Nürnberger Aktionsbündnis zum Volksbegehren Betonflut Eindämmen – Das Volksbegehren gegen den Flächenfraß

Jeden Tag verschwinden 13 Hektar Bayern unter Asphalt und Beton. Das entspricht 18 Fußballfeldern. Jedes Jahr wird eine Fläche so groß wie der Ammersee zugebaut. Wir finden: Es reicht! Wir wollten mit diesem Volksbegehren eine gesetzliche Grenze für den Flächenverbrauch einführen...

Am 17. Juli 2018 hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof verkündet, dass unser Volksbegehren nicht zulässig ist. Es heißt durch die Ziele des Volksbegehrens würde die kommunale Planungshoheit unzulässig eingeschränkt. Wir hier im Nürnberger Bündnis sind allesamt traurig, wobei wir natürlich die politisch unabhängige Entscheidung des Gerichtes anerkennen. Wenn die schriftliche Urteilsbegründung vorliegt (das kann aber noch Monate dauern) wird man überlegen, ob ein angepasstes Volksbegehren „Betonflut-Eindämmen 2.0“ Sinn macht. Aber bis dahin haben wir in Bayern ja auch noch Landtagswahlen. "Bei der Landtagswahl am 14. Oktober haben die Menschen die Chance, den Betonkurs der CSU abzuwählen!", so die Münchner ÖDP-Stadträtin Sonja Haider. 

lokale Ansprechpartner sind unter anderen:

Markus Ganserer
Ludwig Hager

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