94.700 Unterschriften!

ÖDP-Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ eingereicht

Die ÖDP hat letzten Freitag die Zulassungsunterschriften für das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ im Bayerischen Innenministerium eingereicht. Insgesamt wurde es von 94.700 Bürgerinnen und Bürgern unterzeichnet. Etwa 1500 davon kamen aus Nürnberg, gesammelt beispielsweise bei „Bio erleben“ am Hauptmarkt oder am Rande der beiden Klassik Open Air Veranstaltungen.

Mit dem vorgelegten Gesetzentwurf soll nicht nur der Ausbau der Ökolandwirtschaft verbindlich werden, sondern auch ein Biotopverbund in Bayern geschaffen werden, der für den Erhalt der Artenvielfalt unabdingbar ist. In weiteren sieben Artikeln des Naturschutzgesetzes sollen die Lebensgrundlagen gesichert und damit den gefährdeten Arten geholfen werden. Unter anderem soll auch das Thema Lichtverschmutzung angegangen und der Einsatz von Himmelsstrahlern reglementiert werden. Der „Skybeamer“ beim Nürnberger Business Tower ärgert nicht nur viele Astronomen in und um Nürnberg, er ist auch jede Nacht wieder eine todbringende Falle für nachtaktive Falter.

„94.700 Unterschriften sind eine phantastische Zahl. Wir bedanken uns sehr herzlich bei tausenden fleißigen Unterstützern“, sagte der Landtagskandidat für Nürnberg-Ost und ÖDP-Kreisvorsitzende Ludwig Hager. Die ÖDP hatte das Volksbegehren zusammen mit über 80 Bündnispartnern im Mai gestartet, weil sie „dem größten Artensterben seit Menschengedenken nicht mehr tatenlos zusehen wollte“. Bereits 54% der Bienenarten sind bedroht und 73% aller Tagfalter verschwunden, und dabei werden über 80% aller Nutzpflanzen von Insekten bestäubt! Seit 1965 sind 65% aller Vogelarten verschwunden.

„Wir wollen auch die Bauern retten“.

„Wichtig ist uns aber auch, dass wir für die Landwirte eine Trendwende einläuten. Denn wir haben ja nicht nur ein massives Artensterben, sondern dazu auch noch ein massives Höfesterben. Auch die Bauern sind Leidtragende der verfehlten Agrarpolitik. Wir wollen endlich faire Bedingungen für unsere Landwirte“, so Ludwig Hager. Nach Ansicht der ÖDP müsse „endlich der Irrweg der exportorientierten Turbolandwirtschaft gestoppt werden, der zudem auch noch die Bauern in den Entwicklungsländern ruiniert“.

Nach materieller und formaler Prüfung des Volksbegehrens muss das Innenministerium bis spätestens 16. November entscheiden, ob es den Gesetzentwurf zulässt oder ablehnt. Im Frühjahr könnte dann die 14-tägige Eintragungsfrist sein, während der sich rund eine Million Wahlberechtigte in den Rathäusern eintragen müssen, damit es anschließend zum eigentlichen Volksentscheid kommt.

Ludwig Hager, Vorsitzender ÖDP Nürnberg-Fürth-Stein

Beim „Danke-Zug“ zum Innenministerium (v. r.): Der bayerische ÖDP-Chef Klaus Mrasek, Volksbegehren-Sprecher Bernhard Suttner, ÖDP-Landtagsspitzenkandidatin Agnes Becker, der Münchner Stadtrat Tobias Ruff und Karl Schweisfurth brachten mit vielen Unterstützern fast 100.000 Volksbegehren-Unterschriften in Schubkarren zur Einreichung.

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