch die USA hat durch das Abkommen zwischen 600.000 und 1,2 Mio. Arbeitsplätze eingebüßt. Die angeblich automatischen Verbesserungen durch Freihandel treten also nachweislich nicht immer ein.

Wenn TTIP Befürworter Zahlen zu Wirtschaftswachstum, sinkenden Preisen und mehr Beschäftigung nennen, dann ist das so seriös wie ein Horoskop. Es gibt dazu keine Fakten. Hier liegt unsere Kanzlerin Frau Merkel mit ihrer Beurteilung richtig, das Handelsabkommen habe für die EU und die USA einen „unschätzbaren Wert“. Das Orakel von Delphi hätte es nicht doppeldeutiger ausdrücken können.

Beteiligen Sie sich an der Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP/CETA und unterschreiben Sie für Demokratie und Selbstbestimmung der Staaten und gegen die rein gewinnorientierten Interessen der internationalen Konzerne.

Wer sich genauer mit dem Thema beschäftigen will, dem sei das sehr aktuelle Buch des Soziologen und Volkswirts Thilo Bode empfohlen: „TTIP – die Freihandelslüge“.